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Öffentlicher Teil
Einwohneranfragen
Einwohneranfrage 04/2012 von Herrn Joachim Borell zum Themenkomplex "Schwimmzentrum Jülich"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einwohneranfrage 04/2012 von Herrn Joachim Borell zum Themenkomplex "Schwimmzentrum Jülich"
Städtepartnerschaft Jülich - Haubourdin Anfrage des Herrn Herbert Roß vom 30.06.2012
Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft Jülich - Haubourdin Anfrage des Herrn Herbert Roß vom 30.06.2012
Treppenlift in der Stadthalle Anfrage des Herrn Klaus Pfeiffer vom 28.06.2012
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Treppenlift in der Stadthalle Anfrage des Herrn Klaus Pfeiffer vom 28.06.2012
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der VHS
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der VHS
Einführung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Zweitwohnungssteuer
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jülich zum 01.01.2009 - Entlastung des Bürgermeisters -
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 6
Bearbeitetes Dokument: Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Jülich zum 01.01.2009 - Entlastung des Bürgermeisters -
Rückverlagerung der Stelle „Kulturverwaltung“ in die Stadtverwaltung gem. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2012
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Rückverlagerung der Stelle „Kulturverwaltung“ in die Stadtverwaltung gem. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2012
Mittagspause am Gymnasium Zitadelle
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Mittagspause am Gymnasium Zitadelle
Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: Ja-Stimmen: 35, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2012 und Bereitstellung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
Einrichtung eines Mängelmelders Antrag Nr. 29/2012 von Bündnis 90 / Die Grünen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Mängelmelders Antrag Nr. 29/2012 von Bündnis 90 / Die Grünen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die Übermittlung der Wasserverbräuche durch die Stadtwerke Jülich GmbH
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die Übermittlung der Wasserverbräuche durch die Stadtwerke Jülich GmbH
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "An der Burgweide", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "An der Burgweide", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss
Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "Justinastraße", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Abrechnung von Erschließungsbeiträgen "Justinastraße", Jülich-Güsten hier: Einzelfallsatzung, Fertigstellungsbeschluss
Nachbenennung stellv. Mitglied für den Umweltbeirat
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Nachbenennung stellv. Mitglied für den Umweltbeirat
Breitbandversorgung im ländlichen Raum
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Breitbandversorgung im ländlichen Raum
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Jülich zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis Abs. 7 LWG NRW
Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 4
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 1 "Holunderweg", 1. vereinfachte Änderung a) Beschluss über die Anregungen aus der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 "Schulstraße II" a) Beschluss über die Anregungen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB b) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: Ja-Stimmen: 15, Nein-Stimmen: 23, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) b) erneute öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 19 "Kreisbahnhof II", 2. Änderung Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011
Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Koslar Nr. 25 "Theodor-Heuss-Straße" Beschluss über Anregungen der vorgezogenen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 4. Abrundungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 in Verbindung mit § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) vom 30.07.2011 für den Ortsteil Barmen im vereinfachten Verfahren Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. A 3 "2. Stadteingang West" Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 3 "2. Stadteingang West" Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre
Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 01.01.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)
Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" a) Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007 b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007
Ergebnis: Ja-Stimmen: 34, Nein-Stimmen: 4, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. A 8 "Am Klingerpützchen" Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. §§ 3 und 4 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 30.07.2007
Gesamtschule Aldenhoven / Linnich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Gesamtschule Aldenhoven / Linnich