Familien-, Kultur- und Sozialausschuss (6. Sitzung)

Daten

Kommune
Bedburg
Beginn
19.04.16, 18:00
Ende
19.04.16, 20:00
Erstellt
16.12.15, 17:02
Aktualisiert
29.11.16, 16:43

Stichworte

Familien-, Kultur- und Sozialausschuss (6. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Familien-, Kultur- und Sozialausschuss)

Bekanntmachung (Familien-, Kultur- und Sozialausschuss) Bekanntmachung (Familien-, Kultur- und Sozialausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen.

2

Beschlusskontrolle

3

Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien a) Allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen der Wohlfahrtspflege b) Sonstige Zuschüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien a) Allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen der Wohlfahrtspflege b) Sonstige Zuschüsse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe der Zuschüsse nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien a) Allgemeine Zuschüsse an Vereine/Organisationen der Wohlfahrtspflege b) Sonstige Zuschüsse)

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4

Vergabe der Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien a) Festlegung des Höchstbetrages nach Ziffer 6.3 b) Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 5 und 6

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien a) Festlegung des Höchstbetrages nach Ziffer 6.3 b) Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 5 und 6

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe der Zuschüsse nach den Sportförderungsrichtlinien a) Festlegung des Höchstbetrages nach Ziffer 6.3 b) Vergabe der Zuschüsse nach Ziffer 5 und 6)

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5

Vergabe eines Zuschusses nach Ziffer 7 der Sportförderungsrichtlinien

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Vergabe eines Zuschusses nach Ziffer 7 der Sportförderungsrichtlinien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabe eines Zuschusses nach Ziffer 7 der Sportförderungsrichtlinien)

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6

Änderung der Sportförderungsrichtlinien hier: Förderinstrumente Wegfall der Investitionsförderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Sportförderungsrichtlinien hier: Förderinstrumente Wegfall der Investitionsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Sportförderungsrichtlinien hier: Förderinstrumente Wegfall der Investitionsförderung)

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7

Katastrophenschutzplan sowie Sicherstellung und Gewährleistung der rechtzeitigen Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten an die Bedburger Bevölkerung nach einer nuklearen Katastrophe. - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.02.2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Katastrophenschutzplan sowie Sicherstellung und Gewährleistung der rechtzeitigen Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten an die Bedburger Bevölkerung nach einer nuklearen Katastrophe. - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Katastrophenschutzplan sowie Sicherstellung und Gewährleistung der rechtzeitigen Verteilung von Kaliumiodid-Tabletten an die Bedburger Bevölkerung nach einer nuklearen Katastrophe. - Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.02.2016)

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8

Änderungen der Rechtsgrundlage durch den Wegfall des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) und das Inkrafttreten des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) zum 01.01.2016

Ergebnis: mehrheitlich dafür, 6 Enthaltungen der CDU

Bearbeitetes Dokument: Änderungen der Rechtsgrundlage durch den Wegfall des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) und das Inkrafttreten des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) zum 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderungen der Rechtsgrundlage durch den Wegfall des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) und das Inkrafttreten des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) zum 01.01.2016)

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9

Bürgerantrag nach § 24 GO NRW bzgl. des Rettungsdienstbedarfsplanes (Vorhaltung eines Notarzteinsatzfahrzeuges am Standort Bedburg)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach § 24 GO NRW bzgl. des Rettungsdienstbedarfsplanes (Vorhaltung eines Notarzteinsatzfahrzeuges am Standort Bedburg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW bzgl. des Rettungsdienstbedarfsplanes (Vorhaltung eines Notarzteinsatzfahrzeuges am Standort Bedburg))

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10

Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel

Ergebnis: mehrheitlich dafür, 6 Enthaltungen der CDU

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der für die Flüchtlingshilfe gespendeten Finanzmittel)

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11

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg auf Einführung des sogenannten "Bremer Modells"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg auf Einführung des sogenannten "Bremer Modells"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bedburg auf Einführung des sogenannten "Bremer Modells")

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12

Auswirkungen von Zwangsverrentungen auf die Leistungen nach dem SGB XII

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen von Zwangsverrentungen auf die Leistungen nach dem SGB XII

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen von Zwangsverrentungen auf die Leistungen nach dem SGB XII)

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13

Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Stadt Bedburg Antrag der CDU Fraktion vom 29.01.2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Stadt Bedburg Antrag der CDU Fraktion vom 29.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Sicherheitskonzeptes für die Stadt Bedburg Antrag der CDU Fraktion vom 29.01.2016)

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14

Parkraumüberwachung Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Parkraumüberwachung Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkraumüberwachung Antrag der FWG Fraktion vom 29.02.2016)

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15

Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Marktsatzung über die Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Bedburg und Allgemeinverbindliche Anordnung über die Erweiterung des Warensortiments auf den Wochenmärkten der Stadt Bedburg)

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16

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung))

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17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

19

Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

20

Beschlusskontrolle

21

Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen

21.1

Beratung und Beschlussfassung TOP 16 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

22

Mitteilungen des Bürgermeisters

23

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

24

Anfragen