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Kreisausschuss (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
22.03.17, 17:00
Ende
22.03.17, 18:40
Erstellt
18.10.16, 14:56
Aktualisiert
30.10.17, 09:20

Stichworte

Kreisausschuss (12. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Einladung (Kreisausschuss)

Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss) Einladung (Kreisausschuss)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss) Öffentliche Niederschrift (Kreisausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Umbesetzung; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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4

Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Gemeinde Dahlem

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Gemeinde Dahlem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Gemeinde Dahlem)

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5

Metropolregion Rheinland e.V. - Satzungsbeschluss und Vertreterentsendung

Bearbeitetes Dokument: Metropolregion Rheinland e.V. - Satzungsbeschluss und Vertreterentsendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Metropolregion Rheinland e.V. - Satzungsbeschluss und Vertreterentsendung)

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6

DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Projekt- und Mittelplanung 2017

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Projekt- und Mittelplanung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Projekt- und Mittelplanung 2017)

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7

Wirtschaftliches Entwicklungskonzept - WEK 2025 - Beschlussfassung über das Gesamtkonzept und Mittelbereitstellung zur Umsetzung erster Maßnahmen (2017)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftliches Entwicklungskonzept - WEK 2025 - Beschlussfassung über das Gesamtkonzept und Mittelbereitstellung zur Umsetzung erster Maßnahmen (2017)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftliches Entwicklungskonzept - WEK 2025 - Beschlussfassung über das Gesamtkonzept und Mittelbereitstellung zur Umsetzung erster Maßnahmen (2017))

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8

"Gute Schule 2020" Konzept zur Inanspruchnahme der Kreditkontingente

Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" Konzept zur Inanspruchnahme der Kreditkontingente

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Gute Schule 2020" Konzept zur Inanspruchnahme der Kreditkontingente)

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9

Stellenplan 2017

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017)

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GEPLANTE ERGÄNZUNG DER TAGESORDNUNG:

Stellenplan 2017

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017)

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10

Personalmaßnahmen außerhalb des Stellenplanes 2017

Bearbeitetes Dokument: Personalmaßnahmen außerhalb des Stellenplanes 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalmaßnahmen außerhalb des Stellenplanes 2017)

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11

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

11.1

Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016)

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11.2

Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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12

Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: Verkauf der restlichen Anteile an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: Verkauf der restlichen Anteile an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: Verkauf der restlichen Anteile an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH)

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13

Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Umbesetzung in der Verbandsversammlung

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Umbesetzung in der Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Umbesetzung in der Verbandsversammlung)

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14

schWUNG - Weiterbildungsangebot für Schwangere

Bearbeitetes Dokument: schWUNG - Weiterbildungsangebot für Schwangere

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (schWUNG - Weiterbildungsangebot für Schwangere)

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15

Ausbildungsvorbereitung und Internationale Förderklassen an den staatlichen Berufskollegs im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsvorbereitung und Internationale Förderklassen an den staatlichen Berufskollegs im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsvorbereitung und Internationale Förderklassen an den staatlichen Berufskollegs im Kreis Euskirchen)

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16

Entwurf Inklusionsplan Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Inklusionsplan Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf Inklusionsplan Kreis Euskirchen)

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17

Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen)

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GEPLANTE ERGÄNZUNG DER TAGESORDNUNG:

Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen)

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18

Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hier: Anfrage der UWV-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge hier: Anfrage der UWV-Fraktion)

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19

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2017/2018

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2017/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2017/2018)

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20

Neue Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Bearbeitetes Dokument: Neue Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege)

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21

Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule "Stephanusschule" durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule "Stephanusschule" durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule "Stephanusschule" durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017)

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22

Bildung eines Schuleinzugsbereichs gemäß § 84 Abs. 1 SchulG NRW für die Förderschule „Stephanusschule“ nach Übernahme der Trägerschaft durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Schuleinzugsbereichs gemäß § 84 Abs. 1 SchulG NRW für die Förderschule „Stephanusschule“ nach Übernahme der Trägerschaft durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Schuleinzugsbereichs gemäß § 84 Abs. 1 SchulG NRW für die Förderschule „Stephanusschule“ nach Übernahme der Trägerschaft durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017)

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23

Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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24

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss)

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25

Entwicklung altengerechter Quartiere im Stadtgebiet Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung altengerechter Quartiere im Stadtgebiet Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung altengerechter Quartiere im Stadtgebiet Euskirchen)

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26

Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen)

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27

K 39, Erftbrücke bei Schönau Zustimmung zur Entwurfsplanung und Beantragung des vorzeitigen Baubeginns

Bearbeitetes Dokument: K 39, Erftbrücke bei Schönau Zustimmung zur Entwurfsplanung und Beantragung des vorzeitigen Baubeginns

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (K 39, Erftbrücke bei Schönau Zustimmung zur Entwurfsplanung und Beantragung des vorzeitigen Baubeginns)

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28

Neubau einer Biomasseheizanlage auf dem Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Bearbeitetes Dokument: Neubau einer Biomasseheizanlage auf dem Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau einer Biomasseheizanlage auf dem Abfallwirtschaftszentrum Mechernich hier: Zustimmung zur Entwurfsplanung)

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29

Erkenntnisse über Aktivität von Reichsbürgern im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Erkenntnisse über Aktivität von Reichsbürgern im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erkenntnisse über Aktivität von Reichsbürgern im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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GEPLANTE ERGÄNZUNG DER TAGESORDNUNG:

Erkenntnisse über Aktivität von Reichsbürgern im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Erkenntnisse über Aktivität von Reichsbürgern im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erkenntnisse über Aktivität von Reichsbürgern im Kreis Euskirchen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

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30

Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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31

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017)

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Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017)

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32

Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2017)

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B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Geldanlagen: a) Geplante Reform des freiwilligen Einlagensicherungsfonds der privaten Banken b) Bericht über den Stand der Geldanlagen sowie der getätigten Anlagegeschäfte

2

Verkauf des Grundstücks Gemarkung Wichterich, Flur 11, Flurstück 52

3

Personalangelegenheiten hier: Antrag auf Gewährung von Altersteilzeit

4

Verkauf von Teilflächen des Kreisgrundstücks Gemarkung Euskirchen, Flur 48, Flurstück 50

5

Beschaffung eines Wechselladerfahrzeuges für das Kreisbrandschutzzentrum

6

Beschaffung von 5 Rettungswagen und 3 Krankentransportwagen für den öffentlichen Rettungsdienst des Kreises Euskirchen

7

Vergabe des Auftrages zur Fremdentsorgung von Bioabfällen

8

Vergabe des Auftrages zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Euskirchen