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Stadtrat (15. Sitzung)

Daten

Kommune
Kerpen
Beginn
03.05.16, 17:00
Ende
03.05.16, 22:02
Erstellt
10.11.15, 14:15
Aktualisiert
20.02.17, 09:30

Stichworte

Stadtrat (15. Sitzung)
Neues Stichwort (login erforderlich)

Einladung: Bekanntmachung (Stadtrat)

Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat) Bekanntmachung (Stadtrat)

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Tagesordnungspunkte

I.

Öffentlicher Teil

1.

Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Peter Neßeler

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einführung und Verpflichtung des neuen Stadtverordneten Peter Neßeler)

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2.

Einwohner/innen - Fragestunde

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einwohner/innen - Fragestunde)

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3.

Lärmschutzgutachten Buir - Zwischenbericht des Gutachters

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Lärmschutzgutachten Buir - Zwischenbericht des Gutachters)

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4.

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

4.1

Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen; hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen; hier: Antrag der CDU-Fraktion)

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4.2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion )

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4.3

hier: Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule „La Musica“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bearbeitetes Dokument: hier: Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule „La Musica“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule „La Musica“ - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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4.4

hier: Umbesetzung der Gesellschafterversammlung der Strom- und Gasnetzgesellschaften Antrag der FDP-Fraktion

Bearbeitetes Dokument: hier: Umbesetzung der Gesellschafterversammlung der Strom- und Gasnetzgesellschaften Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (hier: Umbesetzung der Gesellschafterversammlung der Strom- und Gasnetzgesellschaften Antrag der FDP-Fraktion)

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4.5

Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE)

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5.

Erlass von Ortsrecht

5.1

2. Änderung der Satzung über die Benutzung der kulturellen Einrichtungen der Stadt Kerpen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der kulturellen Einrichtungen der Stadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Änderung der Satzung über die Benutzung der kulturellen Einrichtungen der Stadt Kerpen)

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5.2

1. Änderungssatzung zur Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst

Bearbeitetes Dokument: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Änderungssatzung zur Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und Rettungsdienst)

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5.3

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes

Bearbeitetes Dokument: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kerpen über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes)

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5.4

Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Kolpingstadt Kerpen)

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5.5

Neufassung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen)

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5.6

Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Bearbeitetes Dokument: Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass)

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5.7

Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen)

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6.

Stadtentwicklung und Bauleitplanung

6.1

Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen

Bearbeitetes Dokument: Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Grundsatzbeschluss zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Kolpingstadt Kerpen)

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6.2

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Umgestaltung des Marktplatzes im Stadtteil Türnich

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Umgestaltung des Marktplatzes im Stadtteil Türnich

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Umgestaltung des Marktplatzes im Stadtteil Türnich)

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6.3

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Denkmalplatzes im Stadtteil Brüggen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Denkmalplatzes im Stadtteil Brüggen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Denkmalplatzes im Stadtteil Brüggen)

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6.4

75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum/ zentraler Versorgungsbereich Brüggen - Heerstraße", Stadtteil Brüggen – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Bearbeitetes Dokument: 75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum/ zentraler Versorgungsbereich Brüggen - Heerstraße", Stadtteil Brüggen – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (75. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Nahversorgungszentrum/ zentraler Versorgungsbereich Brüggen - Heerstraße", Stadtteil Brüggen – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB)

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6.5

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan BR Nr. 356 "Eifelstraße/Heerstraße"

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan BR Nr. 356 "Eifelstraße/Heerstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan BR Nr. 356 "Eifelstraße/Heerstraße")

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6.6

Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 27 und Nr. 27/3. Änderung, Stadtteil Türnich hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 27 und Nr. 27/3. Änderung, Stadtteil Türnich hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 27 und Nr. 27/3. Änderung, Stadtteil Türnich hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB)

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6.7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 359 "Hahner Äcker West" Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 12 BauGB Einleitungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 359 "Hahner Äcker West" Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 12 BauGB Einleitungsbeschluss

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vorhabenbezogener Bebauungsplan SI 359 "Hahner Äcker West" Stadtteil Sindorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB i.V. mit § 12 BauGB Einleitungsbeschluss )

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6.8

Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages im Rahmen des vorhabebezogenen Bebauungsplanes SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages im Rahmen des vorhabebezogenen Bebauungsplanes SI Nr. 359 "Hahner Äcker West"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages im Rahmen des vorhabebezogenen Bebauungsplanes SI Nr. 359 "Hahner Äcker West")

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6.9

Bebauungsplan BL 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan BL 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan BL 297 "Haagstraße", Stadtteil Blatzheim hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB)

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6.10

Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 "Haagstraße")

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7.

Stellungnahme der Kolpingstadt Kerpen zur 24. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Köln, hier: Neudarstellung eines Gewerbe - und Industrieansiedlungsbereiches für zweckgebunden Nutzung Autohof, Stadt Elsdorf

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahme der Kolpingstadt Kerpen zur 24. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Köln, hier: Neudarstellung eines Gewerbe - und Industrieansiedlungsbereiches für zweckgebunden Nutzung Autohof, Stadt Elsdorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Stellungnahme der Kolpingstadt Kerpen zur 24. Änderung des Regionalplanes, Teilabschnitt Region Köln, hier: Neudarstellung eines Gewerbe - und Industrieansiedlungsbereiches für zweckgebunden Nutzung Autohof, Stadt Elsdorf)

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8.

Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie)

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zu TOP 8

Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie)

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9.

Sozialer Wohnungsbau für Flüchtlinge in Eigenregie

Bearbeitetes Dokument: Sozialer Wohnungsbau für Flüchtlinge in Eigenregie

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sozialer Wohnungsbau für Flüchtlinge in Eigenregie)

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10.

Hilfe für Flüchtlinge in Idomeni hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Hilfe für Flüchtlinge in Idomeni hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion DIE LINKE

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Hilfe für Flüchtlinge in Idomeni hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Fraktion DIE LINKE)

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11.

Maßnahmenplan zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder über und unter drei Jahren Prüfung der Standorte Sindorf und Horrem

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenplan zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder über und unter drei Jahren Prüfung der Standorte Sindorf und Horrem

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Maßnahmenplan zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder über und unter drei Jahren Prüfung der Standorte Sindorf und Horrem)

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12.

Dritte Grundschule für Sindorf, Vogelrutherfeld; hier: Antrag des Stadtverordneten Scharping

Bearbeitetes Dokument: Dritte Grundschule für Sindorf, Vogelrutherfeld; hier: Antrag des Stadtverordneten Scharping

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dritte Grundschule für Sindorf, Vogelrutherfeld; hier: Antrag des Stadtverordneten Scharping)

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13.

Vergabebericht für die Jahre 2014 und 2015

Bearbeitetes Dokument: Vergabebericht für die Jahre 2014 und 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Vergabebericht für die Jahre 2014 und 2015)

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14.

Sponsoringbericht 2013/2014

Bearbeitetes Dokument: Sponsoringbericht 2013/2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sponsoringbericht 2013/2014)

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15.

Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dienstanweisung für den Abschluss und die Abwicklung von Finanzgeschäften)

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16.

Haushaltssatzung 2016; hier: Bürgerhaushalt/Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016; hier: Bürgerhaushalt/Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2016; hier: Bürgerhaushalt/Einwendungen gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land NRW (GO))

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17.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich eines Haushaltssicherungskonzeptes und des Stellenplanes

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich eines Haushaltssicherungskonzeptes und des Stellenplanes

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 einschließlich eines Haushaltssicherungskonzeptes und des Stellenplanes)

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17.1

Moratorium Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten im Bereich "Planmäßig bewirtschaftete Wälder" (Produkt 55.555.10)

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Moratorium Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten im Bereich "Planmäßig bewirtschaftete Wälder" (Produkt 55.555.10)

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Moratorium Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten im Bereich "Planmäßig bewirtschaftete Wälder" (Produkt 55.555.10))

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17.2

Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers/einer Mobilitätsmanagerin

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers/einer Mobilitätsmanagerin

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung der Stelle eines Mobilitätsmanagers/einer Mobilitätsmanagerin)

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18.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

18.1

Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sanierung Erftlagune hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln)

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18.2

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Bauvorhaben: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften an der Erftstraße 188 in Kerpen-Sindorf

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Bauvorhaben: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften an der Erftstraße 188 in Kerpen-Sindorf

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln für das Bauvorhaben: Errichtung von Flüchtlingsunterkünften an der Erftstraße 188 in Kerpen-Sindorf)

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19.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW)

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20.

Mitteilungen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Mitteilungen)

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21.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist)

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22.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

22.1

Sinkende Flüchtlingszahlen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2016

Bearbeitetes Dokument: Sinkende Flüchtlingszahlen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Sinkende Flüchtlingszahlen hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.04.2016)

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II.

Nichtöffentlicher Teil

23.

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück am Nordring in Kerpen

23a

Grunderwerb in Türnich: Abschluss eines Übertragungsvertrages

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Nachtrag Kanal- und Straßenbau Kerpener Straße in Sindorf, IV. und V. Bauabschnitt

25.

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

25.1

Ersatzbeschaffung eines Pritschenwagens und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 25.000,-- €

25.2

Auftragsvergabe: Erd- und Rohbauarbeiten Neubau Flüchtlingsunterkunft Erftstraße, Kerpen- Sindorf

25.3

Sanierung Erftlagune hier: Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Leistungsphasen 8 und 9 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

25.4

Neubeschaffung eines Unterwassersaugers für das Freibad Türnich und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

25.5

Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge in Kerpen hier: temporäre Unterbringung in Containern

26.

Aufhebung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: dauerhafte Unterbringung zugewiesener Flüchtlinge in Kerpen

27.

Personalangelegenheiten

27.1

Bestellung und Eingruppierung eines Amtsleiters

28.

Unterrichtung des Rates durch den Bürgermeister gem. § 55 Abs. 1 GO NRW

29.

Mitteilungen

30.

Berichte aus den Gremien, in denen die Kolpingstadt Kerpen vertreten ist

31.

Anfragen gem. § 18 Geschäftsordnung

32.

Informationen über wichtige Angelegenheiten der städtischen Kapitalgesellschaften