Rat

Daten

Kommune
Wesseling
Beginn
20.12.05, 18:02
Ende
20.12.05, 19:57
Erstellt
30.11.04, 14:16
Aktualisiert
24.06.10, 14:18

Einladung: Einladung (Rat)

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Tagesordnungspunkte

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Bestellung eines Schriftführers

2.

Beschlussfassung über die Tagesordnung

3.

Einwohnerfragestunde

4.

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 mit ihren Anlagen

5.

Kindertageseinrichtung der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindertageseinrichtung der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertageseinrichtung der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes)

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6.

Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturbetriebe der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes)

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7.

Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstätten der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004, Behandlung des Jahresverlustes)

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8.

Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling; Feststellung des Jahresabschlusses 2004; Behandlung des Jahresverlustes)

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9.

Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe der Stadt Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2006)

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10.

Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 15 Nein-Stimme(n), 2 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005; Zustimmung zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben)

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11.

5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Wesseling vom 01.12.1997)

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12.

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wesseling über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- vom 24. April 1991

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wesseling über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- vom 24. April 1991

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Wesseling über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen -Sondernutzungssatzung- vom 24. April 1991)

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13.

Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung der Stadt Wesseling über die Allgemeinen Bedingungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wesseling (AB-Abwasser))

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14.

Änderung der Satzung über die Entgelte für die Abfallbeseitigung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) für das Jahr 2005

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung über die Entgelte für die Abfallbeseitigung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) für das Jahr 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Satzung über die Entgelte für die Abfallbeseitigung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung - AbfES) für das Jahr 2005)

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15.

Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung ¿AbfES) ab dem 01.01.2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung ¿AbfES) ab dem 01.01.2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Entgelte für die Abfallentsorgung in der Stadt Wesseling (Abfallsatzung ¿AbfES) ab dem 01.01.2006)

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16.

16. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Försterweg)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 16. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Försterweg)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (16. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Försterweg))

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17.

17. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Amselweg -Stichstraße -)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: 17. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Amselweg -Stichstraße -)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Ergänzungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wesseling (Amselweg -Stichstraße -))

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18.

Widmung der Straße "Försterweg" in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße "Försterweg" in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße "Försterweg" in Wesseling-Urfeld als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

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19.

Widmung der Straße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Widmung der Straße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung der Straße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling als städtische Straße für den öffentlichen Verkehr)

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20.

Herstellung der Anbaustraße "Försterweg" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Anbaustraße "Försterweg" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung der Anbaustraße "Försterweg" in Wesseling; hier: bebauungsplan-unterschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB)

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21.

Herstellung der Anbaustraße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling; hier: bebauungsplan-überschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Herstellung der Anbaustraße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling; hier: bebauungsplan-überschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Herstellung der Anbaustraße Amselweg - Stichstraße - (südwestlich vom Hauptzug Amselweg - zwischen Kronenweg und Starenweg - abzweigende Straße) in Wesseling; hier: bebauungsplan-überschreitender Ausbau im Sinne des § 125 Abs. 3 BauGB)

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22.

Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2006

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen für 2006)

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23.

Regionale 2010 - Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Regionale 2010 - Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Regionale 2010 - Projektvorschlag :innenstadtperspektive wesseling/ :chemex hier: Billigung des Projektvorschlags als Schwerpunktprojekt des Rhein- Erft- Kreises)

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24.

Kindertagesbetreuung für Unter-3-jährige: Beschluss zur Inanspruchnahme der Übergangsregelung gemäß § 24a SGB VIII

Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung für Unter-3-jährige: Beschluss zur Inanspruchnahme der Übergangsregelung gemäß § 24a SGB VIII

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung für Unter-3-jährige: Beschluss zur Inanspruchnahme der Übergangsregelung gemäß § 24a SGB VIII)

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25.

Denkmalwürdiges Fachwerkhaus Nordstraße 55 in Wesseling - Vereinbarung mit der Eigentümerin

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Denkmalwürdiges Fachwerkhaus Nordstraße 55 in Wesseling - Vereinbarung mit der Eigentümerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Denkmalwürdiges Fachwerkhaus Nordstraße 55 in Wesseling - Vereinbarung mit der Eigentümerin)

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26.

Antrag der SPD-Fraktion: Öffentlicher Zugang zum Internet-Angebot der Stadt im Rathaus-Foyer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion: Öffentlicher Zugang zum Internet-Angebot der Stadt im Rathaus-Foyer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der SPD-Fraktion: Öffentlicher Zugang zum Internet-Angebot der Stadt im Rathaus-Foyer)

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27.

Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2004

Ergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 1 Nein-Stimme(n), 0 Enthaltung(en)

28.

Mitteilungen und Anfragen

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

1.

Beratung über den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Stadt Wesseling im Ausgust /September 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Ernennung einer Stadthauptsekretärin zur Stadtamtsinspektorin (A 9 m.D.)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Ernennung eines Brandmeisters zum Oberbrandmeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Ernennung eines Brandmeisters zum Oberbrandmeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

Ernennung eines Brandmeisters zum Oberbrandmeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Ernennung eines Oberbrandmeisters zum Hauptbrandmeister

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

Mitteilungen und Anfragen

8.

Presseveröffentlichungen