Rat (16. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Anfragen der Ratsmitglieder

Informationen des Bürgermeisters

Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018

des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe

der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung

des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Besetzung der Ausschüsse

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2017 auf Ausschussumbesetzungen)

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Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“))

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Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017)

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Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Abfallentsorgung

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018)

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Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Friedhofsgebühren

Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018)

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Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Gebührenkalkulation Abwasser 2018

Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018)

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Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe)

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Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016)

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Gebührenkalkulation Wasser 2018

Gebührenkalkulation Wasser 2018

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Wasser 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation Wasser 2018)

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Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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Jahresabschlüsse

Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW)

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Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

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Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

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Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

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Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016)

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Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans )

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14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: 14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“)

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Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen )

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Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen )

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