Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
ÖFFENTLICHE SITZUNG
Bestellung eines Schriftführers
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Einwohnerfragestunde
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 mit ihren Anlagen
Kindertageseinrichtung der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes
Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes
Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes
Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006
Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wesseling über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- vom 24. April 1991
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wesseling über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- vom 24. April 1991
Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)
Änderung der Satzung über die Entgelte für die Abfallbeseitigung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) für das Jahr 2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Entgelte für die Abfallbeseitigung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) für das Jahr 2005
Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung ¿AbfES) ab dem 01.01.2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung ¿AbfES) ab dem 01.01.2006
16. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Försterweg)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 16. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Försterweg)
17. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Amselweg -Stichstraße -)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: 17. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Amselweg -Stichstraße -)
Widmung der Straße "Försterweg" in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "Försterweg" in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr
Widmung der Straße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr
Herstellung der Anbaustraße "Försterweg" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Anbaustraße "Försterweg" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB
Herstellung der Anbaustraße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling; hier: bebauungsplan-überschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung der Anbaustraße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling; hier: bebauungsplan-überschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB)
Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2006
Regionale 2010 - Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises
Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises
Kindertagesbetreuung für Unter-3-jährige: Beschluss zur Inanspruchnahme der Übergangsregelung gemäß § 24a SGB VIII
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung für Unter-3-jährige: Beschluss zur Inanspruchnahme der Übergangsregelung gemäß § 24a SGB VIII
Denkmalwürdiges Fachwerkhaus Nordstraße 55 in Wesseling - Vereinbarung mit der Eigentümerin
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Denkmalwürdiges Fachwerkhaus Nordstraße 55 in Wesseling - Vereinbarung mit der Eigentümerin
Antrag der SPD-Fraktion: Öffentlicher Zugang zum Internet-Angebot der Stadt im Rathaus-Foyer
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Öffentlicher Zugang zum Internet-Angebot der Stadt im Rathaus-Foyer
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2004
Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)
Mitteilungen und Anfragen
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Wesseling im Ausgust /September 2004
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ernennung einer Stadthauptsekretärin zur Stadtamtsinspektorin (A 9 m.D.)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ernennung eines Brandmeisters zum Oberbrandmeister
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ernennung eines Brandmeisters zum Oberbrandmeister
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ernennung eines Brandmeisters zum Oberbrandmeister
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ernennung eines Oberbrandmeisters zum Hauptbrandmeister
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
