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Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung)

Daten

Kommune
Jülich
Beginn
29.11.12, 18:00
Ende
29.11.12, 22:05
Erstellt
14.12.11, 10:05
Aktualisiert
06.03.13, 09:50

Stichworte

Haupt- und Finanzausschuss (33. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Tagesordnungspunkte

A.

Öffentlicher Teil

1.

Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kenntnisnahme und Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung)

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2.

Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

2.1

Zuschuss des Landes NRW Führerschein ehrenamtliche Feuerwehrleute Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen, Herr Laufs vom 10.10.2012

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss des Landes NRW Führerschein ehrenamtliche Feuerwehrleute Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen, Herr Laufs vom 10.10.2012

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss des Landes NRW Führerschein ehrenamtliche Feuerwehrleute Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen, Herr Laufs vom 10.10.2012)

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2.2

Wettbewerb "Stadt der jungen Forscher"

Bearbeitetes Dokument: Wettbewerb "Stadt der jungen Forscher"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wettbewerb "Stadt der jungen Forscher")

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2.3

Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus - hier: Kosten der Umbaumaßnahme

Bearbeitetes Dokument: Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus - hier: Kosten der Umbaumaßnahme

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus - hier: Kosten der Umbaumaßnahme)

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2.4

Fortschreibung Mietspiegel

Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Mietspiegel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung Mietspiegel)

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2.5

Zuschuss der VHS Jülicher Land durch das Land NRW

Bearbeitetes Dokument: Zuschuss der VHS Jülicher Land durch das Land NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuschuss der VHS Jülicher Land durch das Land NRW)

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2.6

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

3.

Anfragen

4.

Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich"

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich")

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5.

Neufassung der Satzung über die Abfallsatzung

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallsatzung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Abfallsatzung)

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6.

Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 07.02.2013

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 07.02.2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 07.02.2013)

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7.

7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005)

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8.

20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich)

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9.

33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich)

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10.

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich)

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11.

Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum Haushaltsjahr 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum Haushaltsjahr 2013)

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12.

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich)

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13.

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009)

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14.

Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 09.12.2010 - hier: Änderung des § 16 "Umweltbeirat"

Ergebnis: Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 09.12.2010 - hier: Änderung des § 16 "Umweltbeirat"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 09.12.2010 - hier: Änderung des § 16 "Umweltbeirat")

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15.

Sportförderungsrichtlinien

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Sportförderungsrichtlinien

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportförderungsrichtlinien)

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16.

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013)

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17.

Sachstand Kostenrechnung für die Bürgerhallen, Mehrzweckhallen und Festsäle

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Kostenrechnung für die Bürgerhallen, Mehrzweckhallen und Festsäle

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Kostenrechnung für die Bürgerhallen, Mehrzweckhallen und Festsäle)

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18.

Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 " Schulstraße II " a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 " Schulstraße II " a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 " Schulstraße II " a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)

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19.

Bebbaungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bebbaungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebbaungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss)

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20.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes

Ergebnis: Ja-Stimmen: 2, Nein-Stimmen: 16, Enthaltungen: 1

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes)

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21.

Umbau Rathaus

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Umbau Rathaus

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbau Rathaus)

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22.

Sportplatz Mersch

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Sportplatz Mersch

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportplatz Mersch)

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23.

Klimaschutzprogramm in Schulen und Kitas der Stadt Jülich hier: Einführung eines Bonussystems

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzprogramm in Schulen und Kitas der Stadt Jülich hier: Einführung eines Bonussystems

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klimaschutzprogramm in Schulen und Kitas der Stadt Jülich hier: Einführung eines Bonussystems)

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24.

Digitalisierung von Bauakten hier: Aufhebung der Haushaltssperre

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bearbeitetes Dokument: Digitalisierung von Bauakten hier: Aufhebung der Haushaltssperre

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Digitalisierung von Bauakten hier: Aufhebung der Haushaltssperre)

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25.

Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012)

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012))

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26.

Bürgerantrag 2/2012 (Fam. Schaafhausen) - Zusätze auf Ortsschildern

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 2/2012 (Fam. Schaafhausen) - Zusätze auf Ortsschildern

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bürgerantrag 2/2012 (Fam. Schaafhausen) - Zusätze auf Ortsschildern)

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27.

Antrag 37/2012 (Bündnis 90/Die Grünen und StV Faust) - Verlagerung des AVR Reaktorbehälters

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Antrag 37/2012 (Bündnis 90/Die Grünen und StV Faust) - Verlagerung des AVR Reaktorbehälters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Antrag 37/2012 (Bündnis 90/Die Grünen und StV Faust) - Verlagerung des AVR Reaktorbehälters)

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28.

Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Renovierung der Wohnungen über der Stadthalle - Dringlichkeitsenscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Renovierung der Wohnungen über der Stadthalle - Dringlichkeitsenscheidung -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Renovierung der Wohnungen über der Stadthalle - Dringlichkeitsenscheidung -)

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29.

Klimaschutzkonzept

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzkonzept

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Klimaschutzkonzept)

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30.

2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG)

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31.

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -)

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32.

Verschiedenes

32.1

Stadtverordneter Dr. Schumacher: Menschen mit Behinderungen