Gemeinderat (24. Sitzung)

Öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung

Ergebnisprotokoll: Infotext (Eröffnung der Sitzung)

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Bestellung eines Schriftführers

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bestellung eines Schriftführers)

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Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit)

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Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung)

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Fragerunde für Einwohner

Ergebnisprotokoll: Infotext (Fragerunde für Einwohner)

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Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Bearbeitetes Dokument: Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts)

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Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes)

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Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 19.04.2018:

Vorstellung Imagefilm der Gemeinde Merzenich

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung Imagefilm der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorstellung Imagefilm der Gemeinde Merzenich)

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Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (5. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (5. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (5. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft))

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Zusammenarbeit mit der evangelischen Gemeinde zu Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zusammenarbeit mit der evangelischen Gemeinde zu Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusammenarbeit mit der evangelischen Gemeinde zu Düren)

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2. Statusbericht Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Statusbericht Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Statusbericht Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich)

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Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2017

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2017)

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Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.04.2018:

Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung des Sperrvermerks bei 06.362.01.00/5423000 (Leasinggebühren für den 2. Gemeindebus)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung des Sperrvermerks bei 06.362.01.00/5423000 (Leasinggebühren für den 2. Gemeindebus)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung des Sperrvermerks bei 06.362.01.00/5423000 (Leasinggebühren für den 2. Gemeindebus))

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Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 GemHVO

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 GemHVO

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 GemHVO)

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Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich)

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Pädagogisches Konzept der Grundschule Golzheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Pädagogisches Konzept der Grundschule Golzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pädagogisches Konzept der Grundschule Golzheim)

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Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich)

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Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren)

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Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Merzenich)

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Konzept Gute Schule 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konzept Gute Schule 2020

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzept Gute Schule 2020)

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Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet, Aufbau einer Ladeinfrastruktur

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet, Aufbau einer Ladeinfrastruktur

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet, Aufbau einer Ladeinfrastruktur)

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Konzeption für den Einsatz von digitalen Medien und Informationstechnologie in den gemeindlichen Schulen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Konzeption für den Einsatz von digitalen Medien und Informationstechnologie in den gemeindlichen Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Konzeption für den Einsatz von digitalen Medien und Informationstechnologie in den gemeindlichen Schulen)

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Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf der Lindenstraße zwischen Rathaus und Zehntstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf der Lindenstraße zwischen Rathaus und Zehntstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf der Lindenstraße zwischen Rathaus und Zehntstraße)

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Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 03.05.2018:

Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage -)

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18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (Erweiterung der P & R-Anlage Merzenich, Steinweg) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (Erweiterung der P & R-Anlage Merzenich, Steinweg) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (Erweiterung der P & R-Anlage Merzenich, Steinweg) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage )

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Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Aufstellung von Vergabekriterien -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Aufstellung von Vergabekriterien -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Aufstellung von Vergabekriterien -)

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Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Festsetzung des Verkaufspreises -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Festsetzung des Verkaufspreises -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Festsetzung des Verkaufspreises -)

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Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich: Bericht und Modellversuch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich: Bericht und Modellversuch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich: Bericht und Modellversuch)

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Festlegung von Leitlinien für Open Government

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Festlegung von Leitlinien für Open Government

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung von Leitlinien für Open Government)

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Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien

Ergebnisprotokoll: Infotext (Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien)

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Anträge und Anregungen von Parteien

Antrag der CDU Fraktion vom 06.05.2018 Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss und Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der CDU Fraktion vom 06.05.2018 Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss und Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der CDU Fraktion vom 06.05.2018 Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss und Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung)

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Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 04.05.2018 Antrag Einwohnerversammlung Gewerbegebiet Gemeinde Merzenich

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 04.05.2018 Antrag Einwohnerversammlung Gewerbegebiet Gemeinde Merzenich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 04.05.2018 Antrag Einwohnerversammlung Gewerbegebiet Gemeinde Merzenich)

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2018 Antrag zur Bauausschusssitzung 03.05.2018

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2018 Antrag zur Bauausschusssitzung 03.05.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2018 Antrag zur Bauausschusssitzung 03.05.2018)

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.05.2018 1. Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Bienen-Insektenschutzprogramm 2. Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit unseren Landwirten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.05.2018 1. Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Bienen-Insektenschutzprogramm 2. Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit unseren Landwirten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.05.2018 1. Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Bienen-Insektenschutzprogramm 2. Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit unseren Landwirten)

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Anregungen und Beschwerden

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anregungen und Beschwerden)

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Bürgerantrag nach 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregungen zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag nach 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregungen zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag nach 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregungen zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung)

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Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich.)

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Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Ergebnisprotokoll: Infotext (Anfragen)

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Nichtöffentliche Sitzung

Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 03.05.2018:

Grundstücksangelegenheiten; An- und Verkauf eines Grundstückes als Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebs; Gemarkung Merzenich, Flur 32, Flurstück 10 tlw.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Grundstücksangelegenheiten: Flächentausch Grünstreifen „Zur Römervilla“ Golzheim

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.04.2018:

Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung eines Rahmenvertrages mit einjähriger Laufzeit zur Arbeitnehmerüberlassung Bauhof im Bereich Grünpflege

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bestellung des weiteren Stellvertreters für den Fall der Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen

Schließung der Sitzung

Notwendige Ersatzpflanzungen gerodeter Pappelreihen

Bearbeitetes Dokument: Notwendige Ersatzpflanzungen gerodeter Pappelreihen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Notwendige Ersatzpflanzungen gerodeter Pappelreihen)

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Sozialraum-Monitoring mit dem KECK-Atlas

Bearbeitetes Dokument: Sozialraum-Monitoring mit dem KECK-Atlas

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialraum-Monitoring mit dem KECK-Atlas)

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Auswirkungen des Starkregenereignisses am 16.05.2018

Bearbeitetes Dokument: Auswirkungen des Starkregenereignisses am 16.05.2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auswirkungen des Starkregenereignisses am 16.05.2018)

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Nitratbelastung des Trinkwassers in der Gemeinde Merzenich; Stellungnahmen der Versorgungsträger

Bearbeitetes Dokument: Nitratbelastung des Trinkwassers in der Gemeinde Merzenich; Stellungnahmen der Versorgungsträger

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nitratbelastung des Trinkwassers in der Gemeinde Merzenich; Stellungnahmen der Versorgungsträger)

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Schriftlich Anfrage von der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Schriftlich Anfrage von der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schriftlich Anfrage von der SPD-Fraktion )

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Sachstand Flächenankauf Ahrburg

Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion