Kreistag (10. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
05.10.16, 17:00
Ende
05.10.16, 18:20
Erstellt
05.11.15, 15:18
Aktualisiert
21.10.16, 09:28

Stichworte

Kreistag (10. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2015 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2015 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Kreissparkasse Euskirchen für das Jahr 2015 a) Verwendung des Jahresüberschusses b) Entlastung der Sparkassenorgane)

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4

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Kreises Euskirchen zum 31.12.2013

5

Jahresabschluss 2013: Ergebnisbehandlung

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2013: Ergebnisbehandlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2013: Ergebnisbehandlung )

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6

Beschluss über die Entlastung des Landrats für das Haushaltsjahr 2013

7

Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8

Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss als beratendes Mitglied hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss als beratendes Mitglied hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss als beratendes Mitglied hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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9

Metropolregion Rheinland

9.1

Positionierung des Kreises Euskirchen im Rahmen der Metropolregion Rheinland hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages

Bearbeitetes Dokument: Positionierung des Kreises Euskirchen im Rahmen der Metropolregion Rheinland hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Positionierung des Kreises Euskirchen im Rahmen der Metropolregion Rheinland hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages)

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9.2

Metropolregion Rheinland: Sachstandsbericht zum Formatierungsprozess und Grundsatzbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Metropolregion Rheinland: Sachstandsbericht zum Formatierungsprozess und Grundsatzbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Metropolregion Rheinland: Sachstandsbericht zum Formatierungsprozess und Grundsatzbeschluss)

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Metropolregion Rheinland: Sachstandsbericht zum Formatierungsprozess und Grundsatzbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Metropolregion Rheinland: Sachstandsbericht zum Formatierungsprozess und Grundsatzbeschluss

9.3

Positionierung des Kreises Euskirchen im Rahmen der Metropolregion Rheinland hier: Einstieg in die Gespräche und den Prozess

Bearbeitetes Dokument: Positionierung des Kreises Euskirchen im Rahmen der Metropolregion Rheinland hier: Einstieg in die Gespräche und den Prozess

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Positionierung des Kreises Euskirchen im Rahmen der Metropolregion Rheinland hier: Einstieg in die Gespräche und den Prozess)

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9.4

Stellungnahme des Kreistages Euskirchen zum Entwurf der Satzung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme des Kreistages Euskirchen zum Entwurf der Satzung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme des Kreistages Euskirchen zum Entwurf der Satzung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Antrag aller Fraktionen des Kreistages)

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10

Aktueller Sachstand Breitbandausbau im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Aktueller Sachstand Breitbandausbau im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktueller Sachstand Breitbandausbau im Kreis Euskirchen)

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11

Einrichtung einer Stelle zur Breitbandkoordination für 3 Jahre

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Stelle zur Breitbandkoordination für 3 Jahre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Stelle zur Breitbandkoordination für 3 Jahre)

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12

Vogelsang IP gemeinnützige GmbH – Erhöhung des Verlustausgleiches für die Geschäftsjahre 2017 bis 2019

Bearbeitetes Dokument: Vogelsang IP gemeinnützige GmbH – Erhöhung des Verlustausgleiches für die Geschäftsjahre 2017 bis 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vogelsang IP gemeinnützige GmbH – Erhöhung des Verlustausgleiches für die Geschäftsjahre 2017 bis 2019)

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13

DemografieInitiative Kreis Euskirchen: Projekt „Re-Zertifizierung Qualitätssiegel Familienfreundlicher Arbeitgeber“

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen: Projekt „Re-Zertifizierung Qualitätssiegel Familienfreundlicher Arbeitgeber“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen: Projekt „Re-Zertifizierung Qualitätssiegel Familienfreundlicher Arbeitgeber“)

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14

Erweiterung des Stellenplanes 2016 (V189/2016)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Stellenplanes 2016 (V189/2016)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Stellenplanes 2016 (V189/2016))

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15

Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017 hier: Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer und stellvertretenden Beisitzerinnen/Beisitzer der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 8 – Euskirchen I und 12 – Düren II - Euskirchen II

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017 hier: Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer und stellvertretenden Beisitzerinnen/Beisitzer der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 8 – Euskirchen I und 12 – Düren II - Euskirchen II

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017 hier: Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer und stellvertretenden Beisitzerinnen/Beisitzer der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahlkreise 8 – Euskirchen I und 12 – Düren II - Euskirchen II)

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16

Rettungsbedarfsplanung - Anpassungsbedarf 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Rettungsbedarfsplanung - Anpassungsbedarf 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rettungsbedarfsplanung - Anpassungsbedarf 2016/2017)

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17

Aufwandsentschädigungen für die im Kreis Euskirchen tätigen Kreisbrandmeister

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigungen für die im Kreis Euskirchen tätigen Kreisbrandmeister

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufwandsentschädigungen für die im Kreis Euskirchen tätigen Kreisbrandmeister)

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18

Anpassung der Vereinbarung über die Beteiligung des Kreises Euskirchen an den Kosten für "externe Schüler" in der Priv. kath. Schule für Erziehungshilfe im Hermann-Josef-Haus in Kall-Urft

Bearbeitetes Dokument: Anpassung der Vereinbarung über die Beteiligung des Kreises Euskirchen an den Kosten für "externe Schüler" in der Priv. kath. Schule für Erziehungshilfe im Hermann-Josef-Haus in Kall-Urft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anpassung der Vereinbarung über die Beteiligung des Kreises Euskirchen an den Kosten für "externe Schüler" in der Priv. kath. Schule für Erziehungshilfe im Hermann-Josef-Haus in Kall-Urft)

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19

Personalstruktur KoBIZ, Handlungsfeld Kommunales Integrationszentrum (KI)

Bearbeitetes Dokument: Personalstruktur KoBIZ, Handlungsfeld Kommunales Integrationszentrum (KI)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalstruktur KoBIZ, Handlungsfeld Kommunales Integrationszentrum (KI))

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20

Kindertagesstättenkonsens zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenkonsens zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesstättenkonsens zwischen dem Kreis Euskirchen und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden)

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21

Änderung der "Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege"

Bearbeitetes Dokument: Änderung der "Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der "Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege")

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Änderung der "Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege"

Bearbeitetes Dokument: Änderung der "Satzung des Kreises Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen sowie für die Betreuung von Kindern in Tagespflege"

22

Investitionen in Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Bearbeitetes Dokument: Investitionen in Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Investitionen in Betreuungsplätze für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege)

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23

Wechsel eines stellvertretenden Mitgliedes der Trägerversammlung des Jobcenters EU-aktiv

Bearbeitetes Dokument: Wechsel eines stellvertretenden Mitgliedes der Trägerversammlung des Jobcenters EU-aktiv

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wechsel eines stellvertretenden Mitgliedes der Trägerversammlung des Jobcenters EU-aktiv)

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24

Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Übernahme der nicht aus Bundesmitteln gedeckten Kosten zum Betrieb des Mehrgenerationenhauses in Euskirchen für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2020

Bearbeitetes Dokument: Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Übernahme der nicht aus Bundesmitteln gedeckten Kosten zum Betrieb des Mehrgenerationenhauses in Euskirchen für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschüsse des Kreises Euskirchen an Dritte (freie Träger der Wohlfahrtspflege u.a.) im Bereich Soziales hier: Antrag des Deutschen Roten Kreuzes auf Übernahme der nicht aus Bundesmitteln gedeckten Kosten zum Betrieb des Mehrgenerationenhauses in Euskirchen für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2020)

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25

Kostenträgerschaft für ambulante Integrationshilfen hier: Vermeidung einer Doppelbelastung im Kreishaushalt

Bearbeitetes Dokument: Kostenträgerschaft für ambulante Integrationshilfen hier: Vermeidung einer Doppelbelastung im Kreishaushalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenträgerschaft für ambulante Integrationshilfen hier: Vermeidung einer Doppelbelastung im Kreishaushalt)

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Kostenträgerschaft für ambulante Integrationshilfen hier: Vermeidung einer Doppelbelastung im Kreishaushalt

Bearbeitetes Dokument: Kostenträgerschaft für ambulante Integrationshilfen hier: Vermeidung einer Doppelbelastung im Kreishaushalt

26

Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Euskirchen 1. Sachstand Integration TaxiBus und AST in den kreisangehörigen Kommunen 2. Zülpich-Konzept: Teilumsetzung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Euskirchen 1. Sachstand Integration TaxiBus und AST in den kreisangehörigen Kommunen 2. Zülpich-Konzept: Teilumsetzung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Nahverkehrsplans Kreis Euskirchen 1. Sachstand Integration TaxiBus und AST in den kreisangehörigen Kommunen 2. Zülpich-Konzept: Teilumsetzung zum Fahrplanwechsel Dezember 2016)

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27

Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig

Bearbeitetes Dokument: Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig)

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Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig

Bearbeitetes Dokument: Pilotprojekt Wanderbus Eifelsteig

28

Widmung der Buswendeschleife auf Vogelsang iP sowie Einziehung der Zufahrt Adlerhof ab Buswendeschleife

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Buswendeschleife auf Vogelsang iP sowie Einziehung der Zufahrt Adlerhof ab Buswendeschleife

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Buswendeschleife auf Vogelsang iP sowie Einziehung der Zufahrt Adlerhof ab Buswendeschleife)

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29

Anfragen und Mitteilungen

30

Erweiterung des Stellenplanes 2016 um eine 1,0 Planstelle für technologieorientierte Wirtschaftsförderung

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung des Stellenplanes 2016 um eine 1,0 Planstelle für technologieorientierte Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung des Stellenplanes 2016 um eine 1,0 Planstelle für technologieorientierte Wirtschaftsförderung)

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31

„Gute Schule 2020“ - Sanierung der kreiseigenen Schulen hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Bearbeitetes Dokument: „Gute Schule 2020“ - Sanierung der kreiseigenen Schulen hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext („Gute Schule 2020“ - Sanierung der kreiseigenen Schulen hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU)

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32

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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