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Rat (29. Sitzung)

Daten

Kommune
Kall
Beginn
25.09.18, 18:00
Ende
25.09.18, 22:10
Erstellt
18.12.17, 16:54
Aktualisiert
25.01.19, 09:38

Stichworte

Einladung: Bekanntmachung (Rat)

Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

A

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Fragestunde für Einwohner

3.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Bearbeitetes Dokument: Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –öffentliche Sitzung-)

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4.

Örtlicher Leiter der Volkshochschule in der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Örtlicher Leiter der Volkshochschule in der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Örtlicher Leiter der Volkshochschule in der Gemeinde Kall)

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5.

Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2020 und ihrer Stellvertreter

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2020 und ihrer Stellvertreter

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2020 und ihrer Stellvertreter)

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6.

Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projektaufruf Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“)

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7.

Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO)

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8.

Festsetzung der Gebühren für kostenrechnende Einrichtungen ab 1.1.2019

8.1

Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Bestattungswesen" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Kall)

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8.2

Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Klärgrubenentsorgung")

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8.3

Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen- reinigungsgebühren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen- reinigungsgebühren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Straßenreinigung" hier: 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßen- reinigungsgebühren)

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8.4

Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" hier: 5. Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung)

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8.5

Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenhaushalt "Abwasserbeseitigung")

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9.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019)

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10.

Forstwirtschaftsplan 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2019

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Forstwirtschaftsplan 2019)

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11.

Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertageseinrichtung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertageseinrichtung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Elternbeiträge für den Besuch einer Kindertageseinrichtung)

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12.

Veröffentlichungen im Webauftritt der Gemeinde Kall nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Veröffentlichungen im Webauftritt der Gemeinde Kall nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veröffentlichungen im Webauftritt der Gemeinde Kall nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW)

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13.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO

13.1

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Bücherei und Haus der Begegnung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Bücherei und Haus der Begegnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Bücherei und Haus der Begegnung)

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13.2

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Kindergarten Kallbachstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Kindergarten Kallbachstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 83 GO hier: Beschaffung Ersteinrichtung Kindergarten Kallbachstraße)

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14.

Energiepolitisches Arbeitsprogramm für die 3. European Energy Award – Phase

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Bearbeitetes Dokument: Energiepolitisches Arbeitsprogramm für die 3. European Energy Award – Phase

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiepolitisches Arbeitsprogramm für die 3. European Energy Award – Phase)

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15.

Antrag auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht für die Bereiche „Wallenthaler Höhe“ und „Frohnrather Weg“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht für die Bereiche „Wallenthaler Höhe“ und „Frohnrather Weg“

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Befreiung von der Abwasserbeseitigungspflicht für die Bereiche „Wallenthaler Höhe“ und „Frohnrather Weg“)

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16.

Errichtung weiterer Hundekotbeutelspender

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Errichtung weiterer Hundekotbeutelspender

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Errichtung weiterer Hundekotbeutelspender)

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B

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Mitteilungen und Beantwortung von schriftlichen Anfragen

2.

Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates –nichtöffentliche Sitzung-

3.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 GO

3.1

Vergabeangelegenheiten Herrichtung Außenanlage zur Erweiterung Kindergarten Kallbachstraße hier: Auftragsvergabe Nachtragsangebot Außenanlage Pflasterarbeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.2

Vergabeangelegenheiten Umbau der Hauptschule Kall in eine Grundschule hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung Auftragsvergabe von Planungsleistungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.3

Vergabeangelegenheiten Machbarkeitsstudie Bahnhof / Bahnhofsumfeld

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Informationsbericht personelle Änderungen

5.

Vergabeangelegenheiten

5.1

Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen für die Verrohrung und Anpassung der Straßenentwässerung im Bereich der L203 zwischen der Ortslage Rinnen und Sötenich

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5.2

Anschaffungen Bücherei Auftragsvergabe von Lieferleistungen

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5.3

Umbau der Hauptschule Kall in eine Grundschule Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)