Rat (11. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
22.09.16, 18:46
Ende
22.09.16, 20:28
Erstellt
10.12.15, 16:33
Aktualisiert
14.10.16, 10:40

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ratsmitglieder

3.

Informationen des Bürgermeisters

4.

Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien

5.

Schiedsamtswesen

Ergebnis: - einstimmig -

6.

Besetzung der Ausschüsse

6.1

Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen)

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6.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2016 hier: Ausschussumbesetzungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2016 hier: Ausschussumbesetzungen)

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7.

Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles)

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8.

Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse)

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9.

Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes a)Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2014 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes a)Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2014 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes a)Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2014 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)

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10.

Ortsrecht

10.1

Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten)

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10.2

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe)

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11.

Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017)

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12.

22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteil)

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13.

Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm)

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14.

Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung

Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung)

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15.

Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH

Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH)

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