Stadtentwicklungsausschuss (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
05.05.15, 18:05
Ende
05.05.15, 23:13
Erstellt
10.12.14, 11:56
Aktualisiert
25.10.17, 17:19

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (5. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Kasterer Acker - hier: a) Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes - Ergebnisse aus dem Arbeitskreis Kasterer Acker b) Antrag der FDP zur Umbenennung des Baugebietes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Kasterer Acker - hier: a) Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes - Ergebnisse aus dem Arbeitskreis Kasterer Acker b) Antrag der FDP zur Umbenennung des Baugebietes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4 / Kaster, 2. Änd. - Kasterer Acker - hier: a) Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes - Ergebnisse aus dem Arbeitskreis Kasterer Acker b) Antrag der FDP zur Umbenennung des Baugebietes)

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4

Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukünftige Baugebiete der Stadt Bedburg hier: Kriterien zur Vergabe der Baugrundstücke)

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5

Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 28 / Kaster, 9. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Neuen Bergstraße - hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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6

Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 4b/Kirchherten -Teilgebiet an der Brauereistraße in Kirchherten- hier: a) Vorberatung über die im Wege der Beteiligungsverfahren eingegangen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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7

Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. Änderung - Teilbereich der Harffer Schlossallee – hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. Änderung - Teilbereich der Harffer Schlossallee – hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. Änderung - Teilbereich der Harffer Schlossallee – hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB)

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8

Ergänzungssatzung - Otto-Hahn-Straße – gemäß § 34 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. 34 Abs. 6 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung - Otto-Hahn-Straße – gemäß § 34 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. 34 Abs. 6 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung - Otto-Hahn-Straße – gemäß § 34 Abs. 3 BauGB hier: Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 i. V. m. 34 Abs. 6 BauGB)

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9

Bebauungsplan Nr. 39 / Kaster - Industriepark Mühlenerft - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 39 / Kaster - Industriepark Mühlenerft - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 39 / Kaster - Industriepark Mühlenerft - hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB)

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10

Industriegebiet Mühlenerft / Naherholungsgebiet Kasterer See hier: Antrag nach § 24 GO NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Industriegebiet Mühlenerft / Naherholungsgebiet Kasterer See hier: Antrag nach § 24 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Industriegebiet Mühlenerft / Naherholungsgebiet Kasterer See hier: Antrag nach § 24 GO NRW)

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11

Antrag der SPD-Fraktion hier: Aufstellung einer einheitlichen Gestaltungssatzung für das Stadtgebiet Bedburg

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion hier: Aufstellung einer einheitlichen Gestaltungssatzung für das Stadtgebiet Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion hier: Aufstellung einer einheitlichen Gestaltungssatzung für das Stadtgebiet Bedburg)

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12

Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 27 / Kaster - Ortslage Königshoven hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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13

Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die Morkener Straße / Schützendelle - hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür.

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die Morkener Straße / Schützendelle - hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 19 / Kaster - Ortslage Kaster um die Morkener Straße / Schützendelle - hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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14

Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet am Lipper Berg - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet am Lipper Berg - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 32 / Lipp, 4. vereinfachte Änderung - Teilgebiet am Lipper Berg - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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15

Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 33 / Bedburg, 8. vereinfachte Änderung - Teilgebiet an der Erftstraße / Verschönerung - hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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16

Bebauungsplan Nr. 6 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich des Gewerbegebietes am Nachtigallenweg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 6 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich des Gewerbegebietes am Nachtigallenweg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 6 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich des Gewerbegebietes am Nachtigallenweg hier: Fassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB)

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17

Bebauungsplan Nr. 5a / Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße und Schulgasse hier: Information zum aktuellen Sachstand

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 5a / Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße und Schulgasse hier: Information zum aktuellen Sachstand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 5a / Kirchherten - Gebiet zwischen Marienstraße und Schulgasse hier: Information zum aktuellen Sachstand)

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18

Bebauungsplan Nr. 11 / Lipp, 1. vereinfachte Änderung - Ortslage Oppendorf – Zur Gaulshütte - hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 11 / Lipp, 1. vereinfachte Änderung - Ortslage Oppendorf – Zur Gaulshütte - hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 11 / Lipp, 1. vereinfachte Änderung - Ortslage Oppendorf – Zur Gaulshütte - hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise)

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19

Sachstand Nahverkehrsplan

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Nahverkehrsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Nahverkehrsplan)

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20

Sachstand Verkehrsentwicklungsplan

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Verkehrsentwicklungsplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Verkehrsentwicklungsplan)

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21

Antrag der CDU-Fraktion, hier: Anträge zu ÖPNV, Stadtbusgesellschaft, Stadtwerkegesellschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion, hier: Anträge zu ÖPNV, Stadtbusgesellschaft, Stadtwerkegesellschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion, hier: Anträge zu ÖPNV, Stadtbusgesellschaft, Stadtwerkegesellschaft)

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22

Erstellung eines Baulückenkatasters

Ergebnis: Beratungsergebnis wie angegeben

23

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

24

Mitteilungen des Bürgermeisters

25

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

26

Beschlusskontrolle

27

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

28

Verkauf eines städtischen Grundstücks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

29

Verkauf einer Grünfläche

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

30

Verkauf eines Gewerbegrundstücks im IP Mühlenerft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

31

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

32

Mitteilungen des Bürgermeisters

33

Anfragen