Rat (12. Sitzung)

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
15.12.16, 18:00
Ende
15.12.16, 19:39
Erstellt
10.12.15, 16:36
Aktualisiert
06.01.17, 09:15

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verabschiedung eines Ratsmitglieds

2.

Einführung eines Ratsmitglieds

3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Anfragen der Ratsmitglieder

5.

Informationen des Bürgermeisters

6.

Berichte der gemeindlichen Vertreter/Vertreterinnen aus den Verbänden und sonstigen Gremien

7.

Schiedsamtswesen

7.1

Verabschiedung des bisherigen Schiedsmannes und seiner Stellvertreterin

7.2

Schiedsamtswesen

Ergebnis: - einstimmig -

8.

Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien

8.1

Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung/Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und Stellvertretern/Stellvertreterinnen in Verbände und sonstige Gremien)

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8.2

Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung von Ausschüssen, Verbänden und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Dezember 2016)

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9.

Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung einer Arbeitsgruppe zur Begleitung der energetischen Sanierung der Felix-Fechenbach-Gesamtschule)

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10.

Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bestellung eines allgemeinen Vertreters / einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters gem. § 68 Abs. 1 S. 4 GO NRW)

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11.

Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Betriebsleitung der gemeindlichen eigenbetrieblichen Einrichtungen „Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung“ und „Kommunales Gebäudemanagement Leopoldshöhe“ hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung eines kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung eines technischen Betriebsleiters)

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12.

Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Betriebsleitung des gemeindlichen Eigenbetriebes "Wasserwerk Leopoldshöhe" und der gemeind-lichen eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Abwasserwerk Leopoldshöhe" hier: - Abberufung des kaufmännischen Betriebsleiters - Bestellung des kaufmännischen Betriebsleiters - Abberufung des technischen Betriebsleiters - Bestellung des technischen Betriebsleiters)

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13.

Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ hier: Beitritt der Gemeinde Leopoldshöhe )

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14.

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: - 29 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2017)

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15.

Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Anwendung von § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); hier: Nutzung der Option)

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16.

Abfallentsorgung

16.1

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2017)

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16.2

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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17.

Jahresabschlüsse

17.1

Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a) Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b) Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a) Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b) Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2015 des Kernhaushaltes a) Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 b) Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2015 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)

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17.2

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des KGL)

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17.3

Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 der LIL)

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17.4

Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe)

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17.5

Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2015 des Wasserwerkes Leopoldshöhe)

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18.

OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe

Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (OWL-Verkehr GmbH, mittelbare Beteiligung über die KVG Lippe)

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19.

Gebührenkalkulation Abwasser 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Gebührenkalkulation Abwasser 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Gebührenkalkulation Abwasser 2017)

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20.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe)

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21.

Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe)

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