Gemeinderat (27. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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Fragerunde für Einwohner

Hambacher Forst, Auswirkungen des OVG-Beschlusses auf die Weiterführung des Tagebau Hambachs und insgesamt auf die Situation im Rheinischen Braunkohle Revier

Bearbeitetes Dokument: Hambacher Forst, Auswirkungen des OVG-Beschlusses auf die Weiterführung des Tagebau Hambachs und insgesamt auf die Situation im Rheinischen Braunkohle Revier

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hambacher Forst, Auswirkungen des OVG-Beschlusses auf die Weiterführung des Tagebau Hambachs und insgesamt auf die Situation im Rheinischen Braunkohle Revier)

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Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.11.2018

Straßenbenennung im Baugebiet C25

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Baugebiet C25

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung im Baugebiet C25)

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3. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich, hier: Neuaufnahme von 2 Vereinen in die Richtlinien.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich, hier: Neuaufnahme von 2 Vereinen in die Richtlinien.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich, hier: Neuaufnahme von 2 Vereinen in die Richtlinien.)

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Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2018

Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses zum 31.12.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresergebnisses zum 31.12.2016)

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Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2017)

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8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss)

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Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung 2019); Beratung und Beschluss

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung 2019); Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2019 (Hebesatzsatzung 2019); Beratung und Beschluss)

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Die Post in Merzenich - Quo vadis?

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Die Post in Merzenich - Quo vadis?

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Die Post in Merzenich - Quo vadis?)

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Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnis: 22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2019 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss)

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Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet; Aufbau einer Ladeinfrastruktur

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet; Aufbau einer Ladeinfrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet; Aufbau einer Ladeinfrastruktur)

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Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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Anträge von Vereinen

Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Sanierung Leichtathletikanlage - Sportplatz Girbelsrath"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Sanierung Leichtathletikanlage - Sportplatz Girbelsrath"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Sanierung Leichtathletikanlage - Sportplatz Girbelsrath")

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Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Bau einer Mehrfeld-Beachvolleyball-Sandanlage- Sportplatz Girbelsrath"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Bau einer Mehrfeld-Beachvolleyball-Sandanlage- Sportplatz Girbelsrath"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Turnvereins 1910 e.V. Girbelsrath vom 15.10.2018 Antrag "Bau einer Mehrfeld-Beachvolleyball-Sandanlage- Sportplatz Girbelsrath")

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Antrag des Fussball-Clubs FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. vom 04.11.2018 Antrag auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Betrieb des Sportheims auf der Sportanlage Girbelsrath

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Fussball-Clubs FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. vom 04.11.2018 Antrag auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Betrieb des Sportheims auf der Sportanlage Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Fussball-Clubs FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. vom 04.11.2018 Antrag auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für den Betrieb des Sportheims auf der Sportanlage Girbelsrath)

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Antrag des SPD Ortsvereins Merzenich vom 13.11.2018 Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SPD Ortsvereins Merzenich vom 13.11.2018 Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des SPD Ortsvereins Merzenich vom 13.11.2018 Antrag auf eine Resolution zur Abschaffung von Straßenbaubeiträgen)

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Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen der Verwaltung)

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Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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Nichtöffentliche Sitzung

Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.11.2018

Anschaffung eines Schachtrahmenhebers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Anschaffung eines Straßenablaufhebers für Straßenabläufe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.12.2018

Sanierung des Fußballplatzes (Rasen) Golzheim; Vergabe von Planungsleistungen und der Bauausführungsüberwachung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Grundstücksankauf in Morschenich-Neu

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Durchführung einer professionellen Straßenzustandserfassung 2019

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Entwicklung des Areals um den Golzheimer Pfarrgarten, inkl. Pfarrhaus und Pfarrgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Auftragsvergabe Rohbau des Kindergartens Golzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Vergabe Gebäudereinigungsdienstleistungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Schließung der Sitzung

Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

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Schriftliche Anfrage der Eheleute Haul aus Golzheim vom 08.12.2018

Bearbeitetes Dokument: Schriftliche Anfrage der Eheleute Haul aus Golzheim vom 08.12.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schriftliche Anfrage der Eheleute Haul aus Golzheim vom 08.12.2018)

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Tischvorlage zu TOP 6: Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier, gemeinsames Schreiben des Landrats und der Bürgermeister an Ministerpräsident Laschet

Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage zu TOP 6: Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier, gemeinsames Schreiben des Landrats und der Bürgermeister an Ministerpräsident Laschet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tischvorlage zu TOP 6: Strukturwandel im Rheinischen Braunkohlerevier, gemeinsames Schreiben des Landrats und der Bürgermeister an Ministerpräsident Laschet)

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Tischvorlage zu TOP 8.6: Gemeinsame Stellungnahme der kreisangehörigen Kommunen zum Kreishaushalt 2019/2020

Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage zu TOP 8.6: Gemeinsame Stellungnahme der kreisangehörigen Kommunen zum Kreishaushalt 2019/2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tischvorlage zu TOP 8.6: Gemeinsame Stellungnahme der kreisangehörigen Kommunen zum Kreishaushalt 2019/2020)

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Tischvorlage zu TOP 9: Unterstützungserklärung für die Bewerbung des Kreises Düren als Modellraum für alternative Antriebsformen (Wasserstoff)

Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage zu TOP 9: Unterstützungserklärung für die Bewerbung des Kreises Düren als Modellraum für alternative Antriebsformen (Wasserstoff)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tischvorlage zu TOP 9: Unterstützungserklärung für die Bewerbung des Kreises Düren als Modellraum für alternative Antriebsformen (Wasserstoff))

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Kommunale Pflegebedarfsplanung - Fortschreibung 2018

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Pflegebedarfsplanung - Fortschreibung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Pflegebedarfsplanung - Fortschreibung 2018)

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Situation des ÖPNV im Kreis Düren, ver.di-Initiative

Bearbeitetes Dokument: Situation des ÖPNV im Kreis Düren, ver.di-Initiative

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation des ÖPNV im Kreis Düren, ver.di-Initiative)

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Aktion von Ende Gelände im Rheinischen Revier, Schadensregulierung

Bearbeitetes Dokument: Aktion von Ende Gelände im Rheinischen Revier, Schadensregulierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktion von Ende Gelände im Rheinischen Revier, Schadensregulierung)

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Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg, Verbesserung der Situation für den Radverkehr

Bearbeitetes Dokument: Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg, Verbesserung der Situation für den Radverkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg, Verbesserung der Situation für den Radverkehr)

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Status Förderantrag WiFi4EU

Bearbeitetes Dokument: Status Förderantrag WiFi4EU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Status Förderantrag WiFi4EU)

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Zuweisung von Flüchtlingen

Bearbeitetes Dokument: Zuweisung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuweisung von Flüchtlingen)

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Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 01. April 2017 bis 31. März 2018

Bearbeitetes Dokument: Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 01. April 2017 bis 31. März 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Umsiedlungsbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen für den Zeitraum 01. April 2017 bis 31. März 2018)

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Sitzungskalender für Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen 2019

Bearbeitetes Dokument: Sitzungskalender für Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sitzungskalender für Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen 2019)

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Hambacher Forst, Aufstellung der Einsatzkosten der Gemeinde Merzenich im Zusammenhang mit der Räumung im September/Oktober 2018

Regionalbeirat des Aachener Verkehrsverbundes