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Stadtrat (33. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
24.04.18, 17:03
Ende
24.04.18, 20:50
Erstellt
19.09.17, 10:15
Aktualisiert
18.06.18, 11:55

Stichworte

Stadtrat (33. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Neuwahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers für den Stadtteil Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Neuwahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers für den Stadtteil Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuwahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers für den Stadtteil Kerpen)

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3.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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3.2

Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss)

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3.3

Besetzung des Schulausschusses hier: Benennung von beratenden Mitgliedern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Schulausschusses hier: Benennung von beratenden Mitgliedern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Schulausschusses hier: Benennung von beratenden Mitgliedern)

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4.

Resolution "Gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Nationalismus"; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Resolution "Gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Nationalismus"; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution "Gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Nationalismus"; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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5.

Erlass von Ortsrecht

5.1

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen zum Maimarkt Sindorf am zweiten Sonntag im Mai (13.05.2018))

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5.2

Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen (§ 17); Technikunterstützter Zugang zu den vollständigen Inhalten der öffentlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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6.

Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Anträge der Fraktion UWG/Die Linke und der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Anträge der Fraktion UWG/Die Linke und der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuorganisation der Verwaltungsstruktur; hier: Anträge der Fraktion UWG/Die Linke und der SPD-Fraktion)

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7.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

7.1

Bebauungsplan SI 254/1. Änderung "Nördlich Heppendorfer Straße", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 254/1. Änderung "Nördlich Heppendorfer Straße", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 254/1. Änderung "Nördlich Heppendorfer Straße", Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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7.2

Qualifizierung von Investorenprojekten - Bebauungsplan SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf

Bearbeitetes Dokument: Qualifizierung von Investorenprojekten - Bebauungsplan SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualifizierung von Investorenprojekten - Bebauungsplan SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf)

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7.3

73. Änderung Flächennutzungsplan "Am Winterberg" im Stadtteil Horrem hier: A Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.09.2017 B Beschluss zur Neuaufstellung gem. § 2 (1) BauGB C öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 73. Änderung Flächennutzungsplan "Am Winterberg" im Stadtteil Horrem hier: A Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.09.2017 B Beschluss zur Neuaufstellung gem. § 2 (1) BauGB C öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (73. Änderung Flächennutzungsplan "Am Winterberg" im Stadtteil Horrem hier: A Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.09.2017 B Beschluss zur Neuaufstellung gem. § 2 (1) BauGB C öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB)

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7.4

Bebauungsplan Ho Nr. 367 "Horremer Straße", Ortsteil Neu - Bottenbroich, hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Ho Nr. 367 "Horremer Straße", Ortsteil Neu - Bottenbroich, hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Ho Nr. 367 "Horremer Straße", Ortsteil Neu - Bottenbroich, hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB)

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7.5

VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages

Bearbeitetes Dokument: VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (VEP HO Nr. 367 "Horremer Straße"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages)

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7.6

Bebauungsplan BU 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße", Stadtteil Buir hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan BU 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße", Stadtteil Buir hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan BU 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße", Stadtteil Buir hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB)

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7.7

Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

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7.8

Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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7.9

Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Darstellung der Kostenstruktur der Baulandentwicklung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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7.10

Stadt-Umland-Netzwerk (S.U.N.) - hier: Umsetzung des S.U.N.-Zukunftskonzeptes

Bearbeitetes Dokument: Stadt-Umland-Netzwerk (S.U.N.) - hier: Umsetzung des S.U.N.-Zukunftskonzeptes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stadt-Umland-Netzwerk (S.U.N.) - hier: Umsetzung des S.U.N.-Zukunftskonzeptes)

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7.11

Projektliste 16.1 - aktueller Zeitplan

Bearbeitetes Dokument: Projektliste 16.1 - aktueller Zeitplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektliste 16.1 - aktueller Zeitplan)

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8.

Bauen im Umfeld der Burg Hemmersbach; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Bauen im Umfeld der Burg Hemmersbach; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bauen im Umfeld der Burg Hemmersbach; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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9.

Solebecken Erftlagune; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Solebecken Erftlagune; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solebecken Erftlagune; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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10.

Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbe-triebes in Manheim-neu

Bearbeitetes Dokument: Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbe-triebes in Manheim-neu

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einmaliger Einrichtungszuschuss in Verbindung mit der Aufnahme des Jugendzentrumsbe-triebes in Manheim-neu)

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11.

Das Büsumer Modell - Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Das Büsumer Modell - Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Das Büsumer Modell - Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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12.

Fortbestand der neuen Stadtwerke Kerpen in Gemeinschaft mit innogy SE; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Fortbestand der neuen Stadtwerke Kerpen in Gemeinschaft mit innogy SE; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortbestand der neuen Stadtwerke Kerpen in Gemeinschaft mit innogy SE; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

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13.

Sachstand "Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle"

Bearbeitetes Dokument: Sachstand "Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand "Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle")

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14.

Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen)

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15.

Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31. Dezember 2016

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31. Dezember 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Jahresabschlusses auf den 31. Dezember 2016)

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16.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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17.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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18.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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19.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

19.1

Anfrage Bahnhof Horrem: Visitenkarte der Stadt Kerpen; hier: Anfrage des Stadtverordneten Heiner Funke

Bearbeitetes Dokument: Anfrage Bahnhof Horrem: Visitenkarte der Stadt Kerpen; hier: Anfrage des Stadtverordneten Heiner Funke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfrage Bahnhof Horrem: Visitenkarte der Stadt Kerpen; hier: Anfrage des Stadtverordneten Heiner Funke)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

20.

Veräußerung von Wohncontainern

21.

Personalangelegenheiten

21.1

Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

21.2

Antrag auf Anrechnung von Vordienstzeiten auf die ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

21.3

Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat

21.4

Beförderung zum Stadtoberverwaltungsrat

22.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

23.

Mitteilungen

24.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

25.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

26.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften

19.2

Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke)

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19.3

Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen - Einbeziehung von Vertreter*innen des Deutschen Mieterbundes; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen - Einbeziehung von Vertreter*innen des Deutschen Mieterbundes; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen - Einbeziehung von Vertreter*innen des Deutschen Mieterbundes; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke)

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Tischantrag

Albert-Schweitzer-Schule in Brüggen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Albert-Schweitzer-Schule in Brüggen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Albert-Schweitzer-Schule in Brüggen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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3.4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke)

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9.1

Solebecken Erftlagune; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Solebecken Erftlagune; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Solebecken Erftlagune; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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12.1

Fortbestand der neuen Stadtwerke Kerpen in Gemeinschaft mit innogy SE; hier: Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Fortbestand der neuen Stadtwerke Kerpen in Gemeinschaft mit innogy SE; hier: Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortbestand der neuen Stadtwerke Kerpen in Gemeinschaft mit innogy SE; hier: Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

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19.2.1

Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke)

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19.3.1

Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen - Einbeziehung von Vertreter*innen des Deutschen Mieterbundes; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Bearbeitetes Dokument: Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen - Einbeziehung von Vertreter*innen des Deutschen Mieterbundes; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beauftragung eines Handlungskonzeptes Wohnen für die Kolpingstadt Kerpen - Einbeziehung von Vertreter*innen des Deutschen Mieterbundes; hier: Anfrage der Fraktion UWG/Die Linke)

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