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Tagesordnungspunkte
Öffentlicher Teil
Mehr Gerechtigkeit bei der Wohneigentumsbildung in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Bearbeitetes Dokument: Mehr Gerechtigkeit bei der Wohneigentumsbildung in Kerpen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Bearbeitetes Dokument: Kosten der sozialen Infrastruktur für alte Menschen; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Anträge der CDU-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Anträge der CDU-Fraktion
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der FDP-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der FDP-Fraktion
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Anträge der SPD-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Anträge der SPD-Fraktion
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE
Änderung der Geschäftsordnung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Live-Streaming von Ratssitzungen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Live-Streaming von Ratssitzungen der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der BBK/Piraten-Fraktion
Erlass von Ortsrecht
Inhaltliche Änderungen der Beitragssatzung 8. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege der Kolpingstadt Kerpen
Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Inhaltliche Änderungen der Beitragssatzung 8. Änderung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege, die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Kolpingstadt Kerpen und die Förderung der Kindertagespflege der Kolpingstadt Kerpen)
Stadtentwicklung und Bauleitplanung
Bebauungsplan BU Nr. 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße"; hier: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan BU Nr. 370 "Seniorenheim Krankenhausstraße"; hier: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung
Bebauungsplan SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf A Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB B Teilaufhebung des Bebauungsplanes SI 19 A "Industriegebiet Hüttenstraße" Stadtteil Sindorf
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf A Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB B Teilaufhebung des Bebauungsplanes SI 19 A "Industriegebiet Hüttenstraße" Stadtteil Sindorf
BP SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße"; hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung
Bearbeitetes Dokument: BP SI 368 "Gewerbegebiet Hüttenstraße"; hier: Abschluss einer Planungsvereinbarung
Bebauungsplan SI 372 A "Südliche Kerpener Straße", Stadtteil Sindorf – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 372 A "Südliche Kerpener Straße", Stadtteil Sindorf – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
Bebauungsplan SI 372 A "Südliche Kerpener Straße", Stadtteil Sindorf - Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 372 A "Südliche Kerpener Straße", Stadtteil Sindorf - Erlass einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB
Bebauungsplan KE 362 "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan KE 362 "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur Offenlage gem. § 3 (2) BauGB
BP KE 362 Vinger Weg; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages
Bearbeitetes Dokument: BP KE 362 Vinger Weg; hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages
78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Friedhofsweg", Stadtteil Brüggen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
Bearbeitetes Dokument: 78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Friedhofsweg", Stadtteil Brüggen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
Qualifizierung von Investorenprojekten hier: 2. Qualifizierung zum Bebauungsplankonzept TÜ 365 "Maximilianstraße", Stadtteil Türnich
Bearbeitetes Dokument: Qualifizierung von Investorenprojekten hier: 2. Qualifizierung zum Bebauungsplankonzept TÜ 365 "Maximilianstraße", Stadtteil Türnich
Zukunftensemble Schloss Türnich - hier: Vorstellung der umzusetzenden Planungsmodule durch das Büro sinai - Beschlussfassung durch den Ausschuss
Bearbeitetes Dokument: Zukunftensemble Schloss Türnich - hier: Vorstellung der umzusetzenden Planungsmodule durch das Büro sinai - Beschlussfassung durch den Ausschuss
Qualifizierung von Investorenprojekten - Bebauungsplan HO 364 "Quellenpark", Stadtteil Horrem
Bearbeitetes Dokument: Qualifizierung von Investorenprojekten - Bebauungsplan HO 364 "Quellenpark", Stadtteil Horrem
Bebauungsplan Ho 322 "Am Winterberg" Stadtteil Horrem hier: A Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.09.2015 B Beschluss zur Neuaufstellung gem. § 2 (1) BauGB C öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Ho 322 "Am Winterberg" Stadtteil Horrem hier: A Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 08.09.2015 B Beschluss zur Neuaufstellung gem. § 2 (1) BauGB C öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Bauen im Umfeld der Burg Hemmersbach; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Bearbeitetes Dokument: Bauen im Umfeld der Burg Hemmersbach; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Haushaltsangelegenheiten
Ausschreibung einer Kreditaufnahme alternativ in der Form eines Schuldscheindarlehens
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung einer Kreditaufnahme alternativ in der Form eines Schuldscheindarlehens
Feststellung des Jahresabschlusses auf den 31.12.2016 einschließlich Lagebericht und Beteiligungsbericht zum 31.12.2016
Bearbeitetes Dokument: Feststellung des Jahresabschlusses auf den 31.12.2016 einschließlich Lagebericht und Beteiligungsbericht zum 31.12.2016
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Verkehrssicherungsmaßnahmen
Bearbeitetes Dokument: Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Verkehrssicherungsmaßnahmen
Dringend notwendige Investitionen in städtischen Sportlerheimen hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Bearbeitetes Dokument: Dringend notwendige Investitionen in städtischen Sportlerheimen hier: Aufhebung des Sperrvermerks
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die vergaberechtliche Beratung und außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit der Gründung einer Planungsgesellschaft
Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die vergaberechtliche Beratung und außergerichtliche Vertretung im Zusammenhang mit der Gründung einer Planungsgesellschaft
Einrichtungskosten der städtischen Kindertageseinrichtung Pusteblume
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Einrichtungskosten der städtischen Kindertageseinrichtung Pusteblume
Erweiterung Clemensschule: Hier: Beschlussfassung Erweiterung Clemensschule und Bereitstellung Haushaltsmittel
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Clemensschule: Hier: Beschlussfassung Erweiterung Clemensschule und Bereitstellung Haushaltsmittel
Erweiterung Mühlenfeldschule Hier: Erweiterung Mühlenfeldschule mit 4 Klassenräumen und Aula
Bearbeitetes Dokument: Erweiterung Mühlenfeldschule Hier: Erweiterung Mühlenfeldschule mit 4 Klassenräumen und Aula
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln hier: Instandsetzung Dachgaube Erftlagune
Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln hier: Instandsetzung Dachgaube Erftlagune
Durchführung einer Leistungsphase 0 im Projekt Europaschule
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Durchführung einer Leistungsphase 0 im Projekt Europaschule
Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen
Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Fördermittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" und aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz für Schulen
Durchführung des Aufnahmeverfahrens an weiterführenden Schulen hier: Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler an Gesamtschulen
Bearbeitetes Dokument: Durchführung des Aufnahmeverfahrens an weiterführenden Schulen hier: Aufnahme auswärtiger Schülerinnen und Schüler an Gesamtschulen
Albert-Schweitzer-Schule; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Bearbeitetes Dokument: Albert-Schweitzer-Schule; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine hier: Umwandlung des Tennensportplatzes "Sportanlage Goldammerweg 2-5, 50170 Kerpen-Sindorf" in einen Kunstrasenplatz
Bearbeitetes Dokument: Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine hier: Umwandlung des Tennensportplatzes "Sportanlage Goldammerweg 2-5, 50170 Kerpen-Sindorf" in einen Kunstrasenplatz
Elternbeiträge Kitas Antrag der CDU/FDP/BBK und Piraten vom 04.04.2018
Bearbeitetes Dokument: Elternbeiträge Kitas Antrag der CDU/FDP/BBK und Piraten vom 04.04.2018
Aufhebung eines Beschlusses des Sozialausschusses; hier: TOP 5 der Sitzung des Sozialausschusses vom 28.02.2018; Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung eines Beschlusses des Sozialausschusses; hier: TOP 5 der Sitzung des Sozialausschusses vom 28.02.2018; Antrag der Fraktion UWG / DIE LINKE
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung des Rhein-Erft-Kreises
Bearbeitetes Dokument: Bericht zur kommunalen Pflegeplanung des Rhein-Erft-Kreises
Stadtwerke Kerpen
Bericht durch den Bürgermeister zur aktuellen Situation der Stadtwerke nebst Aussprache; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Bearbeitetes Dokument: Bericht durch den Bürgermeister zur aktuellen Situation der Stadtwerke nebst Aussprache; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Wasserversorgungskonzept der Kolpingstadt Kerpen
Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept der Kolpingstadt Kerpen
Aufgabenfeld der noch auszuschreibenden Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in
Bearbeitetes Dokument: Aufgabenfeld der noch auszuschreibenden Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in
Umsetzung der DSGVO in der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der DSGVO in der Kolpingstadt Kerpen; hier: Antrag der SPD-Fraktion
Personal-/Stellenplanangelegenheiten
Stellenplan 2018 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für das Klimaschutzmanagement in der Abteilung 16.1
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für das Klimaschutzmanagement in der Abteilung 16.1
Stellenplan 2018 hier: Befristung der Stellen zur Umsetzung der Ausreisepflicht innerhalb der Abteilung 21.2, Ausländerwesen
Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2018 hier: Befristung der Stellen zur Umsetzung der Ausreisepflicht innerhalb der Abteilung 21.2, Ausländerwesen
Förderung von bürgerschaftlichem Engagement in der Kolpingstadt Kerpen
Bearbeitetes Dokument: Förderung von bürgerschaftlichem Engagement in der Kolpingstadt Kerpen
Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Intensivierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Intensivierung der Überwachung des ruhenden Verkehrs
Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Überwachung des fließenden Verkehrs
Bearbeitetes Dokument: Umsetzung der Ergebnisse der Organisations- und Effizienzuntersuchung durch Rödl & Partner hier: Überwachung des fließenden Verkehrs
Information über die Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Kolpingstadt Kerpen im Jahr 2017
Bearbeitetes Dokument: Information über die Förderaktivitäten der Kreissparkasse Köln in der Kolpingstadt Kerpen im Jahr 2017
Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung
Sachstand von Lebensumfeld und -situation im Nordring und den benachbarten Straßen; hier: Anfrage der FDP-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Sachstand von Lebensumfeld und -situation im Nordring und den benachbarten Straßen; hier: Anfrage der FDP-Fraktion
Einsatzplan für die städtische Geschwindigkeitsmessanlage; hier: Anfrage des Stadtverordneten Heiner Funke
Bearbeitetes Dokument: Einsatzplan für die städtische Geschwindigkeitsmessanlage; hier: Anfrage des Stadtverordneten Heiner Funke
Kosten eines Kindergartenplatzes; hier: Anfrage der Fraktion UWG / DIE LINKE gem. § 18 Geschäftsordnung
Bearbeitetes Dokument: Kosten eines Kindergartenplatzes; hier: Anfrage der Fraktion UWG / DIE LINKE gem. § 18 Geschäftsordnung
Nichtöffentlicher Teil
Vorschlagliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023
Verkauf einer Teilfläche aus dem ehemaligen Minigolfgelände in Kerpen-Brüggen; hier: Rückkaufsabsicht Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Erwerb von Ackerflächen, Grünland und Wald
Veräußerung von Wohncontainern hier: aktueller Sachstand
Sachstandsbericht zum Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet hier: Teilnahmeantrag zur Vergabe der Bundesfördermittel Bereitstellung von Haushaltsmitteln für künftige Breitbandberatungsleistungen
Auftragsvergabe Architektenleistungen (LPH 1 und 2 HOAI) hier: Instandsetzung Dachgaube Erftlagune
Zukunftsensemble Schloß Türnich
Baumaßnahme in Kerpen-Sindorf auf dem ehemaligen Kübbeler-Gelände und der Berichterstattung unter der Überschrift "Wenn das Haus plötzlich zu groß sein soll"; hier: Antrag der SPD-Fraktion
Stadtwerke Kerpen - Fehlen einer CoC-Klausel im Vertragswerk; hier: Antrag der Fraktion UWG/Die Linke
Prüfung der Jahres- sowie der Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2017 und 2018
Änderung des Verfahrens "Beschlussfassung bei Auftragsvergaben"
Personalangelegenheiten
Einstellung einer Mitarbeiterin und Bestellung zur Leiterin des Amtes 16 - Planen, Bauen und Umweltschutz
Bestellung zum technischen Prüfer
Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW
Mitteilungen
Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist
Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung
Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Umbesetzung Umweltausschuss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Umbesetzung Umweltausschuss; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Wasserversorgungskonzept der Kolpingstadt Kerpen
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bearbeitetes Dokument: Wasserversorgungskonzept der Kolpingstadt Kerpen
Ausbau des Breitbandnetzes in Kerpen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Breitbandnetzes in Kerpen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Ausbau des Breitbandnetzes in Kerpen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion
Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Breitbandnetzes in Kerpen; hier: Anfrage der CDU-Fraktion
