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Kreistag

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
31.03.04, 17:00
Ende
31.03.04, 19:00
Erstellt
16.12.03, 15:42
Aktualisiert
31.10.07, 18:54

Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.

Feststellung der Tagesordnung

3.

Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen

3.1.

Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Sachstandsbericht

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Sachstandsbericht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritische Untersuchung in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Sachstandsbericht)

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3.2.

Aufgabenkritik in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Neuordnung von Zuständigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenkritik in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Neuordnung von Zuständigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufgabenkritik in der Kreisverwaltung Euskirchen hier: Neuordnung von Zuständigkeiten im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe)

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4.

Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Allgemeine Anerkennung des Vorliegens triftiger Gründe für bestimmte Dienstgeschäfte bzw. Gruppen von Dienstreisenden (§ 6 LRKG))

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5.

Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 und Auswirkungen auf das Haushaltsjahr 2004

5.1.

Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden)

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5.1.

Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung eines einmaligen Betrages an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden)

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5.2.

Entwicklung der Finanzdaten für das Haushaltsjahr 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung der Finanzdaten für das Haushaltsjahr 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung der Finanzdaten für das Haushaltsjahr 2004 hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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5.3.

Kreisumlage hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kreisumlage hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisumlage hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.4.

Kreisumlagereduzierung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kreisumlagereduzierung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisumlagereduzierung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.4.

Kreisumlagereduzierung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kreisumlagereduzierung hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisumlagereduzierung hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.5.

Förderung von Ausbildungsplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Ausbildungsplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Ausbildungsplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.5.

Förderung von Ausbildungsplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Förderung von Ausbildungsplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung von Ausbildungsplätzen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.

St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH; Änderungen Gesellschaftsvertrag und Vereinbarung eines Vorkaufs- bzw. Erwerbsrechtes

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH; Änderungen Gesellschaftsvertrag und Vereinbarung eines Vorkaufs- bzw. Erwerbsrechtes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH; Änderungen Gesellschaftsvertrag und Vereinbarung eines Vorkaufs- bzw. Erwerbsrechtes)

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7.

Besetzung des Beirates der St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Besetzung des Beirates der St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Besetzung des Beirates der St. Antonius Krankenhaus Schleiden GmbH)

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8.

Übernahme einer Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Übernahme einer Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme einer Bürgschaft für die Kreisverkehrsgesellschaft Euskirchen mbH)

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9.

Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Bearbeitetes Dokument: Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wertpapierdarlehensgeschäfte mit Aktien der RWE AG)

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10.

Renovierung der Toilettenanlagen im Thomas-Eßer-Berufskolleg

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Renovierung der Toilettenanlagen im Thomas-Eßer-Berufskolleg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Renovierung der Toilettenanlagen im Thomas-Eßer-Berufskolleg)

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11.

Wohnberatung im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Wohnberatung im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wohnberatung im Kreis Euskirchen)

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12.

Offene Jugendarbeit hier: Auswirkungen des Landeshaushalts für die Haushaltsjahre 2004/2005

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Offene Jugendarbeit hier: Auswirkungen des Landeshaushalts für die Haushaltsjahre 2004/2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Jugendarbeit hier: Auswirkungen des Landeshaushalts für die Haushaltsjahre 2004/2005)

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13.

Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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13.1.

Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kampagne „Organspende schenkt Leben“ hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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14.

Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berufung von Mitgliedern der kommunalen Gesundheitskonferenz durch den Kreistag hier: Nachfolgeregelung für ausgeschiedene Mitglieder)

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15.

Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen hier: Neufassung der Satzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verleihung des Umweltpreises des Kreises Euskirchen hier: Neufassung der Satzung)

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16.

Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Weilerswist a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss)

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17.

Landschaftsplan Nettersheim a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Nettersheim a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Nettersheim a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss)

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18.

Landschaftsplan Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Mechernich a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen aufgrund der öffentlichen Auslegung in der Zeit vom 03.11.2003 bis 02.12.2003 b) Satzungsbeschluss)

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19.

Landschaftsplan Euskirchen hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Landschaftsplan Euskirchen hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Landschaftsplan Euskirchen hier: Aufstellungsbeschluss)

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20.

Resolution zum Bundesverkehrswegeplan hier: Interfraktioneller Antrag

Bearbeitetes Dokument: Resolution zum Bundesverkehrswegeplan hier: Interfraktioneller Antrag

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Resolution zum Bundesverkehrswegeplan hier: Interfraktioneller Antrag)

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21.

Kreisverkehr an der Kreuzung Hüttenstraße / Siemensring in Kall hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kreisverkehr an der Kreuzung Hüttenstraße / Siemensring in Kall hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kreisverkehr an der Kreuzung Hüttenstraße / Siemensring in Kall hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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22.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Ausbau des Ahrtalradweges

Ergebnis: Einstimmig, bei 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Ausbau des Ahrtalradweges

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Ausbau des Ahrtalradweges)

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23.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie

23.1.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.1.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie - hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.1.

Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Bearbeitetes Dokument: Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -)

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23.2.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.2.

Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Burg Vogelsang - Machbarkeitsstudie hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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23.2.

Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Bearbeitetes Dokument: Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konversion Burg Vogelsang - Qualifizierung von Ergebnissen aus der Machbarkeitsstudie -)

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