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Stadtentwicklungsausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
25.08.15, 18:06
Ende
25.08.15, 21:38
Erstellt
25.06.15, 14:12
Aktualisiert
18.07.16, 09:36

Stichworte

Stadtentwicklungsausschuss (6. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss) Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Fahrbahnschwellen in der Gartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Fahrbahnschwellen in der Gartenstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fahrbahnschwellen in der Gartenstraße)

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4

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Schließung der Straße Am Mühlenkreuz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Schließung der Straße Am Mühlenkreuz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW hier: Schließung der Straße Am Mühlenkreuz)

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5

Projektskizze der RWE Power zur IRR - Innovationsregion Rheinisches Revier - - Klimaschutzsiedlung an der Schießbahn in Kaster

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Projektskizze der RWE Power zur IRR - Innovationsregion Rheinisches Revier - - Klimaschutzsiedlung an der Schießbahn in Kaster

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektskizze der RWE Power zur IRR - Innovationsregion Rheinisches Revier - - Klimaschutzsiedlung an der Schießbahn in Kaster)

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6

Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – a) Vorberatung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – a) Vorberatung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 16 / Kaster, 6. vereinfachte Änderung - Teilbereich an der „Harffer Schlossallee“ – a) Vorberatung über die im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses nach § 10 Abs. 1 BauGB)

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7

Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - hier: Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - hier: Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan (der Innenentwicklung) Nr. 1 / Kirchtroisdorf, 4. beschleunigte Änderung - Alte Schule Kirchtroisdorf - hier: Beschluss zur erneuten Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und § 13 a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB)

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8

Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Vorberatung und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Vorberatung und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ergänzungssatzung Bedburg „Otto-Hahn-Straße“ gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB -Gebiet: nord-östliches Ende der „Otto-Hahn-Straße“ hier: Vorberatung und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses)

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9

Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Erweiterung der Innenbereichssatzung Bedburg gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB Einleitung des Änderungsverfahrens (2. Änderung) "Ergänzungssatzung")

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10

Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der FWG-Fraktion hier: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in Grottenherten „An den Gärten“)

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11

verstärkte Verkehrsüberwachung sowie verkehrslenkende Maßnahmen in der Innenstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: verstärkte Verkehrsüberwachung sowie verkehrslenkende Maßnahmen in der Innenstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (verstärkte Verkehrsüberwachung sowie verkehrslenkende Maßnahmen in der Innenstadt hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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12

Antrag des Ortsbürgermeisters Herr Dr. Georg Kippels vom 30.06.2015 hier: Umwidmung der Straße "Johanneslust" zur Spielstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des Ortsbürgermeisters Herr Dr. Georg Kippels vom 30.06.2015 hier: Umwidmung der Straße "Johanneslust" zur Spielstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des Ortsbürgermeisters Herr Dr. Georg Kippels vom 30.06.2015 hier: Umwidmung der Straße "Johanneslust" zur Spielstraße)

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13

Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2015-2020 Hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg zum Entwurf des NVP

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2015-2020 Hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg zum Entwurf des NVP

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2015-2020 Hier: Stellungnahme der Stadt Bedburg zum Entwurf des NVP)

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14

Antrag der SPD-Fraktion hier: Übertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV an die Stadt Bedburg

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion hier: Übertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV an die Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion hier: Übertragung der Aufgabenträgerschaft ÖPNV an die Stadt Bedburg)

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15

Sachstand Breitbandausbau

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Breitbandausbau

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Breitbandausbau)

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16

Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN hier: Anträge der CDU- und SPD-Fraktion sowie aktueller Sachstandsbericht

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN hier: Anträge der CDU- und SPD-Fraktion sowie aktueller Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Versorgungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums mit Hotspots / WLAN hier: Anträge der CDU- und SPD-Fraktion sowie aktueller Sachstandsbericht)

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17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

18

Mitteilungen des Bürgermeisters

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Veräußerung einer Teilfläche

Ergebnis: 9 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22

Sachstandsbericht zu einer privaten Entwicklungsfläche, Adolf-Silverberg-Straße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Verkauf eines Grundstücks

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

24

Bauvoranfrage zu einer Fläche im Stadtgebiet Bedburg

Ergebnis: Abgesetzt

25

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

26

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

27

Mitteilungen des Bürgermeisters

28

Anfragen