Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.
Beschlusskontrolle
Fahrbahnschwellen in der Gartenstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Fahrbahnschwellen in der Gartenstraße
Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Schließung der Straße Am Mühlenkreuz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Schließung der Straße Am Mühlenkreuz
Projektskizze der RWE Power zur IRR - Innovationsregion Rheinisches Revier - - Klimaschutzsiedlung an der Schießbahn in Kaster
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Projektskizze der RWE Power zur IRR - Innovationsregion Rheinisches Revier - - Klimaschutzsiedlung an der Schießbahn in Kaster
Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – a) Vorberatung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – a) Vorberatung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - hier: Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - hier: Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB)
Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Vorberatung und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Vorberatung und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses
Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"
Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“
verstärkte Verkehrsüberwachung sowie verkehrslenkende Maßnahmen in der Innenstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: verstärkte Verkehrsüberwachung sowie verkehrslenkende Maßnahmen in der Innenstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion
Antrag des Ortsbürgermeisters Herr Dr. Georg Kippels vom 30.06.2015 hier: Umwidmung der Straße "Johanneslust" zur Spielstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag des Ortsbürgermeisters Herr Dr. Georg Kippels vom 30.06.2015 hier: Umwidmung der Straße "Johanneslust" zur Spielstraße
Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2015-2020 Hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg zum Entwurf des NVP
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2015-2020 Hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg zum Entwurf des NVP
Antrag der SPD-Fraktion hier: Übertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV an die Stadt Bedburg
Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion hier: Übertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV an die Stadt Bedburg
Sachstand Breitbandausbau
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Breitbandausbau
Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN hier: Anträge der CDU- und SPD-Fraktion sowie aktueller Sachstandsbericht
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN hier: Anträge der CDU- und SPD-Fraktion sowie aktueller Sachstandsbericht
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Mitteilungen des Bürgermeisters
Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlusskontrolle
Veräußerung einer Teilfläche
Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sachstandsbericht zu einer privaten Entwicklungsfläche, Adolf-Silverberg-Straße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Verkauf eines Grundstücks
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bauvoranfrage zu einer Fläche im Stadtgebiet Bedburg
Ergebnis: Abgesetzt
