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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Zuschuss des Landes NRW Führerschein ehrenamtliche Feuerwehrleute Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen, Herr Laufs vom 10.10.2012
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss des Landes NRW Führerschein ehrenamtliche Feuerwehrleute Anfrage des Fraktionsvorsitzenden Bündnis 90/Die Grünen, Herr Laufs vom 10.10.2012
Wettbewerb "Stadt der jungen Forscher"
Bearbeitetes Dokument: Wettbewerb "Stadt der jungen Forscher"
Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus - hier: Kosten der Umbaumaßnahme
Bearbeitetes Dokument: Einhausung der Servicetheke im Neuen Rathaus - hier: Kosten der Umbaumaßnahme
Fortschreibung Mietspiegel
Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung Mietspiegel
Zuschuss der VHS Jülicher Land durch das Land NRW
Bearbeitetes Dokument: Zuschuss der VHS Jülicher Land durch das Land NRW
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
Anfragen
Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich"
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der "Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Jülich"
Neufassung der Satzung über die Abfallsatzung
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 1
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Abfallsatzung
Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 07.02.2013
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung für ein Verbot des Mitführens und des Verkaufs von Getränken in Glasbehältern in bestimmten Straßen/Bereichen in der Stadt Jülich am 07.02.2013
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 19.12.2005
20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Jülich
33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Jülich
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Unterhaltung der Übergangsheime der Stadt Jülich
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes zum Haushaltsjahr 2013
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Jülich
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 30.10.2009
Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 09.12.2010 - hier: Änderung des § 16 "Umweltbeirat"
Ergebnis: Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 3, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Jülich vom 09.12.2010 - hier: Änderung des § 16 "Umweltbeirat"
Sportförderungsrichtlinien
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Sportförderungsrichtlinien
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013
Sachstand Kostenrechnung für die Bürgerhallen, Mehrzweckhallen und Festsäle
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Sachstand Kostenrechnung für die Bürgerhallen, Mehrzweckhallen und Festsäle
Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 " Schulstraße II " a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan Welldorf Nr. 5 " Schulstraße II " a) Beschluss über die Anregung aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) vom 01.01.2007 in der letztgültigen Fassung b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB)
Bebbaungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bebbaungsplan Nr. A 9 "Gut Wilhelmshöhe" Satzungsbeschluss
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes
Ergebnis: Ja-Stimmen: 2, Nein-Stimmen: 16, Enthaltungen: 1
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erfüllung der Verpflichtung der EG-Umgebungslärmrichtlinie; hier: Bereitstellung von 15.000 EUR zur Beauftragung eines Planungsbüros zur Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes)
Klimaschutzprogramm in Schulen und Kitas der Stadt Jülich hier: Einführung eines Bonussystems
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Klimaschutzprogramm in Schulen und Kitas der Stadt Jülich hier: Einführung eines Bonussystems
Digitalisierung von Bauakten hier: Aufhebung der Haushaltssperre
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bearbeitetes Dokument: Digitalisierung von Bauakten hier: Aufhebung der Haushaltssperre
Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012)
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung Atommülltransport (Antrag Nr. 7/2012 der JÜL-Stadtratsfraktion vom 06.03.2012)
Bürgerantrag 2/2012 (Fam. Schaafhausen) - Zusätze auf Ortsschildern
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: Bürgerantrag 2/2012 (Fam. Schaafhausen) - Zusätze auf Ortsschildern
Antrag 37/2012 (Bündnis 90/Die Grünen und StV Faust) - Verlagerung des AVR Reaktorbehälters
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Antrag 37/2012 (Bündnis 90/Die Grünen und StV Faust) - Verlagerung des AVR Reaktorbehälters
Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Renovierung der Wohnungen über der Stadthalle - Dringlichkeitsenscheidung -
Ergebnis: Einstimmig, Enthaltungen: 0
Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Renovierung der Wohnungen über der Stadthalle - Dringlichkeitsenscheidung -
2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Brandschau nach § 6 FSHG
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Bearbeitetes Dokument: 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Jülich – Gebührentarif -