Rat (39. Sitzung)

Bebauungsplan 04.07/3 "Ehemaliger Zuckerfabriksteich" 1. Vereinfachte Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.07/3 "Ehemaliger Zuckerfabriksteich" 1. Vereinfachte Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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"Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018

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Ergebnisprotokoll: Infotext ("Gute Schule 2020" Mittelverwendung im Haushaltsjahr 2018)

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Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden Bezug: Vorlage 365/2017, AfVM am 19.09.2017 Bezug: Vorlage 370/2017, Ratssitzung am 25.09.2017

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Bearbeitetes Dokument: Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden Bezug: Vorlage 365/2017, AfVM am 19.09.2017 Bezug: Vorlage 370/2017, Ratssitzung am 25.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden Bezug: Vorlage 365/2017, AfVM am 19.09.2017 Bezug: Vorlage 370/2017, Ratssitzung am 25.09.2017)

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Wahl eines Beigeordneten

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl eines Beigeordneten)

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7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

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Ergebnisprotokoll: Infotext (7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

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Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Rechnungsprüfungsordnung)

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Flachdachsanierung Gesamtschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flachdachsanierung Gesamtschule hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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Selbstbindung des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Selbstbindung des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Selbstbindung des Bürgermeisters)

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Prüfung Jahresabschluss 2016

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung Jahresabschluss 2016)

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Betreff European Energy Award® hier: Bestätigung des AfBU-Beschlusses zur Umsetzung des Klima- schutzteilkonzepts Klimaschutz in eigenen Liegenschaften

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Bearbeitetes Dokument: Betreff European Energy Award® hier: Bestätigung des AfBU-Beschlusses zur Umsetzung des Klima- schutzteilkonzepts Klimaschutz in eigenen Liegenschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betreff European Energy Award® hier: Bestätigung des AfBU-Beschlusses zur Umsetzung des Klima- schutzteilkonzepts Klimaschutz in eigenen Liegenschaften )

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Beteiligung der Stadtwerke Brühl GmbH an der Quantum GmbH

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beteiligung der Stadtwerke Brühl GmbH an der Quantum GmbH)

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Haushaltssatzung 2018 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2018 hier: Stellenplan und Stellenübersicht nach der Haushaltsgliederung)

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Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017)

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Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 - hier: Stellungnahme IHK-

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 - hier: Stellungnahme IHK-)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

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Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Gebührenerhöhung in der Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Gebührenerhöhung in der Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Gebührenerhöhung in der Kunst- und Musikschule Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 27.11.2017)

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Stellenplan; hier: Kompetenzen von Bürgermeister und Rat

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan; hier: Kompetenzen von Bürgermeister und Rat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan; hier: Kompetenzen von Bürgermeister und Rat)

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Überplanmäßiger Mehraufwand – Pensionsrückstellungen / Mehrausgaben

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Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßiger Mehraufwand – Pensionsrückstellungen / Mehrausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßiger Mehraufwand – Pensionsrückstellungen / Mehrausgaben)

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Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Brühl durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)

Bearbeitetes Dokument: Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Brühl durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Stadt Brühl durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW))

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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl

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Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung in der Stadt Brühl)

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Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Brühl -Straßenreinigungssatzung-

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Brühl -Straßenreinigungssatzung-)

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Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2018

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Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2018)

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Containeranlage Willy-Brandt-Str. hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

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Bearbeitetes Dokument: Containeranlage Willy-Brandt-Str. hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Containeranlage Willy-Brandt-Str. hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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Haushaltssteuerung über Ziele und Kennzahlen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltssteuerung über Ziele und Kennzahlen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssteuerung über Ziele und Kennzahlen Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017)

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Änderung Stellenplan hier: Streichung der „künftig wegfallend“-Vermerke im Bereich der Eigenreinigung Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung Stellenplan hier: Streichung der „künftig wegfallend“-Vermerke im Bereich der Eigenreinigung Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung Stellenplan hier: Streichung der „künftig wegfallend“-Vermerke im Bereich der Eigenreinigung Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Radmasterplan Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Radmasterplan Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Radmasterplan Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Projekt "Achtung Kinder" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Projekt "Achtung Kinder" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Projekt "Achtung Kinder" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Jubiläum Kunst- und Musikschule Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Jubiläum Kunst- und Musikschule Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Jubiläum Kunst- und Musikschule Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Verzicht auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Verzicht auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Verzicht auf die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Stelleneinrichtung im FB 40 Schule für die strategische Entwicklung der Schullandschaft im Bereich Schulentwicklung, Digitalisierung und Vernetzung von Schulen und Arbeitswelt Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Stelleneinrichtung im FB 40 Schule für die strategische Entwicklung der Schullandschaft im Bereich Schulentwicklung, Digitalisierung und Vernetzung von Schulen und Arbeitswelt Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Stelleneinrichtung im FB 40 Schule für die strategische Entwicklung der Schullandschaft im Bereich Schulentwicklung, Digitalisierung und Vernetzung von Schulen und Arbeitswelt Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Gute Schule 2020 Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Haushaltsberatungen 2018 hier: Teilnahme am "ÖPNV Kundenbarometer 2018" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsberatungen 2018 hier: Teilnahme am "ÖPNV Kundenbarometer 2018" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsberatungen 2018 hier: Teilnahme am "ÖPNV Kundenbarometer 2018" Bezug: HA 04.12.2017; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 07.12.2017)

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Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH hier: Wirtschaftsplan 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH hier: Wirtschaftsplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH hier: Wirtschaftsplan 2018)

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung Umzüge im Zusammenhang der Auslagerung der Dienststellen aus Rathaus B

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Umzüge im Zusammenhang der Auslagerung der Dienststellen aus Rathaus B

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Umzüge im Zusammenhang der Auslagerung der Dienststellen aus Rathaus B)

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Erlass der Haushaltssatzung 2018 Rat 06.11. u. HA 20.11., 04.12.17

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass der Haushaltssatzung 2018 Rat 06.11. u. HA 20.11., 04.12.17

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass der Haushaltssatzung 2018 Rat 06.11. u. HA 20.11., 04.12.17)

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Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017)

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Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einsparvorschläge Haushalt 2018 Bezug: Antrag Ratsherr Dr. Herbert Heermann vom 10.12.2017)

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Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Brühl hier: Verlängerung Antrags- und Ladungsfrist Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Brühl hier: Verlängerung Antrags- und Ladungsfrist Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Brühl hier: Verlängerung Antrags- und Ladungsfrist Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.12.2017)

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Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und III

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und III

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftskreise der Beigeordneten der Dezernate I und III)

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Ausschussumbesetzungen im PStA, SchA und JHA Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.12.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ausschussumbesetzungen im PStA, SchA und JHA Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschussumbesetzungen im PStA, SchA und JHA Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 12.12.2017)

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Sicherstellung des Stadtverkehrs Brühl: Direktvergabe an die Stadtwerke Brühl GmbH als internen Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sicherstellung des Stadtverkehrs Brühl: Direktvergabe an die Stadtwerke Brühl GmbH als internen Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sicherstellung des Stadtverkehrs Brühl: Direktvergabe an die Stadtwerke Brühl GmbH als internen Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007)

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Öffentliche Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffentliche Sitzung)

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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Anwohnerparkplätze in der Innenstadt

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anwohnerparkplätze in der Innenstadt)

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Energieeffizienz Rathaus Neubau

Ergebnisprotokoll: Infotext (Energieeffizienz Rathaus Neubau)

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Fassadengestaltung Rathaus Neubau

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fassadengestaltung Rathaus Neubau)

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Niederschrift vom 06.11.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 06.11.2017)

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Haushalt 2018

Ergebnisprotokoll: Infotext (Haushalt 2018)

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Verzicht auf Ankauf von Ökopunkten Bezug: mündlich gestellter Antrag der Fraktion Linke&Piraten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf Ankauf von Ökopunkten Bezug: mündlich gestellter Antrag der Fraktion Linke&Piraten)

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Verzicht auf die Planungskosten "Alter Friedhof" Bezug: mündlicher Antrag der Fraktion Linke&Piraten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzicht auf die Planungskosten "Alter Friedhof" Bezug: mündlicher Antrag der Fraktion Linke&Piraten)

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Sportförderung Bezug: mündlicher Antrag der Fraktion Linke&Piraten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportförderung Bezug: mündlicher Antrag der Fraktion Linke&Piraten)

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Verkleinerung des Rates

Überplanmäßige Mittelbereitstellungen

Satzungen

Umbesetzung in Ausschüssen

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mitteilungen)

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Anfragen

Max Erst Stipendium

Ergebnisprotokoll: Infotext (Max Erst Stipendium)

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Nichtöffentliche Sitzung

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (nördlicher Stadtbezirk)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Gesellschafterversammlung Stadtwerke Brühl GmbH hier Wirtschaftsplan 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Abschluss eines Vergleiches

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Stadtbusverkehr in Brühl

Direktvergabe an die Stadtwerke Brühl GmbH als internen Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 VO 1370/2007: Vorbereitende Maßnahmen, u.a. Kauf von Anteilen an der RVK

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Inanspruchnahme Restkreditermächtigung 2016 in 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bericht über die 137. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 28.09.2017

Mitteilungen

Anfragen