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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Implementierung einer akut geriatrischen Versorgung im St. Elisabeth Krankenhaus Jülich - Vortrag -
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Zensus 2011 – Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl mit Stand vom 09.05.2011
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Zensus 2011 – Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl mit Stand vom 09.05.2011
Interkommunales Gewerbegebiet Merscher Höhe
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Interkommunales Gewerbegebiet Merscher Höhe
Sachstand Fördermaßnahmen Breitbandversorgung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Fördermaßnahmen Breitbandversorgung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Anfrage zu Kosten der verwaltungsseitig genutzten städtischen Räumlichkeiten
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Anfrage zu Kosten der verwaltungsseitig genutzten städtischen Räumlichkeiten
Bergschäden an öffentlichen Gebäuden Anfrage Nr. 6/2013 Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2013
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Bergschäden an öffentlichen Gebäuden Anfrage Nr. 6/2013 Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2013
Informationsweitergabe der Bergschadensverläufe Anfrage Nr. 7/2013 Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2013
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Informationsweitergabe der Bergschadensverläufe Anfrage Nr. 7/2013 Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2013
Antrag 29/2013 (B90/Die Grünen) - Besetzung von Ausschüssen mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 29/2013 (B90/Die Grünen) - Besetzung von Ausschüssen mit einem weiteren stellvertretenden Mitglied
Seniorenbeirat der Stadt Jülich Hier: Satzungsänderung
Ergebnis: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Seniorenbeirat der Stadt Jülich Hier: Satzungsänderung
22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: 22. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Jülich
34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 34. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 32, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren aus Anlass von Märkten und marktähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Jülich (Marktstandsgebührenordnung)
Weitere Informationen hinsichtlich des Prüfauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 27.02.2014
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 27.02.2014
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
Ergebnis: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass für das Gebiet der Innenstadt
Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 in der letztgültigen Fassung
Klimaschutzmanager
Ergebnis: Ja-Stimmen: 30, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzmanager
Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Lehrschwimmbecken Koslar und Welldorf
Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica)
Ergebnis: Ja-Stimmen: 33, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica)
Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013
Ergebnis: Ja-Stimmen: 2, Nein-Stimmen: 32, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie - Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes hier: Aufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2013)
Weitere Informationen hinsichtlich des Prüfauftrags aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Antrag der CDU-Fraktion Nr. 21/2013 – Sozialwohnungen und seniorengerechte Wohnungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU-Fraktion Nr. 21/2013 – Sozialwohnungen und seniorengerechte Wohnungen
Antrag: Einführung eines eigenen Jugendamtes Hier: Antrag 30/2013 von „Bündnis 90 / Die Grünen“ vom 22.11.2013
Ergebnis: Ja-Stimmen: 8, Nein-Stimmen: 25, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag: Einführung eines eigenen Jugendamtes Hier: Antrag 30/2013 von „Bündnis 90 / Die Grünen“ vom 22.11.2013
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Hilfen an Asylbewerber
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für die Hilfen an Asylbewerber
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für externe Unterstützung bei der Erstellung der Inventur
Ergebnis: Ja-Stimmen: 1, Nein-Stimmen: 30, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2013 für externe Unterstützung bei der Erstellung der Inventur
