Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Verabschiedung eines Ratsmitglieds
Einführung eines Ratsmitglieds
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Schiedsamtswesen
Verabschiedung des bisherigen Schiedsmannes und seiner Stellvertreterin
Schiedsamtswesen
Ergebnis: - einstimmig -
Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien
Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien
Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016
Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule
Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW
Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters)
Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters)
Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017
Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option
Abfallentsorgung
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017
Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a) Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b) Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a) Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b) Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL
Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe
OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe
Gebührenkalkulation Abwasser 2017
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasser 2017
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
