Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Informationen des Bürgermeisters
Berichte der gemeindlichen Vertreter aus den Verbänden und sonstigen Gremien
Anregungen und Beschwerden hier:Stellungnahme der Verwaltung zu der Anregung der Bürgerinitiative „Dichtheitsprü-fung – nein danke!“ vom 19.01.2012
Ergebnis: - 28 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Anregungen und Beschwerden hier:Stellungnahme der Verwaltung zu der Anregung der Bürgerinitiative „Dichtheitsprü-fung – nein danke!“ vom 19.01.2012
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012
Einbringung der Wirtschaftspläne
des Kommunalen Gebäudemanagements Leopoldshöhe
der Leopoldshöher Immobilien- und Liegenschaftsverwaltung
des Abwasserwerkes Leopoldshöhe
des Wasserwerkes Leopoldshöhe
Antrag der Fraktionen
Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung vom 21.02.2012
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers
Ergebnis: Zurückverwiesen
Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers
Erklärung des Bürgermeisters nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit während einer Einwohnerversammlung sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) -Satzungs- und Feststellungsbeschluss
Ergebnis: - einstimmig -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bebauungsplan Nr. 08/11 „Biogasanlage Gut Eckendorf“ 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Leopoldshöhe hier:-Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit während einer Einwohnerversammlung sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange -Beratung und Beschluss über die zur Auslegung (gem. § 3 Abs.2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 4 Abs. 2 BauGB) -Satzungs- und Feststellungsbeschluss)
Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) a) Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe b) Aufhebung der Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen für die Schötmarsche Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung „Große-Horst-Straße“ bis zur Umgehungsstraße L 751) vom 16. Dezember 2010
Ergebnis: - 24 Ja-Stimme(n), 3 Nein-Stimme(n), 5 Enthaltung(en) -
Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) a) Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Leopoldshöhe b) Aufhebung der Einzelfallsatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen für die Schötmarsche Straße (Teilbereich vom Kreisel an der Einmündung „Große-Horst-Straße“ bis zur Umgehungsstraße L 751) vom 16. Dezember 2010)
Aufhebung eines Abschnittsbildungsbeschlusses vom 15.03.2007
Ergebnis: - 31 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Abschnittsbildungsbeschlusses vom 15.03.2007
Widmungen gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW)
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Verkehrsanlagen „Industriestraße, Ermgasser Heide, Fettpottstraße (tlw.), Handelsstraße, Werkstraße“
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) hier: Verkehrsanlagen „Industriestraße, Ermgasser Heide, Fettpottstraße (tlw.), Handelsstraße, Werkstraße“
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Hauptstraße
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Hauptstraße
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Herforder Straße
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Herforder Straße
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Krentruper Straße
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Krentruper Straße
Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Schötmarschen Straße
Ergebnis: - einstimmig -
Bearbeitetes Dokument: Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG NW) in der derzeit geltenden Fassung hier: Sanierung der Gehwegflächen im Bereich der Schötmarschen Straße
