Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
29.11.12, 18:03
Ende
29.11.12, 19:18
Erstellt
20.12.11, 09:22
Aktualisiert
18.12.12, 10:41

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anregungen und Beschwerden

3.1

Ausbau der Stichstraßen zur Danziger Straße hier: Fortsetzung der Beratungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Ausbau der Stichstraßen zur Danziger Straße hier: Fortsetzung der Beratungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Ausbau der Stichstraßen zur Danziger Straße hier: Fortsetzung der Beratungen)

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3.2

Bürgerantrag auf Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Alten Hövenstraße

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag auf Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Alten Hövenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag auf Durchführung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Alten Hövenstraße)

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3.3

Potenzialanalyse Windenergie hier: Herstellung der Öffentlichkeit

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Potenzialanalyse Windenergie hier: Herstellung der Öffentlichkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Potenzialanalyse Windenergie hier: Herstellung der Öffentlichkeit)

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3.4

Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich der Askamp-Siedlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich der Askamp-Siedlung)

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4.

Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: - 14 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013)

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5.

Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Aktivierung von Finanzanlagen im Kernhaushalt aus 2011)

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6.

Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Verlustausgleich des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe (KGL) durch den Kernhaushalt im Jahresabschluss 2011)

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7.

Zuwendungen an Fraktionen hier: Neufestsetzung der Geldleistungen

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen an Fraktionen hier: Neufestsetzung der Geldleistungen

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Zuwendungen an Fraktionen hier: Neufestsetzung der Geldleistungen)

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8.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen)

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen)

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherung und Nutzung öffentlichen Archivguts zwi-schen den Städten Barntrup, Horn-Bad Meinberg, Lügde und Schieder-Schwalenberg, den Gemeinden Leopoldshöhe und Schlangen sowie dem Kreis Lippe (Interkommunale Kooperation zum Archivwesen))

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9.

Sportangelegenheiten hier: künftige Sportförderung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Sportangelegenheiten hier: künftige Sportförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Sportangelegenheiten hier: künftige Sportförderung)

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10.

Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Abfallentsorgung hier: Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2013)

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11.

Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Friedhofsangelegenheiten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungs-wesen für Anlagen der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.

Ordnungsbehördliche Verordnungen

12.1

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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12.2

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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