Stadtrat (19. Sitzung)

Öffentlicher Teil

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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Einspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates am 13.09.2016 hier: Abstimmungsergebnis zum Tagesordnungspunkt 9a "Anbau Mühlenfeldschule - Mobile Module als Zwischenlösung"

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Bearbeitetes Dokument: Einspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates am 13.09.2016 hier: Abstimmungsergebnis zum Tagesordnungspunkt 9a "Anbau Mühlenfeldschule - Mobile Module als Zwischenlösung"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Stadtrates am 13.09.2016 hier: Abstimmungsergebnis zum Tagesordnungspunkt 9a "Anbau Mühlenfeldschule - Mobile Module als Zwischenlösung")

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Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Bau- und Feuerschutzausschusses hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der FDP-Fraktion

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen hier: Antrag der FDP-Fraktion)

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Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung „La Musica“ hier: Antrag der SPD-Fraktion

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung „La Musica“ hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung „La Musica“ hier: Antrag der SPD-Fraktion)

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Umbesetzung des Sozialausschusses hier: Antrag der CDU-Fraktion

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Sozialausschusses hier: Antrag der CDU-Fraktion )

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Kostenersparnis bei amtlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der CDU-Fraktion

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kostenersparnis bei amtlichen Bekanntmachungen hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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Stadtentwicklung und Bauleitplanung

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen

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Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 "Vinger Weg" im Stadtteil Kerpen)

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80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (80. Änderung des Flächennutzungsplanes "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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Bebauungsplan KE BP 362 "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan KE BP 362 "Vinger Weg", Stadtteil Kerpen hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB)

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Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes KE 263, 3. Änderung "Zum Hubertusbusch" im Stadtteil Kerpen

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes KE 263, 3. Änderung "Zum Hubertusbusch" im Stadtteil Kerpen)

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75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum Zentraler“. Versorgungsbereich", Stadtteil Brüggen

79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemeinbedarfsfläche Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (79. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemeinbedarfsfläche Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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Bebauungsplan SI 301/1. Änderung "Grünfläche Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 301/1. Änderung "Grünfläche Hüttenstraße", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 363 "Kindertagesstätte Mastenweg", Stadtteil Sindorf hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung eines Sperrvermerks

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Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung eines Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines Masterplans hier: Aufhebung eines Sperrvermerks)

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Erstellung eines integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts hier: Aufhebung des Sperrvermerks

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Bearbeitetes Dokument: Erstellung eines integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts hier: Aufhebung des Sperrvermerks

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erstellung eines integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts hier: Aufhebung des Sperrvermerks)

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Gründung von Stadtwerken

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gründung von Stadtwerken)

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Sachstand Ausbauplanung Kindertagesstätten

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Ausbauplanung Kindertagesstätten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstand Ausbauplanung Kindertagesstätten)

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Sportstättenzielplanung; hier: 1. Übertragung der Unterhaltung von städtischen Sportaußenanlagen und Sportlerheimen an die Vereine 2. Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine, die der Werterhaltung bzw. Wertverbesserung der Sportanlage dienen

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Bearbeitetes Dokument: Sportstättenzielplanung; hier: 1. Übertragung der Unterhaltung von städtischen Sportaußenanlagen und Sportlerheimen an die Vereine 2. Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine, die der Werterhaltung bzw. Wertverbesserung der Sportanlage dienen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sportstättenzielplanung; hier: 1. Übertragung der Unterhaltung von städtischen Sportaußenanlagen und Sportlerheimen an die Vereine 2. Gewährung von einzelfallbezogenen Investitionszuschüssen an Vereine, die der Werterhaltung bzw. Wertverbesserung der Sportanlage dienen)

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Hallenbad Kerpen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Entkalkungsanlage

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Bearbeitetes Dokument: Hallenbad Kerpen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Entkalkungsanlage

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hallenbad Kerpen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Entkalkungsanlage)

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Bericht zur Ausführung des Haushalts 2016

Bearbeitetes Dokument: Bericht zur Ausführung des Haushalts 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bericht zur Ausführung des Haushalts 2016)

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Nachlass eines Kerpener Bürgers hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Bearbeitetes Dokument: Nachlass eines Kerpener Bürgers hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Nachlass eines Kerpener Bürgers hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Rhein-Erft-Kreises - Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen

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Bearbeitetes Dokument: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Rhein-Erft-Kreises - Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Rhein-Erft-Kreises - Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen)

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Personalangelegenheiten

Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell

Bearbeitetes Dokument: Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell)

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Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

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Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG)

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Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Horrem, Neu-Bottenbroich und Götzenkirchen)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Horrem, Neu-Bottenbroich und Götzenkirchen)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V (Horrem, Neu-Bottenbroich und Götzenkirchen))

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Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung)

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Pflegezustand Außenanlagen städtischer Schulen

Bearbeitetes Dokument: Pflegezustand Außenanlagen städtischer Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Pflegezustand Außenanlagen städtischer Schulen)

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Autohof Elsdorf

Bearbeitetes Dokument: Autohof Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Autohof Elsdorf)

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Nichtöffentlicher Teil

Gründung von Stadtwerken

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Auftragserweiterung für die Baumaßnahme "Endausbau BP Brüggen 306 Burgackerstraße"

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Personalangelegenheiten

Stellenplan 2016; Ernennung eines Stadtoberverwaltungsrates zum Stadtverwaltungsdirektor

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Mitteilungen

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften