Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018
Einbringung der Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2018
des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe
der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
des Wasserwerkes Leopoldshöhe
Besetzung der Ausschüsse
Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Offene Ganztagsgrundschule / Randstundenbetreuungsmaßnahmen hier: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule sowie für die Teilnahme an den Randstundenbetreuungsmaßnahmen im Primarbereich der Gemeinde Leopoldshöhe)
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“)
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwischen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde, Oerlinghausen und Schieder-Schwalenberg sowie den Gemeinden Dörentrup, Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe („Interkommunale Kooperation zum Archivwesen“))
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW 2017
Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Abfallentsorgung
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Friedhofsgebühren
Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2017 und Gebührenhöhe 2018
Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Gebührenkalkulation Abwasser 2018
Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neukalkulation der Kanalanschlussbeiträge zum 01.01.2018
Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation für das Jahr 2018 für das Abwasserwerk Leopoldshöhe
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 15. Dezember 2016
Gebührenkalkulation Wasser 2018
Gebührenkalkulation Wasser 2018
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Wasser 2018
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2016 des Kernhaushaltes gem. § 95 GO NRW i. V. m. § 37 GemHVO NRW
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2016
Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Feuerwehrangelegenheiten hier: 2. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans
14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (14. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“ im Ortsteil Nienhagen - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsempfehlung an den Rat über die 14. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 07/01 „VdK-Siedlung“ im Bereich der „Weststraße / Bielefelder Straße“)
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.12.2017 auf Ausschussumbesetzungen