Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Schiedsamtswesen
Ergebnis: - einstimmig -
Besetzung der Ausschüsse
Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Besetzung der Ausschüsse hier: Wahl von beratenden Mitgliedern aus den gemeindlichen Schulen
Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskasse Westfalen-Lippe hier: Übertragung der Befugnis zur Anerkennung eines Dienstunfalles
Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung und Beschlussempfehlung über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens für die Aufstellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2014 gem. § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NWR i.V.m. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse)
Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes a)Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2014 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Jahresabschluss 2014 des Kernhaushaltes a)Bericht Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen GmbH aus Bielefeld über die Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 b)Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2014 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW)
Ortsrecht
Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Gemeinde Leopoldshöhe zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Leopoldshöhe
Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebühren hier: Kalkulation 2016 und Gebührenhöhe 2017
22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 05/04 „Am Gieselmannkreisel“ hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteil)
Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausbau der Anlagen „Berkenbruch“ und „Kinnheide“ hier:1. Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10. Dezember 2015 2.Beschlussfassung des Planungskonzeptes für die öffentlichen Straßen im Bereich der Außenbereichssatzung „Berkenbruch“ als Bauprogramm)
Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung
Ergebnis: - 26 Ja-Stimme(n), 4 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Felix-Fechenbach-Gesamtschule hier: Mehrkosten im Rahmen der energetischen Sanierung
Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH
Ergebnis: - 25 Ja-Stimme(n), 5 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung an der Lippe Tourismus und Marketing GmbH
