Kreistag (12. Sitzung)

Daten

Kommune
Kreis Euskirchen
Beginn
05.04.17, 16:00
Ende
05.04.17, 18:30
Erstellt
18.10.16, 14:56
Aktualisiert
30.10.17, 09:20

Stichworte

Kreistag (12. Sitzung)
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Einladung: Einladung (Kreistag)

Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag) Einladung (Kreistag)

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Ergebnisprotokoll: Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag) Öffentliche Niederschrift (Kreistag)

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Tagesordnungspunkte

A)

Öffentliche Sitzung

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Tagesordnung

3

Umbesetzung; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung; hier Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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4

Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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5

Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung in Ausschüssen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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6

Besetzung des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2017, Landtagswahlkreis 8 - Euskirchen I hier: Neubenennung von Beisitzerinnen/Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen/Beisitzern (CDU und DIE LINKE) - mdl. Bericht

7

Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Umbesetzung in der Verbandsversammlung

Bearbeitetes Dokument: Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Umbesetzung in der Verbandsversammlung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zweckverband Naturpark Rheinland hier: Umbesetzung in der Verbandsversammlung)

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8

Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Regionale Gremien" hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Regionale Gremien" hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Regionale Gremien" hier: Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen)

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9

Erstellung eines Parkplatz- und Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Kreistag Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Parkplatz- und Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Kreistag Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Parkplatz- und Parkplatzbewirtschaftungskonzeptes hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Kreistag Euskirchen)

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10

Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung

10.1

Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( Fortschreibung der Hauptsatzung des Kreises Euskirchen vom 06.07.2016)

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10.2

Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausnahmeregelung im Rahmen des Landesgesetzes zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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11

Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Gemeinde Dahlem

Bearbeitetes Dokument: Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Gemeinde Dahlem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nordeifel Tourismus GmbH - Abtretung eines Gesellschafteranteils an die Gemeinde Dahlem)

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12

Metropolregion Rheinland e.V. - Satzungsbeschluss und Vertreterentsendung

Bearbeitetes Dokument: Metropolregion Rheinland e.V. - Satzungsbeschluss und Vertreterentsendung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Metropolregion Rheinland e.V. - Satzungsbeschluss und Vertreterentsendung)

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13

DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Projekt- und Mittelplanung 2017

Bearbeitetes Dokument: DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Projekt- und Mittelplanung 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (DemografieInitiative Kreis Euskirchen – Projekt- und Mittelplanung 2017)

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14

Wirtschaftliches Entwicklungskonzept - WEK 2025 - Beschlussfassung über das Gesamtkonzept und Mittelbereitstellung zur Umsetzung erster Maßnahmen (2017)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftliches Entwicklungskonzept - WEK 2025 - Beschlussfassung über das Gesamtkonzept und Mittelbereitstellung zur Umsetzung erster Maßnahmen (2017)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftliches Entwicklungskonzept - WEK 2025 - Beschlussfassung über das Gesamtkonzept und Mittelbereitstellung zur Umsetzung erster Maßnahmen (2017))

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15

"Gute Schule 2020" Konzept zur Inanspruchnahme der Kreditkontingente

Bearbeitetes Dokument: "Gute Schule 2020" Konzept zur Inanspruchnahme der Kreditkontingente

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ("Gute Schule 2020" Konzept zur Inanspruchnahme der Kreditkontingente)

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16

Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: Verkauf der restlichen Anteile an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Bearbeitetes Dokument: Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: Verkauf der restlichen Anteile an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zukunft der Energieversorgung im Kreis Euskirchen hier: Verkauf der restlichen Anteile an der Energie Rur-Erft GmbH & Co. KG und der Energie Rur-Erft Verwaltungs-GmbH)

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17

Ausbildungsvorbereitung und Internationale Förderklassen an den staatlichen Berufskollegs im Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Ausbildungsvorbereitung und Internationale Förderklassen an den staatlichen Berufskollegs im Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbildungsvorbereitung und Internationale Förderklassen an den staatlichen Berufskollegs im Kreis Euskirchen)

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18

Entwurf Inklusionsplan Kreis Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Inklusionsplan Kreis Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf Inklusionsplan Kreis Euskirchen)

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19

Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen)

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Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ausbau des Kommunalen Integrationszentrums des Kreises Euskirchen)

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20

Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2017/2018

Bearbeitetes Dokument: Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2017/2018

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Festlegung der Angebotsstruktur der Tageseinrichtungen für Kinder im Kreis Euskirchen im Kindergartenjahr 2017/2018)

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21

schWUNG - Weiterbildungsangebot für Schwangere

Bearbeitetes Dokument: schWUNG - Weiterbildungsangebot für Schwangere

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (schWUNG - Weiterbildungsangebot für Schwangere)

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22

Neue Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Bearbeitetes Dokument: Neue Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neue Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege)

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23

Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule "Stephanusschule" durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Bearbeitetes Dokument: Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule "Stephanusschule" durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Übernahme der Schulträgeraufgaben für die Förderschule "Stephanusschule" durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017)

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24

Bildung eines Schuleinzugsbereichs gemäß § 84 Abs. 1 SchulG NRW für die Förderschule „Stephanusschule“ nach Übernahme der Trägerschaft durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Bearbeitetes Dokument: Bildung eines Schuleinzugsbereichs gemäß § 84 Abs. 1 SchulG NRW für die Förderschule „Stephanusschule“ nach Übernahme der Trägerschaft durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung eines Schuleinzugsbereichs gemäß § 84 Abs. 1 SchulG NRW für die Förderschule „Stephanusschule“ nach Übernahme der Trägerschaft durch den Kreis Euskirchen zum 01.08.2017)

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25

Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Kreisentwicklungskonzeptes für den Kreis Euskirchen hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion)

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26

Beitrag zur Erhaltung und Pflege der Infrastruktur der Eisenbahnstrecke Kall- Hellenthal (Oleftalbahn)

Bearbeitetes Dokument: Beitrag zur Erhaltung und Pflege der Infrastruktur der Eisenbahnstrecke Kall- Hellenthal (Oleftalbahn)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beitrag zur Erhaltung und Pflege der Infrastruktur der Eisenbahnstrecke Kall- Hellenthal (Oleftalbahn))

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27

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss)

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Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss)

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Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Euskirchen hier: Beschluss)

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28

Entwicklung altengerechter Quartiere im Stadtgebiet Euskirchen

Bearbeitetes Dokument: Entwicklung altengerechter Quartiere im Stadtgebiet Euskirchen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwicklung altengerechter Quartiere im Stadtgebiet Euskirchen)

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29

Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Bearbeitetes Dokument: Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mittelbereitstellung für die Instandsetzung von Kreisstraßen)

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30

Stellenplan 2017

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017)

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Stellenplan 2017

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2017)

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31

Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Auszahlung an die Städte und Gemeinden im Haushaltsjahr 2017)

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32

Haushaltssatzung 2017

32.1

Stellungnahme der Verwaltung

32.2

Stellungnahmen / Haushaltsreden der Fraktionen

32.3

Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2017: Beteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden gemäß § 55 KrO NRW)

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32.4

Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017)

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Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017)

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Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017)

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Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für das Haushaltsjahr 2017)

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33

Anfragen und Mitteilungen

B)

Nichtöffentliche Sitzung

1

Anfragen und Mitteilungen

2

Mitteilungen des Landrates

3

Personalangelegenheiten hier: Antrag auf Gewährung von Altersteilzeit