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Stadtrat (16. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
05.07.16, 17:01
Ende
05.07.16, 19:35
Erstellt
10.11.15, 14:15
Aktualisiert
23.08.16, 13:02

Stichworte

Stadtrat (16. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen )

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2.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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3.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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3.2

hier: Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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3.3

hier: Antrag der Fraktion Die Linke

Bearbeitetes Dokument: hier: Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Antrag der Fraktion Die Linke)

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3.4

hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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3.5

hier: Antrag des Rheinischen Landwirtschafts-Verband e.V.

Bearbeitetes Dokument: hier: Antrag des Rheinischen Landwirtschafts-Verband e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Antrag des Rheinischen Landwirtschafts-Verband e.V.)

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4.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Schluss der Debatte; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Schluss der Debatte; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates: Schluss der Debatte; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

5.1

Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen)

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5.2

Bebauungsplan BL 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan BL 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan BL 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB)

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5.3

Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße")

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5.4

76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (76. Änderung des Flächennutzungsplanes "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB)

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5.5

Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan MA 360 "RAA-Anlage Haus Forst" im Stadtteil Kerpen Manheim hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB)

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5.6

Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP MA Nr. 360 "RAA-Anlage Haus Forst"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP MA Nr. 360 "RAA-Anlage Haus Forst"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP MA Nr. 360 "RAA-Anlage Haus Forst")

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5.7

75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum/zentraler Versorgungsbereich Brüggen – Heerstraße“, Stadtteil Brüggen hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum/zentraler Versorgungsbereich Brüggen – Heerstraße“, Stadtteil Brüggen hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum/zentraler Versorgungsbereich Brüggen – Heerstraße“, Stadtteil Brüggen hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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5.8

Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan TÜ 356 "Eifelstraße/Heerstraße", Stadtteil Brüggen Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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6.

Einstellung der Braunkohle-Kraftwerksplanung BoAplus in Bergheim-Niederaußem; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Einstellung der Braunkohle-Kraftwerksplanung BoAplus in Bergheim-Niederaußem; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einstellung der Braunkohle-Kraftwerksplanung BoAplus in Bergheim-Niederaußem; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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7.

Ausschreibung der Stromlieferung für die städtischen Objekte hier: Festlegung der Beschaffenheit

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stromlieferung für die städtischen Objekte hier: Festlegung der Beschaffenheit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausschreibung der Stromlieferung für die städtischen Objekte hier: Festlegung der Beschaffenheit)

Details öffnen download melden Dateigröße: 89 kB

7 a

Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung des Sperrvermerks)

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8.

Energiepartner Kerpen GmbH; hier: Bericht des Geschäftsführers und Ausblick auf das Projekt E-Mobilität

Bearbeitetes Dokument: Energiepartner Kerpen GmbH; hier: Bericht des Geschäftsführers und Ausblick auf das Projekt E-Mobilität

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Energiepartner Kerpen GmbH; hier: Bericht des Geschäftsführers und Ausblick auf das Projekt E-Mobilität)

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9.

Sponsoringbericht 2015

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsoringbericht 2015)

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10.

Kerpens Standpunkte gegen Gewalt

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kerpens Standpunkte gegen Gewalt

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kerpens Standpunkte gegen Gewalt)

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11.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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12.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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13.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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14.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

15.

Personalangelegenheiten

15.1

Bestellung zum Amtsleiter 16 "Planen, Bauen und Umweltschutz"

15.2

Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand

15.3

Ernennung einer Stadtoberverwaltungsrätin zur Stadtverwaltungsdirektorin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.4

Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15 a

Aufhebung der Vergabe "Erweiterung der Kita Hummelburg um eine U3 Gruppe - Einrichtung eines Anbaus mit Gruppenraum, Nebenraum, Ruheraum, Sanitärraum und Abstellraum"

16.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

17.

Mitteilungen

18.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

19.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

20.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften