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Rat (5. Sitzung)

Daten

Kommune
Erftstadt
Beginn
25.03.10, 18:04
Ende
25.03.10, 23:35
Erstellt
24.11.09, 13:50
Aktualisiert
19.10.12, 11:41

Stichworte

Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlich

1

Einwohnerfragestunde

2

Fragen zur Beschlusskontrolle

3

Mitteilungen des Bürgermeisters

4

Bericht aus den Gremien

5

Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl des Leiters der Feuerwehr und seiner Stellvertreter)

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6

Benennung der Trägervertretung für die Kindergartenräte der städtischen Kindertagesstätten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Benennung der Trägervertretung für die Kindergartenräte der städtischen Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung der Trägervertretung für die Kindergartenräte der städtischen Kindertagesstätten)

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7

Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit)

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8

Nachbesetzung des Umlegungsausschusses (Fachmitglied)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Umlegungsausschusses (Fachmitglied)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Umlegungsausschusses (Fachmitglied))

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9

Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung)

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10

1. Änderung der Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderung 2. Nachbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Behindertenbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderung 2. Nachbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Behindertenbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Satzung für den Beirat für Menschen mit Behinderung 2. Nachbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Erftstadt durch den Behindertenbeirat)

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11

Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt)

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39

Haushaltsplanberatungen 2010

39.1

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Haupt- und Personalamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Haupt- und Personalamtes)

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39.2

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit und Gleichstellungsbeauftragte)

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39.3

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Rechnungsprüfung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Rechnungsprüfung)

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39.4

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Allgemeinen Finanzdienstes)

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39.5

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Rechts- und Ordnungsamtes)

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39.6

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Brandschutz / Rettungsdienst)

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39.7

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Schulverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Schulverwaltung)

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39.8

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Sportverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Sportverwaltung)

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39.9

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Kulturverwaltung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Kulturverwaltung)

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39.10

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Volkshochschule

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Volkshochschule)

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39.10.1

Sommertreff 2011

Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sommertreff 2011

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sommertreff 2011)

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39.11

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Musikschule)

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39.12

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Wohnen und Soziales)

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39.13

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte des Amtes für Jugend, Familie und Soziales; Hier: Kinder- Jugend- und Familienhilfe)

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39.14

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Stadtentwicklung und Umweltschutz)

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39.15

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte Bauordnung und Denkmalschutz)

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39.16

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Abfallwirtschaft)

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39.17

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Wirtschaftsförderung)

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39.18

Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnis: 44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2010 Produkte der Verkehrsförderung)

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39.19

Personalbedarf im pädagogischen Familiendienst

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Personalbedarf im pädagogischen Familiendienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalbedarf im pädagogischen Familiendienst)

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39.20

Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnis: 20 Ja-Stimme(n), 29 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Einstellung eines Energiebeauftragten)

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39.21

Stellenplan 2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2010)

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39.22

Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Satzung der Stadt Erftstadt über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2010 (Hebesatz-Satzung 2010))

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39.23

Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2010 mit ihren Anlagen)

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20

Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Erftstadt)

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20.1

Anregung bzgl. der Ablehnung der Erhöhung von Beiträgen für die Betreuung in den Kitas der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. der Ablehnung der Erhöhung von Beiträgen für die Betreuung in den Kitas der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. der Ablehnung der Erhöhung von Beiträgen für die Betreuung in den Kitas der Stadt Erftstadt)

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20.2

Anregung bzgl. Verzicht auf die Erhöhung der Elternbeiträge lt. Vorlage 21/2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Anregung bzgl. Verzicht auf die Erhöhung der Elternbeiträge lt. Vorlage 21/2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anregung bzgl. Verzicht auf die Erhöhung der Elternbeiträge lt. Vorlage 21/2010)

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21

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten und von Kostenbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege in Erftstadt)

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21.1

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "offenen Ganztagsschule" in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erftstadt)

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28

Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklungsperspektiven der kommunalen Bäderlandschaft für die Stadt Erftstadt - Vorstellung des Abschlussberichtes)

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12

Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Entgelten und den Ersatz von Auslagen für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erftstadt bei kostenpflichtigen Einsätzen und Leistungen, die über den im FSHG genannten Aufgabenbereich hinausgehen .)

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13

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau und sonstiger brandschutztechnischer Leistungen in der Stadt Erftstadt.)

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14

Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Nachbesetzung des Seniorenbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachbesetzung des Seniorenbeirates)

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15

3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbücherei und Artothek Stadt Erftstadt und der Anlagen A und B)

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16

Änderung der Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger)

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17

Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Änderung der Sondernutzungssatzung (6.3) wegen Fotografieren von Straßenzügen)

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18

Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Straßenbaubeitragssatzung - Anpassung der Anliegeranteilssätze an die aktuelle Rechtsprechung und an die neuesten Empfehlungen des Städte- u. Gemeindebundes NW)

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19

Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Erftstadt; 8. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Stadt Erftstadt zum 01.01.2010 V803/2006)

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22

Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Erftstadt, 3. Änderung der Anlage A

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Erftstadt, 3. Änderung der Anlage A

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzung der Volkshochschule der Stadt Erftstadt, 3. Änderung der Anlage A)

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23

10. Änderung Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 10. Änderung Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (10. Änderung Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erftstadt)

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24

Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubesetzungen im Volkshochschulbeirat)

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25

Änderung der Satzung für die Volkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Volkshochschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung für die Volkshochschule)

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26

Neuwahl des Musikschulbeirates

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl des Musikschulbeirates

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl des Musikschulbeirates)

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27

Änderung der Satzung für die Musikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung für die Musikschule)

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29

Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Gebäude)

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30

Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. Erhebung von Gebühren für die Nutzung städtischer Sportanlagen)

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31

Einsparungen im Bereich des ÖPNV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Einsparungen im Bereich des ÖPNV

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsparungen im Bereich des ÖPNV)

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32

Mieter-Vermieter-Modell - Konzeption des Modells und Konkretisierung der Kalkulationsgrundlagen im Rahmen des Nothaushaltsrechts

Ergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Mieter-Vermieter-Modell - Konzeption des Modells und Konkretisierung der Kalkulationsgrundlagen im Rahmen des Nothaushaltsrechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mieter-Vermieter-Modell - Konzeption des Modells und Konkretisierung der Kalkulationsgrundlagen im Rahmen des Nothaushaltsrechts)

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33

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetrieb Straßen)

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34

Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verrechnung von Verlustvorträgen Eigenbetrieb Straßen)

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35

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 28 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt)

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35.1

Erhöhung des Zuschusses für die Sanierungsmaßnahme des kath. Kindergartens in Bliesheim

Ergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung des Zuschusses für die Sanierungsmaßnahme des kath. Kindergartens in Bliesheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung des Zuschusses für die Sanierungsmaßnahme des kath. Kindergartens in Bliesheim)

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35.2

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt 2010, Betriebszweig Hallenbad außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt 2010, Betriebszweig Hallenbad außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Erftstadt 2010, Betriebszweig Hallenbad außerplanmäßige Bereitstellung von Mittel)

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36

Abschluss eines Betreibervertrages zur Übergabe des Freibades Kierdorf an die private Trägerschaft der "Freibadinitiative Kierdorf e.V."

Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 33 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Betreibervertrages zur Übergabe des Freibades Kierdorf an die private Trägerschaft der "Freibadinitiative Kierdorf e.V."

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Betreibervertrages zur Übergabe des Freibades Kierdorf an die private Trägerschaft der "Freibadinitiative Kierdorf e.V.")

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37

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Erftstadt)

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38

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Erftstadt für die Jahre 2004 bis 2007)

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40

Stadtplanung

40.1

Erweiterung bzw. Verlagerung der Kiesabgrabungsfläche in E. -Erp (Fa. Rhiem u. Sohn)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung bzw. Verlagerung der Kiesabgrabungsfläche in E. -Erp (Fa. Rhiem u. Sohn)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung bzw. Verlagerung der Kiesabgrabungsfläche in E. -Erp (Fa. Rhiem u. Sohn))

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40.2

Bebauungsplan Nr. 118, 1.Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, 1.Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, 1.Änderung, E. - Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB)

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40.3

Bebauungsplan Nr. 160A, E. - Liblar, Am Villehang I. Beschuss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 160A, E. - Liblar, Am Villehang I. Beschuss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 160A, E. - Liblar, Am Villehang I. Beschuss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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40.4

Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Einleitung eines „ergänzenden Verfahrens“ gem. § 214 (4) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Einleitung eines „ergänzenden Verfahrens“ gem. § 214 (4) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 118, E. - Liblar, Köttinger Straße; Beschluss über die Einleitung eines „ergänzenden Verfahrens“ gem. § 214 (4) BauGB)

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40.5

Bebauungsplan Nr. 155, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle I. Beschluss über die Erweiterung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 155, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle I. Beschluss über die Erweiterung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr. 155, E. - Gymnich, Naturparkzentrum Gymnicher Mühle I. Beschluss über die Erweiterung des Plangebietes II. Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange)

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40.6

Bebauungsplan Nr.5. E.-Lechenich, Amselweg, 6. Vereinfachte Änderung, Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg, 1. Vereinfachte Änderung; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr.5. E.-Lechenich, Amselweg, 6. Vereinfachte Änderung, Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg, 1. Vereinfachte Änderung; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Nr.5. E.-Lechenich, Amselweg, 6. Vereinfachte Änderung, Bebauungsplan Nr. 5C, E.-Lechenich, Bussardweg, 1. Vereinfachte Änderung; I. Beschluss über die Stellungnahmen II. Satzungsbeschluss)

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41

Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Hallenbad)

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42

Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt –Betriebszweig Heizkraftwerk)

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43

Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Freibäder)

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44

Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Städtische Dienste)

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45

Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Abwasserbeseitigung)

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46

Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss 2008 der Stadtwerke Erftstadt - Betriebszweig Wasserversorgung)

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47

Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag bzgl. der Vergaberichtlinien der Stadt Erftstadt)

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48

Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflichtenheft für eine EU-weite Ausschreibung: Betrieb, Unterhaltung, Modernisierung und Neubau der Straßenbeleuchtung in Erftstadt)

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49

Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung / Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebs Straßen)

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50

Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen „Bodenbevorratung und –entwicklung“ sowie „Hochbau und Gebäudewirtschaft“

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen „Bodenbevorratung und –entwicklung“ sowie „Hochbau und Gebäudewirtschaft“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt, bestehend aus den Betriebszweigen „Bodenbevorratung und –entwicklung“ sowie „Hochbau und Gebäudewirtschaft“)

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51

Beantwortung von Anfragen

51.1

Anfrage bzgl. leistungsorientierter Bezahlung bei den Kinder - und Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. leistungsorientierter Bezahlung bei den Kinder - und Kindertagesstätten

51.2

Anfrage bzgl. des Flächenbedarfs nach Arbeitsstättenrichtlinien

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. des Flächenbedarfs nach Arbeitsstättenrichtlinien

51.3

Anfrage bzgl. Fertigstellung des Radweges von Lechenich nach Konradsheim

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Fertigstellung des Radweges von Lechenich nach Konradsheim

51.4

Anfrage bzgl. eines Hauses an der Ecke Spickweg/Seestraße/Carl-Schurz-Straße

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. eines Hauses an der Ecke Spickweg/Seestraße/Carl-Schurz-Straße

51.5

Anfrage bzgl. Zukunft der ARGE in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Zukunft der ARGE in Erftstadt

51.6

Anfrage bzgl. Umgang mit Sachbeschädigungen und rechtsradikalen Schmierereien in Erftstadt

Bearbeitetes Dokument: Anfrage bzgl. Umgang mit Sachbeschädigungen und rechtsradikalen Schmierereien in Erftstadt

51.7

Anfage bzgl. der Errichtung eines Funksendemastes in Dirmerzheim

Bearbeitetes Dokument: Anfage bzgl. der Errichtung eines Funksendemastes in Dirmerzheim

52

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadtwerke 2008

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

53

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2008 - öffentlicher Teil

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2008 - öffentlicher Teil

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2008 - öffentlicher Teil)

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54

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2008 – öffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

54.1

Änderung Eintrittspreise Bäder zum 01.05.2010

Ergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Eintrittspreise Bäder zum 01.05.2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Eintrittspreise Bäder zum 01.05.2010)

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II.

Nichtöffentlich

1

Prüfbericht RPA zum Jahresabschluss EB Stadtwerke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft - 2008 - nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss Eigenbetrieb Straßen - 2008 – nichtöffentlicher Teil -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4

Förmliche Bestellung zur Prüferin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Kanalsanierung 2010/2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Kanalsanierung 2010/2011

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)