Rat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
14.12.17, 18:00
Ende
14.12.17, 19:11
Erstellt
08.12.16, 14:36
Aktualisiert
09.01.18, 12:32

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 79 kB

Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

Details öffnen download melden Dateigröße: 370 kB

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

6.

Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018

6.1

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

6.2

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

6.3

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

6.4

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

7.

Besetzung der Ausschüsse

7.1

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,8 kB

7.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2017 auf Ausschussumbesetzungen)

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,7 kB

8.

Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 108 kB

9.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“))

Details öffnen download melden Dateigröße: 63 kB

10.

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,5 kB

11.

Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 94 kB

12.

Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 16 kB

13.

Abfallentsorgung

13.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,7 kB

13.2

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 78 kB

14.

Friedhofsgebühren

14.1

Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,9 kB

14.2

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 25 kB

14.3

Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 87 kB

15.

Gebührenkalkulation Abwasser 2018

15.1

Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,5 kB

15.2

Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,6 kB

15.3

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 73 kB

16.

Gebührenkalkulation Wasser 2018

16.1

Gebührenkalkulation Wasser 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Wasser 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation Wasser 2018)

Details öffnen download melden Dateigröße: 7,4 kB

16.2

Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

Details öffnen download melden Dateigröße: 15 kB

17.

Jahresabschlüsse

17.1

Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW)

Details öffnen download melden Dateigröße: 126 kB

17.2

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 70 kB

17.3

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

17.4

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

17.5

Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

Details öffnen download melden Dateigröße: 69 kB

18.

Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans )

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,6 kB

19.

14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“)

Details öffnen download melden Dateigröße: 128 kB

7.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 11 kB

7.4

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen )

Details öffnen download melden Dateigröße: 9,5 kB