Stadtrat (18. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Dieter Becker

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Dieter Becker)

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Bericht über den Besuch einer Delegation des Stadtrates in Oswiecim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht über den Besuch einer Delegation des Stadtrates in Oswiecim)

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Wahl einer/eines Ortsvorstehers/in für den Stadtteil Buir

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines Ortsvorstehers/in für den Stadtteil Buir

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wahl einer/eines Ortsvorstehers/in für den Stadtteil Buir)

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Besetzung bzw. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Bestimmung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 SchulG

Bearbeitetes Dokument: Bestimmung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 SchulG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestimmung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen im Rahmen der Bestellung von Schulleiterinnen oder Schulleitern gem. § 61 SchulG)

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Personelle Änderung im Jugendhilfeausschuss; hier: beratende Mitgliedschaft des Amtsgerichtes Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Personelle Änderung im Jugendhilfeausschuss; hier: beratende Mitgliedschaft des Amtsgerichtes Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personelle Änderung im Jugendhilfeausschuss; hier: beratende Mitgliedschaft des Amtsgerichtes Kerpen)

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Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: beratende Vertretung der evangelischen Kirchengemeinden in Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: beratende Vertretung der evangelischen Kirchengemeinden in Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: beratende Vertretung der evangelischen Kirchengemeinden in Kerpen)

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Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und sonstigen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion )

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Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gremien; hier. Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gremien; hier. Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen, Arbeitskreisen und Gremien; hier. Antrag der FDP-Fraktion)

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Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Anträge der UWG-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Anträge der UWG-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Haupt- und Finanzausschusses; hier: Anträge der UWG-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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Bestellung beratender Ausschuss-Mitglieder der BBK-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Bestellung beratender Ausschuss-Mitglieder der BBK-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung beratender Ausschuss-Mitglieder der BBK-Fraktion)

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Erlass von Ortsrecht

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Ausschüsse hier: Antrag der UWG-Fraktion zur Fertigung von Wortprotokollen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Ausschüsse hier: Antrag der UWG-Fraktion zur Fertigung von Wortprotokollen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Kerpen und seine Ausschüsse hier: Antrag der UWG-Fraktion zur Fertigung von Wortprotokollen)

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Umsiedlung Manheim hier:Übertragung der ausschließlichen Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung Manheim hier:Übertragung der ausschließlichen Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung Manheim hier:Übertragung der ausschließlichen Zuständigkeit auf den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr)

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Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Bebauungsplan TÜ 283 A "Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen hier : Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan TÜ 283 A "Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen hier : Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan TÜ 283 A "Wohnbebauung Schildgenstraße", Stadtteil Brüggen hier : Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

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Bebauungsplan SI 228 C ¿Goethestraße¿, Stadtteil Sindof - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 228 C ¿Goethestraße¿, Stadtteil Sindof - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 228 C ¿Goethestraße¿, Stadtteil Sindof - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

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Bebauungsplan SI 231 A/4.Änderung " Hahner Äcker Ost " - erneute öffentliche Auslegung

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 231 A/4.Änderung " Hahner Äcker Ost " - erneute öffentliche Auslegung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 231 A/4.Änderung " Hahner Äcker Ost " - erneute öffentliche Auslegung)

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Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE 267 B Stiftsstraße/ Filzengraben Stadtteil Kerpen hier: erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a (3) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE 267 B Stiftsstraße/ Filzengraben Stadtteil Kerpen hier: erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a (3) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE 267 B Stiftsstraße/ Filzengraben Stadtteil Kerpen hier: erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a (3) BauGB)

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Bebauungsplan KE 320 "Westliche Regengasse" Stadtteil Kerpen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan KE 320 "Westliche Regengasse" Stadtteil Kerpen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan KE 320 "Westliche Regengasse" Stadtteil Kerpen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005

Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen AÖR auf den 31.12.2005 hier: Vorlage des Abschluss-, Lage- und Prüfungsberichtes 2005; Feststellung des Jahresabschlusses

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen AÖR auf den 31.12.2005 hier: Vorlage des Abschluss-, Lage- und Prüfungsberichtes 2005; Feststellung des Jahresabschlusses

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen AÖR auf den 31.12.2005 hier: Vorlage des Abschluss-, Lage- und Prüfungsberichtes 2005; Feststellung des Jahresabschlusses)

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Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005 hier: Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Vermögensplan 2005

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005 hier: Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Vermögensplan 2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005 hier: Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben im Vermögensplan 2005)

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Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005 hier: Entlastung des Vorstandes

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005 hier: Entlastung des Vorstandes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresabschluss der Stadtbetriebe Kerpen auf den 31.12.2005 hier: Entlastung des Vorstandes)

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Standort Kindergarten Blatzheim: - Ergänzende Kostenschätzung am Standort Kerpener Weg und Giffelsberger Weg - Prüfung Standort alte Grundschule - Prüfung alternativer Standorte innerhalb des Ortes

Bearbeitetes Dokument: Standort Kindergarten Blatzheim: - Ergänzende Kostenschätzung am Standort Kerpener Weg und Giffelsberger Weg - Prüfung Standort alte Grundschule - Prüfung alternativer Standorte innerhalb des Ortes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Standort Kindergarten Blatzheim: - Ergänzende Kostenschätzung am Standort Kerpener Weg und Giffelsberger Weg - Prüfung Standort alte Grundschule - Prüfung alternativer Standorte innerhalb des Ortes)

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Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Stadt Kerpen - Vertragliche Festschreibung der budgetierten Betriebskosten für den Zeitraum vom 01.07.2005 bis 31.12.2008 hier: Teilbudget "Personalkosten"

Bearbeitetes Dokument: Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Stadt Kerpen - Vertragliche Festschreibung der budgetierten Betriebskosten für den Zeitraum vom 01.07.2005 bis 31.12.2008 hier: Teilbudget "Personalkosten"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Stadt Kerpen - Vertragliche Festschreibung der budgetierten Betriebskosten für den Zeitraum vom 01.07.2005 bis 31.12.2008 hier: Teilbudget "Personalkosten")

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Installierung des Präventionsteams "Frühe Hilfen"

Bearbeitetes Dokument: Installierung des Präventionsteams "Frühe Hilfen"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Installierung des Präventionsteams "Frühe Hilfen")

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Übernahme des Eigenanteils an Schulbüchern für Hartz-IV-Empfänger/Innen

Bearbeitetes Dokument: Übernahme des Eigenanteils an Schulbüchern für Hartz-IV-Empfänger/Innen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme des Eigenanteils an Schulbüchern für Hartz-IV-Empfänger/Innen)

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Dachsanierung Erftlagune; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Bearbeitetes Dokument: Dachsanierung Erftlagune; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dachsanierung Erftlagune; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel)

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Stellenplan 2007

Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Ingenieurstelle innerhalb der Abteilung 16.1

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Ingenieurstelle innerhalb der Abteilung 16.1

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Ingenieurstelle innerhalb der Abteilung 16.1)

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Stellenplan 2007 hier: Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000089

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000089

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Erhöhung Stellenanteil der Stelle 90000089)

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Stellenplan 2007 hier: Umwandlung der Planstelle 90000517

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Umwandlung der Planstelle 90000517

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Umwandlung der Planstelle 90000517)

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Stellenplan 2007 hier: Einrichtung von 2 zusätzlichen, befristeten Stellen im Rettungsdienst

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Einrichtung von 2 zusätzlichen, befristeten Stellen im Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Einrichtung von 2 zusätzlichen, befristeten Stellen im Rettungsdienst)

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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Stellenplan 2007 hier: Einrichtung von 2 befristeten Stellen in der Abteilung 23.1, Erzieherische Hilfen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Einrichtung von 2 befristeten Stellen in der Abteilung 23.1, Erzieherische Hilfen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Einrichtung von 2 befristeten Stellen in der Abteilung 23.1, Erzieherische Hilfen)

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Umwandlung der Adolf-Kolping-Schule in eine gebundene Ganztagsschule

Bearbeitetes Dokument: Umwandlung der Adolf-Kolping-Schule in eine gebundene Ganztagsschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umwandlung der Adolf-Kolping-Schule in eine gebundene Ganztagsschule)

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Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW)

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Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Kahlschlag im Fichtenwäldchen Blatzheim

Bearbeitetes Dokument: Kahlschlag im Fichtenwäldchen Blatzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kahlschlag im Fichtenwäldchen Blatzheim)

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Sachstand zum REWE-Mark in Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand zum REWE-Mark in Türnich)

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Rauchverbot im Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Rauchverbot im Rathaus)

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Workshop "Entschuldung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Workshop "Entschuldung")

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Streuobstwiese bei Haus Breitmaar

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Streuobstwiese bei Haus Breitmaar)

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Mängel in der Mehrzweckhalle Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mängel in der Mehrzweckhalle Sindorf)

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Aufnahme von Arbeitskreissitzungen in den Sitzungskalender

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufnahme von Arbeitskreissitzungen in den Sitzungskalender)

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Baumpflanzungen am Ende des Friedhofsweges in Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baumpflanzungen am Ende des Friedhofsweges in Brüggen)

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Arbeitskreis "Gestaltungshandbuch Vogelrutherfeld"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Arbeitskreis "Gestaltungshandbuch Vogelrutherfeld")

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Bahnhofsgebäude Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bahnhofsgebäude Sindorf)

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Verlegung einer Bushaltestelle auf der Heerstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlegung einer Bushaltestelle auf der Heerstraße)

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Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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Nichtöffentlicher Teil

Abschluss städtebaulicher Verträge

Bebauungsplan HO Nr. 183 "Am Wahlenpfad"; hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Erschließungsvertrag vom 30.06.2004

Bebauungsplan SI Nr. 231 A 4. Änderung "Hahner Äcker Ost"; hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE Nr. 267 B "Stiftsstraße/Filzengraben": hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag vom 06.05.2005

Bebauungsplan KE Nr. 320 "Westliche Regengasse", hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

Mitteilungen

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften