Kreistag (8. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
20.04.16, 16:00
Ende
20.04.16, 19:25
Erstellt
05.11.15, 15:17
Aktualisiert
03.11.16, 10:44

Stichworte

Kreistag (8. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Umbesetzung Zweckverband Region Aachen Verbandsversammlung hier: Antrag der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Zweckverband Region Aachen Verbandsversammlung hier: Antrag der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Zweckverband Region Aachen Verbandsversammlung hier: Antrag der UWV-Fraktion)

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4

Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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5

Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang hier: Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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6

Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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7

Umbesetzung in der Veranstaltergemeinschaft Radio Euskirchen GmbH & Co. KG

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in der Veranstaltergemeinschaft Radio Euskirchen GmbH & Co. KG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in der Veranstaltergemeinschaft Radio Euskirchen GmbH & Co. KG)

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8

Kommunale Transparenzsatzung für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Kommunale Transparenzsatzung für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunale Transparenzsatzung für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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9

Resolution in den Kreisen und kreisfreien Städten in der Region Köln/Bonn zur inhaltlichen Unterstützung der Kampagne für die Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Bearbeitetes Dokument: Resolution in den Kreisen und kreisfreien Städten in der Region Köln/Bonn zur inhaltlichen Unterstützung der Kampagne für die Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution in den Kreisen und kreisfreien Städten in der Region Köln/Bonn zur inhaltlichen Unterstützung der Kampagne für die Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel)

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10

Unterstützung der StädteRegion Aachen bei ihrem juristischen Vorgehen gegen die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel

Bearbeitetes Dokument: Unterstützung der StädteRegion Aachen bei ihrem juristischen Vorgehen gegen die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterstützung der StädteRegion Aachen bei ihrem juristischen Vorgehen gegen die belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel)

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11

DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Projekt- und Mittelplanung 2016

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Projekt- und Mittelplanung 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen - Projekt- und Mittelplanung 2016)

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12

Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Stadt Bad Münstereifel

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Stadt Bad Münstereifel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Stadt Bad Münstereifel)

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13

Antrag des Kreises Euskirchen auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22.10.2015 im Rahmen des Ersten Aufrufs vom 16.11.2015 zur Antragseinreichung "Förderung von Infrastrukturprojekten" hier: Erklärung zum Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Kreises Euskirchen auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22.10.2015 im Rahmen des Ersten Aufrufs vom 16.11.2015 zur Antragseinreichung "Förderung von Infrastrukturprojekten" hier: Erklärung zum Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Kreises Euskirchen auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22.10.2015 im Rahmen des Ersten Aufrufs vom 16.11.2015 zur Antragseinreichung "Förderung von Infrastrukturprojekten" hier: Erklärung zum Eigenmittelbeitrag des Zuwendungsempfängers)

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14

Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Bearbeitetes Dokument: Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufliche Bildung und Wissenstransfer in Einrichtungen des Kreises Euskirchen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD)

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15

Bürgschaftsregelung des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Bürgschaftsregelung des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgschaftsregelung des Kreises Euskirchen)

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16

Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2015: Ermächtigungsübertragung)

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17

Evaluation Bildungsportal 2013-2016

Bearbeitetes Dokument: Evaluation Bildungsportal 2013-2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Evaluation Bildungsportal 2013-2016)

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18

Einrichtung von bis zu fünf Einsatzstellen im Bereich Bundesfreiwilligendienst (BFD)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung von bis zu fünf Einsatzstellen im Bereich Bundesfreiwilligendienst (BFD)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung von bis zu fünf Einsatzstellen im Bereich Bundesfreiwilligendienst (BFD))

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19

Pflegeplanung für den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Pflegeplanung für den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Pflegeplanung für den Kreis Euskirchen)

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20

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2016/2017)

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21

Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bezuschussung von Kindergärten in kommunaler Trägerschaft für das Kindergartenjahr 2016/2017)

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22

Aufgabenübertragung kommunaler Schulsozialarbeit auf den Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung kommunaler Schulsozialarbeit auf den Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenübertragung kommunaler Schulsozialarbeit auf den Kreis Euskirchen)

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23

"Kinderbetreuung in besonderen Fällen - Brückenprojekt"

Bearbeitetes Dokument: "Kinderbetreuung in besonderen Fällen - Brückenprojekt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Kinderbetreuung in besonderen Fällen - Brückenprojekt")

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24

„Beteiligung(s)mobil – ländliche Jugendarbeit sucht auf und vernetzt“

Bearbeitetes Dokument: „Beteiligung(s)mobil – ländliche Jugendarbeit sucht auf und vernetzt“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext („Beteiligung(s)mobil – ländliche Jugendarbeit sucht auf und vernetzt“)

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25 a)

ÖPNV-Bedarfsplan hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Bedarfsplan hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (ÖPNV-Bedarfsplan hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen)

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ÖPNV-Bedarfsplan hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen

Bearbeitetes Dokument: ÖPNV-Bedarfsplan hier: Vorschlag des Kreises Euskirchen zur Priorisierung der gemeldeten Maßnahmen

25 b)

Bundesverkehrswegeplan 2030

Bearbeitetes Dokument: Bundesverkehrswegeplan 2030

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bundesverkehrswegeplan 2030)

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26

Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Vereinbarung mit der Stadt Euskirchen über eine Kostenbeteiligung Linie 869 Euskirchen - Weilerswist-Lommersum

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Vereinbarung mit der Stadt Euskirchen über eine Kostenbeteiligung Linie 869 Euskirchen - Weilerswist-Lommersum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Vereinbarung mit der Stadt Euskirchen über eine Kostenbeteiligung Linie 869 Euskirchen - Weilerswist-Lommersum)

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27

Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen)

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28

Nebeneinkünfte aus Gremientätigkeiten hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Nebeneinkünfte aus Gremientätigkeiten hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nebeneinkünfte aus Gremientätigkeiten hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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29

Neuzuschnitt der Geschäftsbereiche Hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Bearbeitetes Dokument: Neuzuschnitt der Geschäftsbereiche Hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuzuschnitt der Geschäftsbereiche Hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD)

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30

Vorlagen, Anträge und Informationen zur Haushaltssatzung 2016

30.1

Stellungnahme der Verwaltung

30.2

Stellungnahmen / Haushaltsreden der Fraktionen

30.3

Haushaltssatzung 2016: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2016: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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Haushaltssatzung 2016: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

30.4

Stellenplan 2016

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016)

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Stellenplan 2016

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

Stellenplan 2016

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

30.5

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2016)

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Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2016

31

Anfragen und Mitteilungen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Anfragen und Mitteilungen

2

Mitteilungen des Landrates