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Stadtrat (28. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
07.11.17, 17:03
Ende
07.11.17, 22:12
Erstellt
03.08.16, 15:18
Aktualisiert
20.12.17, 13:16

Stichworte

Stadtrat (28. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Nichtöffentlicher Teil

1.

Kooperation mit innogy SE zur Weiterentwicklung der Strom- und Gasnetzgesellschaften; hier: Beschlussfassung zum Vertragsabschluss

1.1

Kooperation mit innogy SE zur Weiterentwicklung der Strom- und Gasnetzgesellschaften; hier: Beschlussfassung zum Vertragsabschluss

II.

Öffentlicher Teil

2.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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3.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Umbesetzung von Ausschüssen ud Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen ud Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen ud Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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3.2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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3.3

Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG); hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG); hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gremienbesetzung der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH (WfG); hier: Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat)

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3.4

Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 26.09.2017

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 26.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung von Frau Rebecca Neumann als persönliche Stellvertreterin des Stadtverordneten Wolfgang Scharping im Jugendhilfeausschuss; hier: Beanstandung des Beschlusses des Rates der Kolpingstadt Kerpen vom 26.09.2017)

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3.5

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion B90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion B90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion B90/Grüne)

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4.

Erlass von Ortsrecht

4.1

Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenthalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Horrem am zweiten Adventssonntag

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenthalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Horrem am zweiten Adventssonntag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenthalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Horrem am zweiten Adventssonntag)

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4.2

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Kerpen am zweiten Adventssonntag

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Kerpen am zweiten Adventssonntag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass zum Weihnachtsmarkt Kerpen am zweiten Adventssonntag)

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4.3

Sanktionsinstrumente der Sondernutzungssatzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Sanktionsinstrumente der Sondernutzungssatzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanktionsinstrumente der Sondernutzungssatzung; hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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4.4

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Kolpingstadt Kerpen und seine Ausschüsse; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Kolpingstadt Kerpen und seine Ausschüsse; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Kolpingstadt Kerpen und seine Ausschüsse; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

5.1

77. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Wirksamkeitsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 77. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Wirksamkeitsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (77. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Wirksamkeitsbeschluss)

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5.2

83. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bauschuttrecyclinganlage" Haus Forst im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 83. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bauschuttrecyclinganlage" Haus Forst im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (83. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bauschuttrecyclinganlage" Haus Forst im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB)

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5.3

Aufstellung eines Bebauungsplanes auf dem ehemaligen BOWA - Gelände - hier Antrag der Deutschen Reihenhaus

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Bebauungsplanes auf dem ehemaligen BOWA - Gelände - hier Antrag der Deutschen Reihenhaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung eines Bebauungsplanes auf dem ehemaligen BOWA - Gelände - hier Antrag der Deutschen Reihenhaus)

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5.4

Bebauungsplan Sandweg (Apollinarisstraße); Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Sandweg (Apollinarisstraße); Hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Sandweg (Apollinarisstraße); Hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.5

Zeitplan Umsetzung Fördermaßnahmen Schloss Türnich; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Zeitplan Umsetzung Fördermaßnahmen Schloss Türnich; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zeitplan Umsetzung Fördermaßnahmen Schloss Türnich; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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5.5.1

Zukunftsensemble Schloss Türnich - Beteiligung von Verwaltung und Rat; hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Zukunftsensemble Schloss Türnich - Beteiligung von Verwaltung und Rat; hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunftsensemble Schloss Türnich - Beteiligung von Verwaltung und Rat; hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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5.6

Beschluss über das „Handlungsprogramm Sozialgerechtes Bodenmanagement Kerpen plus“

Bearbeitetes Dokument: Beschluss über das „Handlungsprogramm Sozialgerechtes Bodenmanagement Kerpen plus“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss über das „Handlungsprogramm Sozialgerechtes Bodenmanagement Kerpen plus“)

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6.

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018)

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6.2

Ermächtigungsübertragung von Mitteln der sogenannten Schulbudgets

Bearbeitetes Dokument: Ermächtigungsübertragung von Mitteln der sogenannten Schulbudgets

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ermächtigungsübertragung von Mitteln der sogenannten Schulbudgets)

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6.3

Quartalsbericht 3. Quartal 2017

Bearbeitetes Dokument: Quartalsbericht 3. Quartal 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Quartalsbericht 3. Quartal 2017)

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7.

Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis ab 2019; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis ab 2019; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis ab 2019; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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8.

Schenk-Erbe; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Schenk-Erbe; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schenk-Erbe; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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9.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

9.1

Änderung der Belegung der geplanten Flüchtlingshäuser

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Belegung der geplanten Flüchtlingshäuser

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Belegung der geplanten Flüchtlingshäuser)

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10.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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11.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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12.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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13.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

13.1

Geplante Nutzung der Büro- und Konferenzräume der Jahnhalle; Hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Geplante Nutzung der Büro- und Konferenzräume der Jahnhalle; Hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geplante Nutzung der Büro- und Konferenzräume der Jahnhalle; Hier: Anfrage der SPD-Fraktion)

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13.2

Wiederbesetzungssperre; Hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Wiederbesetzungssperre; Hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederbesetzungssperre; Hier: Anfrage der SPD-Fraktion)

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13.3

Zukunftsensemble Schloss Türnich - Beteiligung von Verwaltung und Rat; hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunftsensemble Schloss Türnich - Beteiligung von Verwaltung und Rat; hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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III.

Nichtöffentlicher Teil

14.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

14.1

Sachverständigen und Gutachterkosten Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln Erteilung eines Auftrages an die zfm - Zentrum für Management und Personalberatung, Bonn

15.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

16.

Mitteilungen

17.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

18.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

19.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften