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Stadtrat (20. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
12.06.07, 17:02
Ende
12.06.07, 19:32
Erstellt
29.11.06, 08:43
Aktualisiert
06.08.08, 01:15

Stichworte

Stadtrat (20. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Sibilla Simons

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung der neuen Stadtverordneten Sibilla Simons)

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2.

Benennung eines Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss I Brüggen

Bearbeitetes Dokument: Benennung eines Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss I Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Benennung eines Vorsitzenden für den Umlegungsausschuss I Brüggen)

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3.

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien)

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4.

Erlass von Ortsrecht

4.1

9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen

Bearbeitetes Dokument: 9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen; hier: Festlegung der Aufwandsentschädigung für die Ortsvorsteher/innen)

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4.2

Zwischenbericht zum Doppelhaushalt 2006/2007 sowie Einführung des neuen NKF-Haushalts

Bearbeitetes Dokument: Zwischenbericht zum Doppelhaushalt 2006/2007 sowie Einführung des neuen NKF-Haushalts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zwischenbericht zum Doppelhaushalt 2006/2007 sowie Einführung des neuen NKF-Haushalts)

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5.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

5.1

Umsiedlung Manheim

5.1.1

Umsiedlungsstandort Neu – Manheim hier: Festlegung der in die Bürgerbefragung zum Umsiedlungsstandort Manheim einzubringenden Suchräume

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlungsstandort Neu – Manheim hier: Festlegung der in die Bürgerbefragung zum Umsiedlungsstandort Manheim einzubringenden Suchräume

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlungsstandort Neu – Manheim hier: Festlegung der in die Bürgerbefragung zum Umsiedlungsstandort Manheim einzubringenden Suchräume )

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5.1.2

Umsiedlung Manheim; hier: Infrastruktur am Umsiedlungsort

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim; hier: Infrastruktur am Umsiedlungsort

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim; hier: Infrastruktur am Umsiedlungsort)

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5.2

57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Verlängerung der Karl-Ferdinand-Braun-Straße", Stadtteil Sindorf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Verlängerung der Karl-Ferdinand-Braun-Straße", Stadtteil Sindorf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (57. Änderung des Flächennutzungsplanes "Verlängerung der Karl-Ferdinand-Braun-Straße", Stadtteil Sindorf Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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5.3

Bebauungsplan SI 245/1. Änderung "Verlängerung der Karl-Ferdinand-Braun-Straße", Stadtteil Sindorf (Interkommunaler Bebauungsplan) hier: Aufstellungsbeschluss gem § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 245/1. Änderung "Verlängerung der Karl-Ferdinand-Braun-Straße", Stadtteil Sindorf (Interkommunaler Bebauungsplan) hier: Aufstellungsbeschluss gem § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 245/1. Änderung "Verlängerung der Karl-Ferdinand-Braun-Straße", Stadtteil Sindorf (Interkommunaler Bebauungsplan) hier: Aufstellungsbeschluss gem § 2 (1) BauGB)

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5.4

Bebauungsplan SI 323 "Ausbau der Hüttenstraße/K 39", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 323 "Ausbau der Hüttenstraße/K 39", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 323 "Ausbau der Hüttenstraße/K 39", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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5.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 324 "Gewerbegebiet Schlicksacker" im Stadtteil Kerpen-Buir hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. §12 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 324 "Gewerbegebiet Schlicksacker" im Stadtteil Kerpen-Buir hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. §12 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 324 "Gewerbegebiet Schlicksacker" im Stadtteil Kerpen-Buir hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. §12 BauGB)

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5.6

Bebauungsplan HO 183/2.Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem hier: Satzungsbeschluss gem. § 10(1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan HO 183/2.Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem hier: Satzungsbeschluss gem. § 10(1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan HO 183/2.Änderung " Am Wahlenpfad ", Stadtteil Horrem hier: Satzungsbeschluss gem. § 10(1) BauGB)

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6.

Annahme einer Stiftung zur Begründung eines Naturkundemuseums

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Stiftung zur Begründung eines Naturkundemuseums

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme einer Stiftung zur Begründung eines Naturkundemuseums )

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7.

Übernahme der Kath. Kindertageseinrichtung St. Kunibert der Kirchengemeinde St. Kunibert in Kerpen-Blatzheim im Rahmen Projekt "Zukunft heute" in Trägerschaft der Stadt Kerpen zum 01.08.2008

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Kath. Kindertageseinrichtung St. Kunibert der Kirchengemeinde St. Kunibert in Kerpen-Blatzheim im Rahmen Projekt "Zukunft heute" in Trägerschaft der Stadt Kerpen zum 01.08.2008

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Kath. Kindertageseinrichtung St. Kunibert der Kirchengemeinde St. Kunibert in Kerpen-Blatzheim im Rahmen Projekt "Zukunft heute" in Trägerschaft der Stadt Kerpen zum 01.08.2008 )

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8.

Festlegung der Zügigkeiten an den Kerpener Grundschulen

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Zügigkeiten an den Kerpener Grundschulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Zügigkeiten an den Kerpener Grundschulen)

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9.

Übernahme des Eigenanteils an Schulbüchern Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Übernahme des Eigenanteils an Schulbüchern Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme des Eigenanteils an Schulbüchern Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln)

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10.

Bekanntgabe der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 Abs. 1 GO NW in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2007

Bearbeitetes Dokument: Bekanntgabe der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 Abs. 1 GO NW in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2007

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bekanntgabe der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 Abs. 1 GO NW in der Zeit vom 01.01. bis 31.03.2007)

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11.

Beschluss des Stadtrates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 94 Abs. 1 GO NW

Bearbeitetes Dokument: Beschluss des Stadtrates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 94 Abs. 1 GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beschluss des Stadtrates über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 94 Abs. 1 GO NW)

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12.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

13.

Mitteilungen

14.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

15.

Einwohner/innen - Fragestunde

II.

Nichtöffentlicher Teil

16.

Abschluss von städtebaulichen Verträgen

16.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU Nr. 324 "Gewerbegebiet Schlicksacker"; hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages

16.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan HO Nr. 290 B "Waldweg"; hier: a) Wechsel des Vorhabenträgers b) Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag vom 26.11.2003

17.

Wohnentwicklung im Stadtteil Buir hier: Erfüllung von Nebenpflichten aus einem im Jahre 1987 geschlossenen Kauf/Tauschvertrag

18.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

19.

Mitteilungen

19.1

Sachstand Hochhaus Maastrichter Straße 5-7 in Kerpen

20.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

21.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften