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Rat (37. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
25.09.17, 18:00
Ende
25.09.17, 20:18
Erstellt
15.11.16, 11:34
Aktualisiert
06.12.17, 09:28

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

12.

Kultur- / Festivalprogramm 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kultur- / Festivalprogramm 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kultur- / Festivalprogramm 2018)

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4.1

Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Ruhestörungen, Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bereich der städtischen Obdachlosenunterkünfte Lupinenweg, Brühl Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017

Bearbeitetes Dokument: Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Ruhestörungen, Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bereich der städtischen Obdachlosenunterkünfte Lupinenweg, Brühl Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen; hier: Nein zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit, Ruhestörungen, Vandalismus und Sachbeschädigungen im Bereich der städtischen Obdachlosenunterkünfte Lupinenweg, Brühl Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017)

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5.1

Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Umzug Flüchtlinge von Brühl-Ost nach Brühl-West

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Umzug Flüchtlinge von Brühl-Ost nach Brühl-West

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Umzug Flüchtlinge von Brühl-Ost nach Brühl-West)

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13.

Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes) um 2 Jahre

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes) um 2 Jahre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung des bestehenden Gleichstellungsplanes (ehemals Frauenförderplanes) um 2 Jahre)

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4.1.2

Obdachlosenunterkunft Lupinenweg Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017

Bearbeitetes Dokument: Obdachlosenunterkunft Lupinenweg Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Obdachlosenunterkunft Lupinenweg Bezug: Antrag von Anliegern vom 11.07.2017 und Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2017)

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5.4

Schadstoffuntersuchung EKR hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anmietung von Schulraumcontainern für die EKR Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) vom 28.08.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schadstoffuntersuchung EKR hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anmietung von Schulraumcontainern für die EKR Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) vom 28.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schadstoffuntersuchung EKR hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Anmietung von Schulraumcontainern für die EKR Bezug: Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister Freytag und Fraktionsvorsitzender Köllejan (CDU) vom 28.08.2017)

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5.2

Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung von städtischem Personal

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung von städtischem Personal

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Herrichtung der Containeranlagen in Brühl-Ost zur temporären Unterbringung von städtischem Personal)

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5.3

Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule (EKR)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule (EKR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung für die überplanmäßige Bereitstellung für die Erstellung eines Schadstoffkonzeptes im Altbau der Erich Kästner-Realschule (EKR))

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16.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2016)

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18.

Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss - )

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7.

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Erneuerung Mischwasserkanal Janshof

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Erneuerung Mischwasserkanal Janshof

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Erneuerung Mischwasserkanal Janshof)

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15.

Immobilienkonzept

Bearbeitetes Dokument: Immobilienkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Immobilienkonzept)

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20.

Rahmenplanung Innenstadt, Brühl-Mitte, Unterführung Linie 18, 'Licht- und Sicherheitskonzept'

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Innenstadt, Brühl-Mitte, Unterführung Linie 18, 'Licht- und Sicherheitskonzept'

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung Innenstadt, Brühl-Mitte, Unterführung Linie 18, 'Licht- und Sicherheitskonzept')

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4.1.1

Personalaufstockung Ordnungsdienst Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017

Bearbeitetes Dokument: Personalaufstockung Ordnungsdienst Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Personalaufstockung Ordnungsdienst Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2017)

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23.

Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erste Änderung der allgemeinen Vorschrift zur Weiterleitung der Ausbildungsverkehrpauschale gemäß § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW)

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3.

Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern hier: Herbert Stilz (CDU) und Peter Kirf (CDU)

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern hier: Herbert Stilz (CDU) und Peter Kirf (CDU)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung von neuen Ratsmitgliedern hier: Herbert Stilz (CDU) und Peter Kirf (CDU))

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21.

Abschluss einer Gruppenbeteiligungsvereinbarung mit den Städten Hürth und Wesseling sowie dem Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Gruppenbeteiligungsvereinbarung mit den Städten Hürth und Wesseling sowie dem Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Gruppenbeteiligungsvereinbarung mit den Städten Hürth und Wesseling sowie dem Rhein-Erft-Kreis)

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22.

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb der Stadtbahnlinie 18 auf Brühler Stadtgebiet

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb der Stadtbahnlinie 18 auf Brühler Stadtgebiet

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Köln über den Betrieb der Stadtbahnlinie 18 auf Brühler Stadtgebiet)

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8.

Entwurf des Gesamtabschlusses 2014

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Gesamtabschlusses 2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Gesamtabschlusses 2014)

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14.

Beitritt des Bürgermeisters zum Bündnis "Mayors for Peace"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beitritt des Bürgermeisters zum Bündnis "Mayors for Peace"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitritt des Bürgermeisters zum Bündnis "Mayors for Peace")

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19.

Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 04.14 „Bergerstraße / Weißer Straße“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 04.14 „Bergerstraße / Weißer Straße“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 04.14 „Bergerstraße / Weißer Straße“)

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9.

Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer Einwohnerversammlung)

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10.

22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Entsendung von Vertretern

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Entsendung von Vertretern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (22. Mitgliederversammlung "Gemeindekongress 2017" des Städte- und Gemeindebundes NRW am 23. November 2017 in Düsseldorf hier: Entsendung von Vertretern)

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11.

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Brühl)

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6.

Anschaffung eines Fachraumcontainers für den naturwissenschaftlichen Unterricht an der Erich-Kästner-Realschule (EKR)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Anschaffung eines Fachraumcontainers für den naturwissenschaftlichen Unterricht an der Erich-Kästner-Realschule (EKR)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anschaffung eines Fachraumcontainers für den naturwissenschaftlichen Unterricht an der Erich-Kästner-Realschule (EKR))

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17.

Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Verpflichtung des Investors zu einer Mietpreisbindung -

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Verpflichtung des Investors zu einer Mietpreisbindung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.14 "Bergerstraße / Weißer Straße" - Verpflichtung des Investors zu einer Mietpreisbindung -)

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20.1

Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Unterführung zum Balthasar-Neumann-Platz, 'Licht- und Sicherheitskonzept' - Kostenberechnung -

Bearbeitetes Dokument: Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Unterführung zum Balthasar-Neumann-Platz, 'Licht- und Sicherheitskonzept' - Kostenberechnung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rahmenplanung Innenstadt Ost-West-Achse, Unterführung zum Balthasar-Neumann-Platz, 'Licht- und Sicherheitskonzept' - Kostenberechnung -)

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4.1.3

Situation am Lupinenweg

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Situation am Lupinenweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Situation am Lupinenweg)

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24.

Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden

Bearbeitetes Dokument: Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden

25.1

Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der CDU Fraktion vom 19.09.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der CDU Fraktion vom 19.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der CDU Fraktion vom 19.09.2017)

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24.1

Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 19.09.2017 Bezug: AfVM vom 19.09.2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 19.09.2017 Bezug: AfVM vom 19.09.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Taktverdichtung der Linie 18 im Brühler Süden Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 19.09.2017 Bezug: AfVM vom 19.09.2017)

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A)

Öffentliche Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Öffentliche Sitzung)

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1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Neugestaltung Unterführung Balthasar-Neumann-Platz

Ergebnisprotokoll: Infotext (Neugestaltung Unterführung Balthasar-Neumann-Platz)

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1.2

Fahrradständer am Bahnhof

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fahrradständer am Bahnhof)

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1.3

Preisträger Rathaus Neubau

Ergebnisprotokoll: Infotext (Preisträger Rathaus Neubau )

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1.4

Aktuelle Situation Lupinenweg

Ergebnisprotokoll: Infotext (Aktuelle Situation Lupinenweg)

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1.5

Sicherheit am Balthasar-Neumann-Platz

Ergebnisprotokoll: Infotext (Sicherheit am Balthasar-Neumann-Platz)

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2.

Niederschrift vom 10.07.2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Niederschrift vom 10.07.2017)

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4.

Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW

5.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

25.

Umbesetzung in Ausschüssen

26.

Mitteilungen

26.1

Bahnübergang Schwadorf

Ergebnisprotokoll: Infotext (Bahnübergang Schwadorf)

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27.

Anfragen

27.1

Kreisverkehr Pingsdorfer Straße

Ergebnisprotokoll: Infotext (Kreisverkehr Pingsdorfer Straße)

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27.2

Ratssaal

Ergebnisprotokoll: Infotext (Ratssaal)

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27.3

Beleuchtung "Am Hornsgarten"

Ergebnisprotokoll: Infotext (Beleuchtung "Am Hornsgarten")

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27.4

Brühler Stadtbus

Ergebnisprotokoll: Infotext (Brühler Stadtbus )

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27.5

Mönengasse

Ergebnisprotokoll: Infotext (Mönengasse)

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27.6

Stadtservicebetrieb; AöR

Ergebnisprotokoll: Infotext (Stadtservicebetrieb; AöR)

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27.7

Rampe Unterführung Linie 18

Ergebnisprotokoll: Infotext (Rampe Unterführung Linie 18)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

28.

Bestellung zur Antikorruptionsbeauftragten in Wesseling

29.

Organisationsuntersuchung Personalmanagement

30.

Bericht über die 136. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 29.06.2017

31.

Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Änderung des Gesellschaftsvertrags der Confer IT GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

32.

Mitteilungen

33.

Anfragen

33.1

Aktuelle Situation Lupinenweg