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Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (1. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
17.09.14, 18:00
Ende
17.09.14, 20:44
Erstellt
03.07.14, 18:27
Aktualisiert
17.10.14, 10:49

Stichworte

Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr (1. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Bekanntmachung (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr) Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Straßen, Plätze und Verkehr)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger

2.

Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers / einer stellvertretenen Schriftführerin

3.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

4.

Anfragen der Ausschussmitglieder

5.

Anregungen und Beschwerden

5.1

Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Herforder Straße)

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5.2

Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Schötmarschen Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Schötmarschen Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone im Bereich der Schötmarschen Straße)

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5.3

Antrag auf eine Abstellanlage für Zweiräder

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf eine Abstellanlage für Zweiräder

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag auf eine Abstellanlage für Zweiräder)

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6.

Anträge der Fraktionen

6.1

Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

6.1.1

Antrag "Umbau Waldstraße - Pinsellösung"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag "Umbau Waldstraße - Pinsellösung")

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6.1.2

Antrag "Fußweg entlang der Grester Str. - Grease bis Einmündung Heinrich-Lübke-Weg"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag "Fußweg entlang der Grester Str. - Grease bis Einmündung Heinrich-Lübke-Weg")

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6.2

Antrag der CDU-Fraktion hier: Verkehrsregelung im Bereich der L 805, nach Änderung des Knotenpunktes Ostwestfalen-Straße (L 712) in Bexten (Stadt Bad Salzuflen)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der CDU-Fraktion hier: Verkehrsregelung im Bereich der L 805, nach Änderung des Knotenpunktes Ostwestfalen-Straße (L 712) in Bexten (Stadt Bad Salzuflen))

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7.

Fettpottstraße hier: Fortführung der Beratungen sowie Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Fettpottstraße hier: Fortführung der Beratungen sowie Beschlussfassung )

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8.

KAG-Beitragssatzung

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: KAG-Beitragssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (KAG-Beitragssatzung)

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9.

Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016

Ergebnis: Zurückverwiesen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Straßenbauprogramm nach Kommunalabgabengesetz (KAG) ab dem Jahr 2016)

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10.

Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung Anlagen: Im kleinen Werder / Stettiner Straße / Tilsiter Straße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung Anlagen: Im kleinen Werder / Stettiner Straße / Tilsiter Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung Anlagen: Im kleinen Werder / Stettiner Straße / Tilsiter Straße)

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11.

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Zebrastreifen Herforder Straße

11.2

Bürgerradweg Schackenburger Straße

Bearbeitetes Dokument: Bürgerradweg Schackenburger Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerradweg Schackenburger Straße)

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11.3

L967 Baumaßnahme von Straßen NRW

11.4

weitere Mitteilungen