Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Leopoldshöhe
Beginn
22.03.12, 18:04
Ende
22.03.12, 20:53
Erstellt
19.12.11, 14:41
Aktualisiert
30.03.12, 10:40

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss) Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2.

Anfragen der Ausschussmitglieder

3.

Anregungen und Beschwerden

3.1

Bürgerantrag hier: geplante LED Beleuchtung "Am Mühlenbach"

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag hier: geplante LED Beleuchtung "Am Mühlenbach"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bürgerantrag hier: geplante LED Beleuchtung "Am Mühlenbach")

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3.2

Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen im Bereich Askamp-Siedlung)

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4.

Anträge der Fraktionen und der Leopoldshöher Vereine

4.1

Antrag des SPD-Ortsvereins Leopoldshöhe-Greste vom 17.10.2011 auf Prüfung der Möglichkeiten für die Einrichtung einer Hundespielwiese in Leopoldshöhe

Bearbeitetes Dokument: Antrag des SPD-Ortsvereins Leopoldshöhe-Greste vom 17.10.2011 auf Prüfung der Möglichkeiten für die Einrichtung einer Hundespielwiese in Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des SPD-Ortsvereins Leopoldshöhe-Greste vom 17.10.2011 auf Prüfung der Möglichkeiten für die Einrichtung einer Hundespielwiese in Leopoldshöhe)

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4.2

Antrag des Netzwerkes Leopoldshöhe vom 1. Januar 2012 hier: Errichtung eines "Mehrgenerationenhauses"

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Netzwerkes Leopoldshöhe vom 1. Januar 2012 hier: Errichtung eines "Mehrgenerationenhauses"

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag des Netzwerkes Leopoldshöhe vom 1. Januar 2012 hier: Errichtung eines "Mehrgenerationenhauses")

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4.3

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2011 hier: Ersatzlose Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Leopoldshöhe

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2011 hier: Ersatzlose Aufhebung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Gemeinde Leopoldshöhe)

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4.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.01.2012 hier: Einstellung einer / eines Klimaschutzmanagerin / Klimaschutzmanagers)

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5.

Haushaltsplanentwurf 2012

5.1

Beratung etwaiger gegen den Haushaltsplan 2012 erhobener Einwendungen seitens der Einwohner oder Abgabepflichtigen im Sinne von § 80 Nr. 3 GO NW (neue Fassung)

5.2

Beratung und Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2012 nebst Anlagen

5.2.1

Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über die den Haupt- und Finanzausschuss betreffenden Produkte)

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5.2.2

Haushalt 2012 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

Bearbeitetes Dokument: Haushalt 2012 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Haushalt 2012 hier: Beratung eventueller Änderungsvorschläge der Verwaltung und der Fachausschüsse)

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5.2.3

Beschlussempfehlung über die Haushaltssatzung 2012 an den Rat

6.

Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Beratung über den Stellenplanentwurf und Beschlussempfehlung an den Rat)

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7.

Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Bildung des Zweckverbandes "Stadtwerke Lippe-Weser"; Verbandssatzung)

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8.

Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnis: - einstimmig -

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung der durch die Gemeinde Leopoldshöhe zu vermietenden öffentlichen Räumlichkeiten)

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9.

Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept

Ergebnis: - 15 Ja-Stimme(n), 0 Nein-Stimme(n), 1 Enthaltung(en) -

Bearbeitetes Dokument: Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Wasserrahmenrichtlinie hier:Beschluss des Umsetzungsfahrplans „Strahlwirkungskonzeption Werre- und Wind-wehesystem“ als verbindliches Handlungskonzept)

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10.

Integriertes Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Beschlussempfehlung an den Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlußtext (Integriertes Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Leopoldshöhe hier: Beschlussempfehlung an den Rat)

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