Stadtrat (17. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Personalverwaltungsaufgaben durch die Kolpingstadt Kerpen sowie Erweiterung der Stellenplanes 2016

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Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Personalverwaltungsaufgaben durch die Kolpingstadt Kerpen sowie Erweiterung der Stellenplanes 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Interkommunale Zusammenarbeit hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich zur Übernahme von Personalverwaltungsaufgaben durch die Kolpingstadt Kerpen sowie Erweiterung der Stellenplanes 2016)

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Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

hier: Antrag der CDU-Fraktion

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Bearbeitetes Dokument: hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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Einführung des "papierlosen Mandats" in Kerpen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion

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Bearbeitetes Dokument: Einführung des "papierlosen Mandats" in Kerpen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des "papierlosen Mandats" in Kerpen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion)

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Live-Streaming von Ausschüssen und Stadtrat in der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Live-Streaming von Ausschüssen und Stadtrat in der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Live-Streaming von Ausschüssen und Stadtrat in der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Erlass von Ortsrecht

Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

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Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen)

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Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Aufhebung des Bebauungsplanes BU Nr. 4, 4/1. Änderung und 4/3. Änderung "Broichstraße", Stadtteil Buir hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

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Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes BU Nr. 4, 4/1. Änderung und 4/3. Änderung "Broichstraße", Stadtteil Buir hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung des Bebauungsplanes BU Nr. 4, 4/1. Änderung und 4/3. Änderung "Broichstraße", Stadtteil Buir hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB)

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77. Änderung des Flächennutzungsplans "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 77. Änderung des Flächennutzungsplans "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf - Aufstellungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (77. Änderung des Flächennutzungsplans "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf - Aufstellungsbeschluss)

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Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 30.08.2016 zu Tagesordnungspunkt 5 - Seniorendorf Sindorf

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Bearbeitetes Dokument: Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 30.08.2016 zu Tagesordnungspunkt 5 - Seniorendorf Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr vom 30.08.2016 zu Tagesordnungspunkt 5 - Seniorendorf Sindorf)

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Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen

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Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste Hochbaumaßnahmen)

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Fördermittel für die Schulen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Fördermittel für die Schulen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fördermittel für die Schulen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Anbau Mühlenfeldschule - Mobile Module als Zwischenlösung; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Anbau Mühlenfeldschule - Mobile Module als Zwischenlösung; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anbau Mühlenfeldschule - Mobile Module als Zwischenlösung; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

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Bearbeitetes Dokument: Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand)

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Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung des Sperrvermerks)

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Personal-/Stellenplanangelegenheiten

Stellenplanerweiterung 2016 und Aufhebung der Wiederbesetzungssperre hier: Abteilung 22.2 Schulen, Schulsekretariate

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Bearbeitetes Dokument: Stellenplanerweiterung 2016 und Aufhebung der Wiederbesetzungssperre hier: Abteilung 22.2 Schulen, Schulsekretariate

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplanerweiterung 2016 und Aufhebung der Wiederbesetzungssperre hier: Abteilung 22.2 Schulen, Schulsekretariate)

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Stellenplan 2016 hier: befristete Stellenerweiterung Zentraler Außendienst (ZAD), Abt. 21.1; Einrichtung auf Dauer

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Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016 hier: befristete Stellenerweiterung Zentraler Außendienst (ZAD), Abt. 21.1; Einrichtung auf Dauer

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2016 hier: befristete Stellenerweiterung Zentraler Außendienst (ZAD), Abt. 21.1; Einrichtung auf Dauer)

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Beamtenbesoldung; hier: Antrag der Linksfraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Beamtenbesoldung; hier: Antrag der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beamtenbesoldung; hier: Antrag der Linksfraktion)

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Hausmeisterpool; hier: Antrag der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Hausmeisterpool; hier: Antrag der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hausmeisterpool; hier: Antrag der Linksfraktion)

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Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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Pflegezustand der Außenanlagen städtischer Schulgebäude; hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Pflegezustand der Außenanlagen städtischer Schulgebäude; hier: Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflegezustand der Außenanlagen städtischer Schulgebäude; hier: Anfrage der SPD-Fraktion)

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Neubau der Begegnungsstätte in Sindorf; hier: Anfrage des Stadtverordneten Torsten Bielan

Bearbeitetes Dokument: Neubau der Begegnungsstätte in Sindorf; hier: Anfrage des Stadtverordneten Torsten Bielan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neubau der Begegnungsstätte in Sindorf; hier: Anfrage des Stadtverordneten Torsten Bielan)

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Projekt Zukunftsensemble Schloss Türnich - Risiken für die Stadt; hier: Anfrage der Linksfraktion

Bearbeitetes Dokument: Projekt Zukunftsensemble Schloss Türnich - Risiken für die Stadt; hier: Anfrage der Linksfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Projekt Zukunftsensemble Schloss Türnich - Risiken für die Stadt; hier: Anfrage der Linksfraktion)

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Ehemalige Schule Manheim-alt hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2016

Bearbeitetes Dokument: Ehemalige Schule Manheim-alt hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ehemalige Schule Manheim-alt hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.09.2016)

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Nichtöffentlicher Teil

Kommunalrabatt Konzessionsverträge

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Auftragsvergabe: Lieferung von vier Nutzfahrzeugen mit Pritsche

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Veräußerung eines Grundstückes "Am Gleis 7" hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Nachträgliche Anpassung zum Architektenvertrag Sanierung Erftlagune

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Moratorium Stadtwerke im haftungsrechtlich relevanten Bereich unter Fortführung der Energieprojekte der Kolpingstadt Kerpen hier: Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und BBK/Piraten-Fraktion vom 13.09.2016

Personalangelegenheiten

Stellenplan 2016; Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Mitteilungen

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften