Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anträge der Fraktionen
Fortschreibung des Frauenförderplans 2013 - 2015
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Frauenförderplans 2013 - 2015
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 30 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Abfallentsorgung hier: Umstieg auf ein differenziertes Volumensystem
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2014
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2014
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - in der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - 18 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - in der Gemeinde Leopoldshöhe
Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Leopoldshöhe
Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. Juli 2013
Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 7 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen und Abwassergebühren der Gemeinde Leopoldshöhe vom 18. Juli 2013
Personalsituation Freiwillige Feuerwehr
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 2 Nein-Stimme(n), 4 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Personalsituation Freiwillige Feuerwehr
Haushaltsplanentwurf 2014
Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplanentwurf 2014 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner/innen und Abgabepflichtigen im Sinne des § 80 Abs. 3 GO NW (neue Fassung)
Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2014
Jahresabschlüsse 2012
Jahresabschluss 2012 des Kernhaushalts
Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2012 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussempfehlung über den Jahresabschluss 2012 gem. § 96 GO NRW i.V.m. § 37 GemHVO NRW
Jahresabschluss 2012 des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 des KGL
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 des KGL
Jahresabschluss 2012 der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 der LIL
Bearbeitetes Dokument: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012 der LIL
Jahresabschluss der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung für das Wirtschaftsjahr 2012
Jahresabschluss 2012 des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
Jahresabschluss des Abwasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Abwasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2012
Jahresabschluss 2012 des Wasserwerkes Leopoldshöhe
Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2012
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss des Wasserwerkes Leopoldshöhe für das Wirtschaftsjahr 2012
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 08/001 „Saatgutbearbeitungs-halle Gut Hovedissen“ für einen Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzflächen südlich der Schackenburger Straße (L 968) östlich des Gutes Hovedissen im Ortsteil Schuckenbaum -Wechsel des Vorhabenträgers -Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 08/001 „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 08/001 „Saatgutbearbeitungs-halle Gut Hovedissen“ für einen Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzflächen südlich der Schackenburger Straße (L 968) östlich des Gutes Hovedissen im Ortsteil Schuckenbaum -Wechsel des Vorhabenträgers -Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenenBebauungsplanes Nr. 08/001 „Saatgutbearbeitungshalle Gut Hovedissen“)
Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 08/001 „Saatgutbearbei-tungshalle Gut Hovedissen“ für einen Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzflächen südlich der Schackenburger Straße (L 968) östlich des Gutes Hovedissen im Ortsteil Schuckenbaum 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öf-fentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB- Satzungsempfehlung an den Rat über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 08/001 „Saatgutbearbei-tungshalle Gut Hovedissen“ für einen Teilbereich der landwirtschaftlichen Nutzflächen südlich der Schackenburger Straße (L 968) östlich des Gutes Hovedissen im Ortsteil Schuckenbaum 21. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: - Beratung und Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öf-fentlichkeit / der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB- Satzungsempfehlung an den Rat über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan - Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes als Empfehlung an den Rat)
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/03 „Ortskern“ im beschleunigten Verfahren ge-mäß § 13a BauGB hier: Nachverdichtung im Bereich zwischen Fliederstraße, im Süden, Eckendorfer Straße, im Norden sowie Holunderstraße, im Westen und Herforder Straße, im Osten - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsempfehlung
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/03 „Ortskern“ im beschleunigten Verfahren ge-mäß § 13a BauGB hier: Nachverdichtung im Bereich zwischen Fliederstraße, im Süden, Eckendorfer Straße, im Norden sowie Holunderstraße, im Westen und Herforder Straße, im Osten - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsempfehlung)
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/03 „Ortskern“ im beschleunigten Verfahren ge-mäß § 13a BauGB hier: Nachverdichtung im Bereich zwischen Fliederstraße, im Süden, Eckendorfer Straße, im Norden sowie Holunderstraße, im Westen und Herforder Straße, im Osten - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsempfehlung
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 08/03 „Ortskern“ im beschleunigten Verfahren ge-mäß § 13a BauGB hier: Nachverdichtung im Bereich zwischen Fliederstraße, im Süden, Eckendorfer Straße, im Norden sowie Holunderstraße, im Westen und Herforder Straße, im Osten - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Satzungsempfehlung)
Änderung des städtebaulichen Vertrages für die 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 3 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Änderung des städtebaulichen Vertrages für die 18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02/02 „Milser Heide“
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 04/12 "Grabbestraße" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung
Ergebnis: - 33 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 04/12 "Grabbestraße" hier: - Beratung und Beschluss über die während der Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsempfehlung)
