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Gemeinderat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Merzenich
Beginn
15.12.16, 18:00
Ende
15.12.16, 22:00
Erstellt
05.01.16, 16:04
Aktualisiert
09.01.17, 08:49

Stichworte

Gemeinderat (16. Sitzung)
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Einladung: Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat) Bekanntmachung (Gemeinderat)

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Tagesordnungspunkte

10.1

Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich)

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11.1

1. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich)

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11.2

Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (2. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

Bearbeitetes Dokument: Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (2. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (2. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft))

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9.1

Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen)

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9.3

Einrichtung Parkplätze Steinweg (Anfrage der SPD-Fraktion)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung Parkplätze Steinweg (Anfrage der SPD-Fraktion)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung Parkplätze Steinweg (Anfrage der SPD-Fraktion))

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9.2

Aufhebung der Parkzeitbeschränkung am Parkplatz "Poolplatz"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Parkzeitbeschränkung am Parkplatz "Poolplatz"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Parkzeitbeschränkung am Parkplatz "Poolplatz")

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9.4

"Tagebauumfeldinitiative Hambach"; Künftige Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: "Tagebauumfeldinitiative Hambach"; Künftige Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Tagebauumfeldinitiative Hambach"; Künftige Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit)

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9.5

Einrichtung einer sicheren Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer sicheren Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer sicheren Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich)

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19.11

Freizeitwegekonzept Merzenich-Buir

Bearbeitetes Dokument: Freizeitwegekonzept Merzenich-Buir

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Freizeitwegekonzept Merzenich-Buir)

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10.3

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss)

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10.5

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW)

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10.6

11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich)

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10.2

7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich)

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12.1

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C24a (nördlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C24a (nördlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C24a (nördlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage)

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14

Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 (Merzpark)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 (Merzpark)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 (Merzpark))

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13

4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Merzenich vom 13. Juli 2004

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Merzenich vom 13. Juli 2004

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Merzenich vom 13. Juli 2004)

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16

Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath)

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10.4

Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten)

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15.2

Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2016 Teilnahme am Landesprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2016 Teilnahme am Landesprogramm "Gute Schule 2020"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2016 Teilnahme am Landesprogramm "Gute Schule 2020")

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15.1

Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2016 Flächen für Handel und Gewerbe an der B264

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2016 Flächen für Handel und Gewerbe an der B264

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2016 Flächen für Handel und Gewerbe an der B264)

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15.3

Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 02.11.2016 Errichtung eines Sozialfonds

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 02.11.2016 Errichtung eines Sozialfonds

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 02.11.2016 Errichtung eines Sozialfonds)

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19.6

Taschengeldbörse

Bearbeitetes Dokument: Taschengeldbörse

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Taschengeldbörse)

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17

Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag auf Einführung einer Baumschutzsatzung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag auf Einführung einer Baumschutzsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag auf Einführung einer Baumschutzsatzung)

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7

Präsentation zu aktuellen Maßnahmen der Dorfverschönerung

Bearbeitetes Dokument: Präsentation zu aktuellen Maßnahmen der Dorfverschönerung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Präsentation zu aktuellen Maßnahmen der Dorfverschönerung)

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8

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Infotext (Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017)

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15.4

Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2016 Verkäufe von Baugrundstücken aus Gemeindehand

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2016 Verkäufe von Baugrundstücken aus Gemeindehand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2016 Verkäufe von Baugrundstücken aus Gemeindehand)

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19.7

Beschilderung "Gehweg" verlängerter Steinweg , ortsauswärts Richtung S-Bahn

Bearbeitetes Dokument: Beschilderung "Gehweg" verlängerter Steinweg , ortsauswärts Richtung S-Bahn

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschilderung "Gehweg" verlängerter Steinweg , ortsauswärts Richtung S-Bahn)

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19.4

Auflösung des Gemeindesportbundes (GSB)

Bearbeitetes Dokument: Auflösung des Gemeindesportbundes (GSB)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auflösung des Gemeindesportbundes (GSB))

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19.9

Sachstand Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg)

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19.12

Festlegung eines Standortes für ein Fahrradständer in Golzheim

Bearbeitetes Dokument: Festlegung eines Standortes für ein Fahrradständer in Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung eines Standortes für ein Fahrradständer in Golzheim)

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19.1

Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Bearbeitetes Dokument: Förderschulzweckverband im Kreis Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderschulzweckverband im Kreis Düren)

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19.2

Projekt: Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen

Bearbeitetes Dokument: Projekt: Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt: Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen)

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19.10

Sachstand Spielplätze

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Spielplätze

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Spielplätze)

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20.1

Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion)

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19.8

Sachstand Baumrückschnitt 2016/2017

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Baumrückschnitt 2016/2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Baumrückschnitt 2016/2017)

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19.3

Haushalt des Kreises Düren für die Jahre 2017/2018; Versagung des Benehmens

Bearbeitetes Dokument: Haushalt des Kreises Düren für die Jahre 2017/2018; Versagung des Benehmens

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushalt des Kreises Düren für die Jahre 2017/2018; Versagung des Benehmens)

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19.5

Open-Data-Portal der KDVZ-Frechen

Bearbeitetes Dokument: Open-Data-Portal der KDVZ-Frechen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Open-Data-Portal der KDVZ-Frechen)

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19.13

Dorfentwicklung Merzenich; Förderzusage für die Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Dorfentwicklung Merzenich; Förderzusage für die Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dorfentwicklung Merzenich; Förderzusage für die Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich)

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I.

Öffentliche Sitzung

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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4

Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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5

Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

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6

Verabschiedung eines leitenden Verwaltungsbeamten

Ergebnisprotokoll: Infotext (Verabschiedung eines leitenden Verwaltungsbeamten)

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9

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom

10

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom

11

Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom

12

Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom

15

Anträge und Anregungen von Parteien

18

Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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19

Mitteilungen der Verwaltung

20

Anfragen

20.2

Anfragen der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion)

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II.

Nichtöffentliche Sitzung

21

Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22

Beschaffung weiterer Urnenstelen für den Friedhof in Merzenich, Rather Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23

Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom

23.1

Auftragsvergabe Mobilitätskonzept

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom

24.1

Erhöhung der Pachtkonditionen für landwirtschaftliche Ackerflächen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.2

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit beim flächendeckenden Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren zwischen der Gemeinde Merzenich und dem Kreis Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25

Neuverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen in der Gemarkung Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26

Vereinsangelegenheiten Maar-Halle Girbelsrath

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27

Mitteilungen der Verwaltung

27.1

Kindergarten-Pool Vertrag

27.2

Betreiberwechsel „Planet Eden“ am Roßpfad 15-17 in Merzenich

28

Anfragen

28.1

Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion

28.2

Anfrage der Aktiv für Merzenich-Fraktion

29

Schließung der Sitzung