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Stadtrat (19. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
24.04.07, 17:04
Ende
24.04.07, 21:47
Erstellt
29.11.06, 08:41
Aktualisiert
06.08.08, 01:15

Stichworte

Stadtrat (19. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Innere Sicherheit im Stadtteil Horrem / Neu-Bottenroich

Bearbeitetes Dokument: Innere Sicherheit im Stadtteil Horrem / Neu-Bottenroich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Innere Sicherheit im Stadtteil Horrem / Neu-Bottenroich)

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2.

Umbesetzung von Ausschüssen

2.1

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Beratende Vertretung der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Beratende Vertretung der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Beratende Vertretung der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis)

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2.2

Umbesetzung des Schulausschusses hier: Beratende Vertretung der Katholischen Kirche

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Schulausschusses hier: Beratende Vertretung der Katholischen Kirche

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Schulausschusses hier: Beratende Vertretung der Katholischen Kirche )

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2.3

Umbesetzung von Ausschüssen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen)

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2.4

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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3.

Änderung der Entschädigungsverordnung

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Entschädigungsverordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der Entschädigungsverordnung)

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4.

Erlass von Ortsrecht

4.1

Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen)

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5.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

5.1

Umsiedlung des Ortes Manheim

Bearbeitetes Dokument: Umsiedlung des Ortes Manheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umsiedlung des Ortes Manheim)

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5.2

Einzelhandelskonzept für die Stadt Kerpen hier: Abschluss eines Kontraktes über das Einzelhandelskonzept der Stadt Kerpen zwischen dem Rat der Stadt Kerpen und der Bürgermeisterin der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Einzelhandelskonzept für die Stadt Kerpen hier: Abschluss eines Kontraktes über das Einzelhandelskonzept der Stadt Kerpen zwischen dem Rat der Stadt Kerpen und der Bürgermeisterin der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einzelhandelskonzept für die Stadt Kerpen hier: Abschluss eines Kontraktes über das Einzelhandelskonzept der Stadt Kerpen zwischen dem Rat der Stadt Kerpen und der Bürgermeisterin der Stadt Kerpen)

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5.3

56. Änderung Flächennutzungsplan "Am Falder/ Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen. hier: Aufstellungsbeschluss zum Änderungsverfahren gem. § 2 BauGB

Bearbeitetes Dokument: 56. Änderung Flächennutzungsplan "Am Falder/ Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen. hier: Aufstellungsbeschluss zum Änderungsverfahren gem. § 2 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (56. Änderung Flächennutzungsplan "Am Falder/ Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen. hier: Aufstellungsbeschluss zum Änderungsverfahren gem. § 2 BauGB)

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5.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE 321 "Am Falder/ Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE 321 "Am Falder/ Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE 321 "Am Falder/ Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen hier: Einleitungsbeschluss des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 BauGB)

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5.5

55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Visteonstraße", Stadtteil Sindorf hier: Offenlegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Visteonstraße", Stadtteil Sindorf hier: Offenlegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (55. Änderung des Flächennutzungsplanes "Visteonstraße", Stadtteil Sindorf hier: Offenlegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB)

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5.6

Bebauungsplan SI 316 ¿Kreisverkehrsplatz Visteonstraße/Europaring", Stadtteil Sindorf hier: Offenlegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan SI 316 ¿Kreisverkehrsplatz Visteonstraße/Europaring", Stadtteil Sindorf hier: Offenlegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan SI 316 ¿Kreisverkehrsplatz Visteonstraße/Europaring", Stadtteil Sindorf hier: Offenlegungsbeschluss gem. § 3 (2) BauGB)

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5.7

Bebauungsplan TÜ 282 A/1. Änderung "Feuerwehrgerätehaus", Stadtteil Brüggen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan TÜ 282 A/1. Änderung "Feuerwehrgerätehaus", Stadtteil Brüggen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan TÜ 282 A/1. Änderung "Feuerwehrgerätehaus", Stadtteil Brüggen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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5.8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 315 " Sondergebiet Steinweg ", Stadtteil Buir - Satzungsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 315 " Sondergebiet Steinweg ", Stadtteil Buir - Satzungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan BU 315 " Sondergebiet Steinweg ", Stadtteil Buir - Satzungsbeschluss)

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5.9

49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Abfallbehandlungsanlage Haus Forst", Stadtteil Manheim - hier: Wirksamkeitsbeschluss

Bearbeitetes Dokument: 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Abfallbehandlungsanlage Haus Forst", Stadtteil Manheim - hier: Wirksamkeitsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Abfallbehandlungsanlage Haus Forst", Stadtteil Manheim - hier: Wirksamkeitsbeschluss )

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5.10

Bebauungsplan MA 313 " Abfallbehandlungsanlage Haus Forst ", Stadtteil Manheim - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan MA 313 " Abfallbehandlungsanlage Haus Forst ", Stadtteil Manheim - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan MA 313 " Abfallbehandlungsanlage Haus Forst ", Stadtteil Manheim - hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB)

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6.

Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über den Umbau des Knotenpunktes B 264 / Maximilianstraße / Heisenbergstraße bei Kerpen Türnich

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über den Umbau des Knotenpunktes B 264 / Maximilianstraße / Heisenbergstraße bei Kerpen Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW über den Umbau des Knotenpunktes B 264 / Maximilianstraße / Heisenbergstraße bei Kerpen Türnich)

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7.

Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 2 bis unter 3 Jahren Tagespflegebedarfsplan für Kinder im Alter unter 3 Jahren

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 2 bis unter 3 Jahren Tagespflegebedarfsplan für Kinder im Alter unter 3 Jahren

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 3 Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht Kindertagesstättenbedarfsplan für Kinder im Alter von 2 bis unter 3 Jahren Tagespflegebedarfsplan für Kinder im Alter unter 3 Jahren )

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8.

Neuorganisation des Projektes "Jung hilft Alt"

Bearbeitetes Dokument: Neuorganisation des Projektes "Jung hilft Alt"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neuorganisation des Projektes "Jung hilft Alt")

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9.

Erweiterung der Schenkung Baum für das Museum H.J. Baum

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Schenkung Baum für das Museum H.J. Baum

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erweiterung der Schenkung Baum für das Museum H.J. Baum)

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10.

Haushaltsangelegenheiten

10.1

Haushaltskonsolidierung

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltskonsolidierung)

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10.2

Jahresrechnung 2006

Bearbeitetes Dokument: Jahresrechnung 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Jahresrechnung 2006)

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10.3

Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006

Bearbeitetes Dokument: Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bildung von Haushaltsausgaberesten 2006)

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10.4

Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Bearbeitetes Dokument: Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prioritätenliste für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen)

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10.5

Bereitstellung von Haushaltsmitteln

10.5.1

Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Betriebsführungsvertrag für die Bäder der Stadt Kerpen)

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10.5.2

Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich

Bearbeitetes Dokument: Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bau eines Schwallwassertanks im Freibad Türnich)

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10.5.3

Baubetriebshof Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen-Mödrath

Bearbeitetes Dokument: Baubetriebshof Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen-Mödrath

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Baubetriebshof Nutzung einer Teilfläche des ehemaligen Gartentreffs sowie Beendigung des Mietverhältnisses für eine Lagerfläche in Kerpen-Mödrath)

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10.5.4

Umgestaltung der Bushaltestelle Bendenstraße hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Bearbeitetes Dokument: Umgestaltung der Bushaltestelle Bendenstraße hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umgestaltung der Bushaltestelle Bendenstraße hier: überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln)

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10.5.5

Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums ¿10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen ¿ Oswiecim¿ hier: Beantragung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums ¿10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen ¿ Oswiecim¿ hier: Beantragung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzliche Veranstaltungen 2007 anlässlich des Jubiläums ¿10 Jahre Städtepartnerschaft Kerpen ¿ Oswiecim¿ hier: Beantragung überplanmäßiger Haushaltsmittel)

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10 a.

Umlageschlüssel der Jugendmusikschule Bergheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umlageschlüssel der Jugendmusikschule Bergheim)

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11.

Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellenplan 2007 hier: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle innerhalb der Abteilung 22.2, Schulen)

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12.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

RegioGrün/Ein Projekt der Regionale 2010

Bearbeitetes Dokument: RegioGrün/Ein Projekt der Regionale 2010

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (RegioGrün/Ein Projekt der Regionale 2010)

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12.2

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die dringend erforderliche Dachsanierung der Mehrzweckhalle Blatzheim

Bearbeitetes Dokument: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die dringend erforderliche Dachsanierung der Mehrzweckhalle Blatzheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die dringend erforderliche Dachsanierung der Mehrzweckhalle Blatzheim)

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13.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW)

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14.

Mitteilungen

14.1

Einbringung des Haushalts 2008

14.2

Objekt Maastrichter Str. 5 - 7

14.3

Weihnachtsmarkt in Bergerhausen

14.4

Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements

14.5

Verabschiedung des Haushalts 2008

15.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

15.1

Sachstandsbericht zum Programm K-IRP

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zum Programm K-IRP

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sachstandsbericht zum Programm K-IRP)

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15.2

Vermögensbewertung im Rahmen der NKF-Einführung

15.3

Planung von Ratssitzungen 2008

16.

Einwohner/innen - Fragestunde

II.

Nichtöffentlicher Teil

17.

Abschluss von städtebaulichen Verträgen

17.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan KE Nr. 321 "Am Falder / Auf dem Bürrig" im Stadtteil Kerpen, hier: Abschluss eines Verpflichtungsvertrages

17.2

Bebauungsplan BR 282 A 1. Änderung "Feuerwehrgerätehaus", hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten

18.

Unterrichtung des Rates durch die Bürgermeisterin gem. § 55 Abs. 1 GO NW

19.

Mitteilungen

20.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

21.

Grundstücksangelegenheiten der GEV Kerpen mbH hier: Verkauf eines Geschäftsanteils

22.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften