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Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
12.12.17, 17:00
Ende
12.12.17, 20:12
Erstellt
03.08.16, 15:15
Aktualisiert
02.01.18, 14:01

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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2.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

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3.

Erlass von Ortsrecht

3.1

Gebührenbedarfsberechnung über die Abfallentsorgung der Kolpingstadt Kerpen für das Jahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührenbedarfsberechnung über die Abfallentsorgung der Kolpingstadt Kerpen für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührenbedarfsberechnung über die Abfallentsorgung der Kolpingstadt Kerpen für das Jahr 2018)

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3.2

17. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 17. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (17. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen)

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3.3

18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen)

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3.4

26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: 26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren der Stadt Kerpen)

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3.5

Veränderung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Veränderung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veränderung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege)

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3.6

7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege in der Kolpingstadt Kerpen.)

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3.7

Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen hier: 1. Nutzungsentgelte Vereine Hallenbad 2. Familieneintrittskarte Freibad Türnich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen hier: 1. Nutzungsentgelte Vereine Hallenbad 2. Familieneintrittskarte Freibad Türnich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entgeltordnung für die Bäder der Kolpingstadt Kerpen hier: 1. Nutzungsentgelte Vereine Hallenbad 2. Familieneintrittskarte Freibad Türnich (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen))

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3.8

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2018

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2018)

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4.

Aktivitäten im Bereich Städtepartnerschaften mit St. Vith/Belgien und Oswiecim/Polen hier: Rückblick 2017 und Ausblick 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aktivitäten im Bereich Städtepartnerschaften mit St. Vith/Belgien und Oswiecim/Polen hier: Rückblick 2017 und Ausblick 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aktivitäten im Bereich Städtepartnerschaften mit St. Vith/Belgien und Oswiecim/Polen hier: Rückblick 2017 und Ausblick 2018)

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5.

Betriebskostenzuschuss Evangelische Kindertageseinrichtung Kerpen-Brüggen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Betriebskostenzuschuss Evangelische Kindertageseinrichtung Kerpen-Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebskostenzuschuss Evangelische Kindertageseinrichtung Kerpen-Brüggen)

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6.

Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Kolpingstadt Kerpen V. Vertragsperiode vom 01.07.2018 bis 31.12.2022 auf der Grundlage des Freizeitstättenplanes der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Kolpingstadt Kerpen V. Vertragsperiode vom 01.07.2018 bis 31.12.2022 auf der Grundlage des Freizeitstättenplanes der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Kolpingstadt Kerpen V. Vertragsperiode vom 01.07.2018 bis 31.12.2022 auf der Grundlage des Freizeitstättenplanes der Kolpingstadt Kerpen)

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7.

Kinder- und Jugendförderplan der Kolpingstadt Kerpen, Teile III und IV hier: Gültigkeitsverlängerung bis zum 31.12.22

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Kinder- und Jugendförderplan der Kolpingstadt Kerpen, Teile III und IV hier: Gültigkeitsverlängerung bis zum 31.12.22

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kinder- und Jugendförderplan der Kolpingstadt Kerpen, Teile III und IV hier: Gültigkeitsverlängerung bis zum 31.12.22)

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8.

Personal-/Stellenplanangelegenheiten

8.1

Personalentwicklung

Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalentwicklung)

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8.2

Organisationsuntersuchung Jugendamt/ Stellenplan 2018 hier: Ergebnisse der externen Untersuchung der Arbeitsorganisation und der Qualitätsstandards in Teilbereichen des Jugendamtes und stellenplanmäßige Auswirkungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Organisationsuntersuchung Jugendamt/ Stellenplan 2018 hier: Ergebnisse der externen Untersuchung der Arbeitsorganisation und der Qualitätsstandards in Teilbereichen des Jugendamtes und stellenplanmäßige Auswirkungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Organisationsuntersuchung Jugendamt/ Stellenplan 2018 hier: Ergebnisse der externen Untersuchung der Arbeitsorganisation und der Qualitätsstandards in Teilbereichen des Jugendamtes und stellenplanmäßige Auswirkungen)

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8.3

Stellenplan 2018 hier: stellenplanmäßige Auswirkungen der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung im Jahr 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: stellenplanmäßige Auswirkungen der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung im Jahr 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018 hier: stellenplanmäßige Auswirkungen der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung im Jahr 2018)

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8.4

Erweiterte Nutzung der "Auslagerungsstellen" im Bereich der Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erweiterte Nutzung der "Auslagerungsstellen" im Bereich der Kindertageseinrichtungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterte Nutzung der "Auslagerungsstellen" im Bereich der Kindertageseinrichtungen)

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8.5

Stellenplan 2018 hier: Entwurf Stellenplan 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Entwurf Stellenplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2018 hier: Entwurf Stellenplan 2018)

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9.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2018 bis 2025 und des Stellenplanes

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2018 bis 2025 und des Stellenplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 einschließlich des Haushaltssicherungs- konzeptes 2018 bis 2025 und des Stellenplanes)

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10.

Forstwirtschaftsplan 2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Forstwirtschaftsplan 2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Forstwirtschaftsplan 2018)

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11.

Überprüfung der Möglichkeit der Einrichtung eines Hundeplatzes in Kerpen; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Möglichkeit der Einrichtung eines Hundeplatzes in Kerpen; hier: Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überprüfung der Möglichkeit der Einrichtung eines Hundeplatzes in Kerpen; hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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12.

Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 2. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 2. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier: Niederschrift der 2. Sitzung des Bürgerbeirates Manheim)

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13.

Vergabebericht für das Jahr 2016

Bearbeitetes Dokument: Vergabebericht für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabebericht für das Jahr 2016)

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14.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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15.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

Nichtöffentliche Anlage zu TOP 8.5 - Stellenplan 2018

16.

Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen

17.

Jahreswirtschaftsbericht der Wirtschaftsförderung 2016

18.

Verkauf einer Teilfläche aus den städt. Grundstücken Gemarkung Sindorf, Flur 18, Flurstücke 395 und 709

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Schadensersatzforderungen im Projekt "Sanierung Erftlagune"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Mitteilungen

21.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung