Rat (31. Sitzung)

Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.20 "Sondergebiet südlich Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -)

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außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII

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Bearbeitetes Dokument: außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (außerplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich BSHG/SGB XII)

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Kultur- / Festivalprogramm 2017

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Bearbeitetes Dokument: Kultur- / Festivalprogramm 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kultur- / Festivalprogramm 2017)

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Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016

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Bearbeitetes Dokument: Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturstiftung für die Stadt Brühl hier: Besetzung Stiftungsrat Bezug: KPTA 08.09.2016)

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Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen)

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Bearbeitetes Dokument: Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung der Einigungsstelle nach § 67 LPVG NW (Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen))

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Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016

Bearbeitetes Dokument: Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Stadt Brühl im Jahre 2015 hier: Schreiben der KSK vom 12.07.2016)

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Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

Bearbeitetes Dokument: Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.)

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Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS

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Bearbeitetes Dokument: Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der - Beitragssatzung Kindertagesbetreuung - Beitragssatzung OGS)

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Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2.Änderung

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Bearbeitetes Dokument: Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2.Änderung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.92, "Gallbergsiedlung" 2.Änderung)

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Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016

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Bearbeitetes Dokument: Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verfahren zur Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW hier: Verfahren ab 01.01.2016)

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Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften

Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

Bearbeitetes Dokument: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

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Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Förderschulen durch den Rhein-Erft-Kreis Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2016)

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Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016

Bearbeitetes Dokument: Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Belastung der Stadtkasse durch Eintreiben von Gebühren etc. im Auftrag Dritter Bezug: Anfrage der FDP Fraktion vom 26.08.2016)

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Rathaus Steinweg

Bearbeitetes Dokument: Rathaus Steinweg

Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreter des Max-Ernst-Gymnasiums

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreter des Max-Ernst-Gymnasiums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreter des Max-Ernst-Gymnasiums)

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Projekt Rathausneubau Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016

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Bearbeitetes Dokument: Projekt Rathausneubau Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt Rathausneubau Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016)

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Rathaus Steinweg Bezug: Änderungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.09.2016

Bearbeitetes Dokument: Rathaus Steinweg Bezug: Änderungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 09.09.2016

Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Qualitätskriterien und Trägerverträge Bezug: Ratsbeschluss vom 27.04.2015, Antrag SPD 163/2015, Antrag Schwarz 236/2016

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Bearbeitetes Dokument: Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Qualitätskriterien und Trägerverträge Bezug: Ratsbeschluss vom 27.04.2015, Antrag SPD 163/2015, Antrag Schwarz 236/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Qualitätskriterien und Trägerverträge Bezug: Ratsbeschluss vom 27.04.2015, Antrag SPD 163/2015, Antrag Schwarz 236/2016)

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Dringlichkeitsentscheidung; Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington-Platz

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Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung; Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington-Platz

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung; Umbenennung eines Teils des Franziskanerhofes in Leamington-Platz)

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Benennung Leopold-Bähr-Platz Bezug: Rat vom 17.12.90 Vorlage 387/80 r

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Bearbeitetes Dokument: Benennung Leopold-Bähr-Platz Bezug: Rat vom 17.12.90 Vorlage 387/80 r

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung Leopold-Bähr-Platz Bezug: Rat vom 17.12.90 Vorlage 387/80 r)

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Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn

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Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung: Thüringer Platz - Sanierung der Fahrbahn)

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Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit hier: Schreiben des Vorsitzenden der Verfassungskommission des Landtages NRW vom 8.9.2016 Bezug: IntRAT 5.5.2015, RAT 22.6.2016 - Vorlage-Nr. 166/2015

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit hier: Schreiben des Vorsitzenden der Verfassungskommission des Landtages NRW vom 8.9.2016 Bezug: IntRAT 5.5.2015, RAT 22.6.2016 - Vorlage-Nr. 166/2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit hier: Schreiben des Vorsitzenden der Verfassungskommission des Landtages NRW vom 8.9.2016 Bezug: IntRAT 5.5.2015, RAT 22.6.2016 - Vorlage-Nr. 166/2015)

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Wettbewerbsverfahren für die Projekte Rathausanbau Steinweg und Neugestaltung Janshof Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 bezügl. „Procedere beim Projekt Rathausanbau – TOP 3 Rat am 12.09.2016“.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wettbewerbsverfahren für die Projekte Rathausanbau Steinweg und Neugestaltung Janshof Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 bezügl. „Procedere beim Projekt Rathausanbau – TOP 3 Rat am 12.09.2016“.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbewerbsverfahren für die Projekte Rathausanbau Steinweg und Neugestaltung Janshof Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 11.09.2016 bezügl. „Procedere beim Projekt Rathausanbau – TOP 3 Rat am 12.09.2016“.)

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Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss Bezug: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 12.09.2016

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss Bezug: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 12.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Sozialausschuss und Jugendhilfeausschuss Bezug: mündlicher Antrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 12.09.2016)

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Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017)

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Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017

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Bearbeitetes Dokument: Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2017)

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Umlage des Rhein-Erft-Kreises Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umlage des Rhein-Erft-Kreises Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umlage des Rhein-Erft-Kreises Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.10.2016)

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Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gesellschafterversammlung Stadtwerke - Jahresabschluss 2015)

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Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften)

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Überplanmäßige Ausgabe Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv

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Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe Hier: Umsetzung der Sanierungsauflagen der Versicherung im Archiv)

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Bürgerbeteiligung vor Verabschiedung des neuen Parkraumkonzepts Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2016

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Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung vor Verabschiedung des neuen Parkraumkonzepts Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung vor Verabschiedung des neuen Parkraumkonzepts Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.10.2016)

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Wettbewerbsmanagement Rathausneubau und Janshof (Vorl.-Nr.:414/2016) Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2016

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Neubestellung stimmberechtigter Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

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Bearbeitetes Dokument: Neubestellung stimmberechtigter Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubestellung stimmberechtigter Mitglieder im Jugendhilfeausschuss)

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Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreterin der Stadtschulpflegschaft

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreterin der Stadtschulpflegschaft

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Schulausschuss hier: Vertreterin der Stadtschulpflegschaft )

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Öffentliche Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Rathaus Steinweg

Bürgerbegehren Rathaus Steinweg

Rathaus Steinweg

Baugebiet Südfriedhof

Niederschrift vom 12.09.2016

Wegen Verstoß gegen das Öffentlichkeitsgebot zu wiederholende Tagesordnungspunke aus der Ratssitzung vom 12.09.2016

Maßnahmen zur Darstellung und Hervorhebung internationaler Städtepartnerschaften und -freundschaften

Anträge

Umbesetzung in Ausschüssen

Anfragen

Rathaus Steinweg

Rathaus Steinweg und Neugestaltung Janshof

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Anträge

Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Umbesetzung im Sportausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Sportausschuss)

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Umbesetzung im Sportausschuss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Sportausschuss)

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Mitteilungen

Anfragen

Transparent im Zuschauerraum

Verkehrsbehinderungen durch parkende Fahrzeuge anlässlich des Hubertusmarktes

Nichtöffentliche Sitzung

Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwillligen Feuerwehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (südlicher Stadtbezirk)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bericht über die 131. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 30.06.2016

Offene Ganztagsschulen im Primarbereich

Qualität und Bezahlung nach Tarif in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.10.2016

Qualität und Bezahlung nach Tarif in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.10.2016, Vorlage Nr. 435/2016

Offene Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Befragung der OGS-Träger und finanzielle Ausstattung Bezug: Ratsbeschluss vom 27.04.2015, Antrag SPD 163/2015, Vorlage-Nr. 389/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Offene Ganztagsschulen im Primarbereich Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 28.10.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen

Sachstandsbericht Vorgänge Stadtwerke

Anfragen

Sachstandsbericht Stadtwerke

Zustände Containersiedlung Brühl-Ost

Umgang mit vertraulichen Sitzungsangelegenheiten