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Rat (26. Sitzung)

Daten

Kommune
Brühl
Beginn
29.02.16, 18:00
Ende
29.02.16, 20:00
Erstellt
16.10.15, 11:05
Aktualisiert
05.12.16, 17:04

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Rat)

Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

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Tagesordnungspunkte

15.2

Beratende Sitze im Schul- und Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben Stadtjugendring vom 02.11.2015

Bearbeitetes Dokument: Beratende Sitze im Schul- und Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben Stadtjugendring vom 02.11.2015

6.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Wertkorrektur auf Forderungen im Bereich UVG)

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4.1

Rathaus B Rathaus B Teilabriss sowie Errichtung eines Neubaus zur Bündelung bürgernaher Dienstleistungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B Rathaus B Teilabriss sowie Errichtung eines Neubaus zur Bündelung bürgernaher Dienstleistungen

9.2.1

Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße" Teilbereich A - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße" Teilbereich A - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße" Teilbereich A - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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9.1

Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154, Tennishalle THC" - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154, Tennishalle THC" - Aufstellungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 08.14 "Liblarer Straße 154, Tennishalle THC" - Aufstellungsbeschluss -)

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11.

Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördrung Rhein-Erft GmbH (WfG)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördrung Rhein-Erft GmbH (WfG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung von zwei Mitgliedern / zwei stellvertretenden Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördrung Rhein-Erft GmbH (WfG))

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5.1

Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel hier: Rückzahlung von Erbpachtzinsen Bezug: VgLA 25.1.2016, Vorlagen-Nr. 14/2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel hier: Rückzahlung von Erbpachtzinsen Bezug: VgLA 25.1.2016, Vorlagen-Nr. 14/2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel hier: Rückzahlung von Erbpachtzinsen Bezug: VgLA 25.1.2016, Vorlagen-Nr. 14/2016)

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4.

Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: RAT 14.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: RAT 14.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rathaus B Steinweg hier: Herbeiführung eines Ratsbürgerentscheids Bezug: RAT 14.12.2015)

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3.

Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den RAT

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den RAT

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer Schriftführerin und einer stellvertretenden Schriftführerin für den RAT)

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5.2

Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanal Markt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanal Markt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung Kanal Markt)

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12.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016)

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14.1.1

Container-Dorf Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.01.2016

Bearbeitetes Dokument: Container-Dorf Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.01.2016

9.2

Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße" Teilbereich A - Änderung der Begründung -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße" Teilbereich A - Änderung der Begründung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.08 "Gewerbegebiet Westlich Bergerstraße" Teilbereich A - Änderung der Begründung -)

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13.

Niederschrift über die 70. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der KDVZ am 18.12.2015

Bearbeitetes Dokument: Niederschrift über die 70. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der KDVZ am 18.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Niederschrift über die 70. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der KDVZ am 18.12.2015)

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15.1

Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 03.02.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 03.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen im Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 03.02.2016)

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8.

Stellenplan 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016)

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18.1

Vergleich zwischen der Erbbau - Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.02.2016

Bearbeitetes Dokument: Vergleich zwischen der Erbbau - Verpachtung von Grundstücken und deren Verkauf Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.02.2016

14.2

Überarbeitung der Brühler Straßenordnung vom 27.04.1998 und Erstellung eines Verwarnungs- und Bußgeldrahmen-Kataloges Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überarbeitung der Brühler Straßenordnung vom 27.04.1998 und Erstellung eines Verwarnungs- und Bußgeldrahmen-Kataloges Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überarbeitung der Brühler Straßenordnung vom 27.04.1998 und Erstellung eines Verwarnungs- und Bußgeldrahmen-Kataloges Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.02.2016)

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16.

Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Bearbeitetes Dokument: Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anzeige der Nebentätigkeiten des Bürgermeisters)

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14.1

Containerdorf Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.01.2016

Bearbeitetes Dokument: Containerdorf Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.01.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Containerdorf Brühl-Ost Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 22.01.2016)

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6.2

Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfes an der Willy-Brandt-Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfes an der Willy-Brandt-Straße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfes an der Willy-Brandt-Straße)

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7.

Satzungen der Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzungen der Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzungen der Anstalt öffentlichen Rechts)

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4.2

Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ratsbürgerentscheid Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 19.02.2016)

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10.

Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost,

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost,

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sonderprogramm des Landes NRW „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen Programmantrag: Bau eines Integrationszentrums für Brühl – Ost,)

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A)

Öffentliche Sitzung

1.

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Statistikbericht Flüchtlinge

1.2

Rathausneubau

1.3

Flüchtlinge in Brühl

1.4

Haushalt / Steuererhöhungen

1.5

Pehler Feldchen

1.6

Containerdorf Brühl-West

2.

Niederschrift vom 14.12.2015

5.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6.

Überplanmäßige und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

9.

Bebauungspläne

14.

Anträge

15.

Umbesetzung in Ausschüssen

17.

Mitteilungen

17.1

Senkrechtaufzüge Bundesbahnhof

18.

Anfragen

18.2

P&R Parkplatz Schwadorf

18.3

Fassade Kaufhof

18.4

Minikreisel Kaiserstraße

18.5

Markt auf dem BNP

18.6

Rheinischer Hof

18.7

Homepage der Stadt Brühl

18.8

GFG 2016

18.9

Verkehrsbelastung in der Goethestraße

B)

Nichtöffentliche Sitzung

19.

Nachtrag - Stellenplan 2016

20.

Annahme von drei Parzellen als Schenkung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Brühl GmbH für das Jahr 2016

22.

Bericht über die 128. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 03.12.2015

23.

Vereinbarung mit der WEPAG Veranstaltungs-GmbH & Co.KG über die Durchführung von Veranstaltungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Mitteilungen

25.

Anfragen

25.1

Rheinischer Hof

25.2

Forderung HGK