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Stadtrat (30. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
19.12.17, 17:04
Ende
19.12.17, 21:44
Erstellt
03.08.16, 15:19
Aktualisiert
08.03.18, 16:04

Stichworte

Stadtrat (30. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Nichtöffentlicher Teil

1.

Kooperation mit innogy SE zur Weiterentwicklung der Strom- und Gasnetzgesellschaften; hier: Weitere Beschlussfassungen (Geschäftsführung, Aufsichtsrat etc.)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

II.

Öffentlicher Teil

Tischantrag

Stolpersteine; hier: Antrag des Stadtverordneten Scharping

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stolpersteine; hier: Antrag des Stadtverordneten Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stolpersteine; hier: Antrag des Stadtverordneten Scharping)

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2.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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3.

Personal- und Stellenplanangelegenheiten

3.1

Organisationsuntersuchung Jugendamt/ Stellenplan 2018 hier: Ergebnisse der externen Untersuchung der Arbeitsorganisation und der Qualitätsstandards in Teilbereichen des Jugendamtes und stellenplanmäßige Auswirkungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung Jugendamt/ Stellenplan 2018 hier: Ergebnisse der externen Untersuchung der Arbeitsorganisation und der Qualitätsstandards in Teilbereichen des Jugendamtes und stellenplanmäßige Auswirkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisationsuntersuchung Jugendamt/ Stellenplan 2018 hier: Ergebnisse der externen Untersuchung der Arbeitsorganisation und der Qualitätsstandards in Teilbereichen des Jugendamtes und stellenplanmäßige Auswirkungen)

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3.2

Stellenplan 2018 hier: stellenplanmäßige Auswirkungen der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung im Jahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: stellenplanmäßige Auswirkungen der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung im Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018 hier: stellenplanmäßige Auswirkungen der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung im Jahr 2018)

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3.3

Erweiterte Nutzung der "Auslagerungsstellen" im Bereich der Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterte Nutzung der "Auslagerungsstellen" im Bereich der Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterte Nutzung der "Auslagerungsstellen" im Bereich der Kindertageseinrichtungen)

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3.4

Stellenplan 2018 hier: Entwurf Stellenplan 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Entwurf Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018 hier: Entwurf Stellenplan 2018)

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4.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2018 bis 2025 und des Stellenplanes

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2018 bis 2025 und des Stellenplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2018 bis 2025 und des Stellenplanes)

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5.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien)

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5.1

Bestätigung beratendes Mitglied aus dem Jugendamtselternbeirat

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestätigung beratendes Mitglied aus dem Jugendamtselternbeirat

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestätigung beratendes Mitglied aus dem Jugendamtselternbeirat)

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5.2

Bestellung einer persönlichen Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bestellung einer persönlichen Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung einer persönlichen Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss; hier: Antrag des Stadtverordneten Wolfgang Scharping)

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5.3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6.

Erlass von Ortsrecht

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass von Ortsrecht)

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6.1

Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen Zahlung von Sitzungsgeldern für Fraktionssitzungen; hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und BBK/Pir.-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen Zahlung von Sitzungsgeldern für Fraktionssitzungen; hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und BBK/Pir.-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Hauptsatzung der Kolpingstadt Kerpen Zahlung von Sitzungsgeldern für Fraktionssitzungen; hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und BBK/Pir.-Fraktion)

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6.2

26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen)

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6.3

17. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen)

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6.4

18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen)

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6.5

Gebührenbedarfsberechnung über die Abfallentsorgung der Kolpingstadt Kerpen für das Jahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung über die Abfallentsorgung der Kolpingstadt Kerpen für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung über die Abfallentsorgung der Kolpingstadt Kerpen für das Jahr 2018)

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6.6

Veränderung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege)

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6.7

7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.)

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6.8

Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen hier: 1. Nutzungsentgelte Vereine Hallenbad 2. Familieneintrittskarte Freibad Türnich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen hier: 1. Nutzungsentgelte Vereine Hallenbad 2. Familieneintrittskarte Freibad Türnich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen hier: 1. Nutzungsentgelte Vereine Hallenbad 2. Familieneintrittskarte Freibad Türnich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen))

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6.9

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2018)

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7.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

7.1

Integriertes Handlungskonzept "Rheinisches Revier - Zukunft gestalten"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Integriertes Handlungskonzept "Rheinisches Revier - Zukunft gestalten"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Integriertes Handlungskonzept "Rheinisches Revier - Zukunft gestalten")

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7.2

76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil Kerpen-Manheim hier: Aufhebung des Wirksamkeitsbeschlusses und Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil Kerpen-Manheim hier: Aufhebung des Wirksamkeitsbeschlusses und Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst", Stadtteil Kerpen-Manheim hier: Aufhebung des Wirksamkeitsbeschlusses und Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung)

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7.3

Bebauungsplan SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13 BauGB)

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7.4

Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes SI 254/1. Änderung „Nördlich Heppendorfer Straße“, Stadtteil Sindorf)

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7.5

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Neu-Bottenbroich, Bauvorhaben der Erftland

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Neu-Bottenbroich, Bauvorhaben der Erftland

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Neu-Bottenbroich, Bauvorhaben der Erftland)

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7.6

Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista

Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtteil Horrem, Hauptstraße - Vista)

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7.7

Qualifizierung von Investorenprojekten - Stadtteil Türnich, Maximilianstraße, ehemaliges BOWA Gelände

Bearbeitetes Dokument: Qualifizierung von Investorenprojekten - Stadtteil Türnich, Maximilianstraße, ehemaliges BOWA Gelände

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualifizierung von Investorenprojekten - Stadtteil Türnich, Maximilianstraße, ehemaliges BOWA Gelände)

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7.8

Verwertung des Grundstücks Burgunder Straße - sozialer Wohnungsbau in Eigenregie; hier: Antrag der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Verwertung des Grundstücks Burgunder Straße - sozialer Wohnungsbau in Eigenregie; hier: Antrag der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verwertung des Grundstücks Burgunder Straße - sozialer Wohnungsbau in Eigenregie; hier: Antrag der Linksfraktion)

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7.9

Für eine soziale und nachhaltige Boden- und Liegenschaftspolitik in Kerpen; hier: Antrag der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Für eine soziale und nachhaltige Boden- und Liegenschaftspolitik in Kerpen; hier: Antrag der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Für eine soziale und nachhaltige Boden- und Liegenschaftspolitik in Kerpen; hier: Antrag der Linksfraktion)

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8.

Handlungsoption - mit Wasserstoff betriebene Linienbusse als langfristiges Projekt; hier: Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und des Stadtverordneten Scharping

Bearbeitetes Dokument: Handlungsoption - mit Wasserstoff betriebene Linienbusse als langfristiges Projekt; hier: Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und des Stadtverordneten Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Handlungsoption - mit Wasserstoff betriebene Linienbusse als langfristiges Projekt; hier: Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und des Stadtverordneten Scharping)

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9.

Feststellung des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015 einschließlich Lagebericht und Beteiligungsbericht zum 31.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015 einschließlich Lagebericht und Beteiligungsbericht zum 31.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung des Jahresabschlusses auf den 31.12.2015 einschließlich Lagebericht und Beteiligungsbericht zum 31.12.2015)

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10.

Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle mit dem Rhein-Erft-Kreis

Bearbeitetes Dokument: Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle mit dem Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abrechnung Stromkosten Kreisleitstelle mit dem Rhein-Erft-Kreis)

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11.

Schulentwicklungsplan 2017 hier: Beschlussfassung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan 2017 hier: Beschlussfassung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan 2017 hier: Beschlussfassung)

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12.

Kinder- und Jugendförderplan der Kolpingstadt Kerpen, Teile III und IV hier: Gültigkeitsverlängerung bis zum 31.12.22

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Kolpingstadt Kerpen, Teile III und IV hier: Gültigkeitsverlängerung bis zum 31.12.22

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendförderplan der Kolpingstadt Kerpen, Teile III und IV hier: Gültigkeitsverlängerung bis zum 31.12.22)

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13.

Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Kolpingstadt Kerpen V. Vertragsperiode vom 01.07.2018 bis 31.12.2022 auf der Grundlage des Freizeitstättenplanes der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Kolpingstadt Kerpen V. Vertragsperiode vom 01.07.2018 bis 31.12.2022 auf der Grundlage des Freizeitstättenplanes der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Kolpingstadt Kerpen V. Vertragsperiode vom 01.07.2018 bis 31.12.2022 auf der Grundlage des Freizeitstättenplanes der Kolpingstadt Kerpen)

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14.

Betriebskostenzuschuss Evangelische Kindertageseinrichtung Kerpen-Brüggen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Betriebskostenzuschuss Evangelische Kindertageseinrichtung Kerpen-Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebskostenzuschuss Evangelische Kindertageseinrichtung Kerpen-Brüggen)

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15.

Umsetzung des neuen Glücksspielstaatsvertrages auf dem Gebiet der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umsetzung des neuen Glücksspielstaatsvertrages auf dem Gebiet der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsetzung des neuen Glücksspielstaatsvertrages auf dem Gebiet der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

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16.

Geheimvertrag der Kommunen mit RWE; hier. Antrag der Fraktion B90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: Geheimvertrag der Kommunen mit RWE; hier. Antrag der Fraktion B90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Geheimvertrag der Kommunen mit RWE; hier. Antrag der Fraktion B90/Grüne)

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17.

Vergabebericht für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Vergabebericht für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabebericht für das Jahr 2016)

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18.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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19.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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19.1

Beanstandung eines Ratsbeschlusses durch den Stadtverordneten Scharping: Ratssitzung vom 04.07.2017, TOP 11 - Fassung einer Resolution "Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst"; hier: Entscheidung der Kommunalaufsicht des Rhein-Erft-Kreises vom 07.12.2017

Bearbeitetes Dokument: Beanstandung eines Ratsbeschlusses durch den Stadtverordneten Scharping: Ratssitzung vom 04.07.2017, TOP 11 - Fassung einer Resolution "Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst"; hier: Entscheidung der Kommunalaufsicht des Rhein-Erft-Kreises vom 07.12.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beanstandung eines Ratsbeschlusses durch den Stadtverordneten Scharping: Ratssitzung vom 04.07.2017, TOP 11 - Fassung einer Resolution "Sicherheit und Ordnung im ganzen Stadtgebiet - auch im Hambacher Forst"; hier: Entscheidung der Kommunalaufsicht des Rhein-Erft-Kreises vom 07.12.2017)

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20.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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21.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

21.1

Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof in Buir; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof in Buir; hier: Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof in Buir; hier: Anfrage der CDU-Fraktion)

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21.2

U3-Kindergartenplätze in Kerpen-Buir; hier: Anfrage der Fraktion B90/Grüne

Bearbeitetes Dokument: U3-Kindergartenplätze in Kerpen-Buir; hier: Anfrage der Fraktion B90/Grüne

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (U3-Kindergartenplätze in Kerpen-Buir; hier: Anfrage der Fraktion B90/Grüne)

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21.3

Fördermittelabruf für Infrastrukturprojekte; hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Fördermittelabruf für Infrastrukturprojekte; hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittelabruf für Infrastrukturprojekte; hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

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21.4

Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Langzeitarbeitslosigkeit in Kerpen; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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21.5

Verzögerung Abriss Hochhaus Maastrichter Straße; hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Verzögerung Abriss Hochhaus Maastrichter Straße; hier: Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verzögerung Abriss Hochhaus Maastrichter Straße; hier: Anfrage der FDP-Fraktion)

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III.

Nichtöffentlicher Teil

Nichtöffentliche Anlage zu TOP 3.4 - Stellenplan 2018

22 a.

LKW-Kartell – Sachstand und verjährungshemmende Maßnahmen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Gründung einer Planungs-, Schulbau- und Infrastrukturgesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten zum weiteren alternativen Vorgehen zur kosten- und termintreuen Realisierung von kommunalen Großbauvorhaben

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

23.1

04. Nachtragsbeauftragung Elektrotechnik Sanierung Erftlagune 05. Nachtragsbeauftragung Schwimmbadtechnik Sanierung Erftlagune 01. Nachtragsbeauftragung Kassensystem Sanierung Erftlagune

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Personalangelegenheiten

24.1

Abberufung einer Verwaltungsprüferin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

26.

Mitteilungen

27.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

28.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

29.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften

17 a.

Gründung einer Planungs-, Schulbau- und Infrastrukturgesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten zum weiteren alternativen Vorgehen zur kosten- und termintreuen Realisierung von kommunalen Großbauvorhaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung einer Planungs-, Schulbau- und Infrastrukturgesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Möglichkeiten zum weiteren alternativen Vorgehen zur kosten- und termintreuen Realisierung von kommunalen Großbauvorhaben)

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