Rat (25. Sitzung)

Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: 1. Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen in der nördlichen Innenstadt 2. Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg ab 01.08.2016 als Vorläufereinrichtung für eine weitere Kita im Brühler Süden 3. bei Bedarf die Einrichtung von bis zu zwei weiteren Minikindergartengruppen ab 01.08.2016

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Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: 1. Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen in der nördlichen Innenstadt 2. Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg ab 01.08.2016 als Vorläufereinrichtung für eine weitere Kita im Brühler Süden 3. bei Bedarf die Einrichtung von bis zu zwei weiteren Minikindergartengruppen ab 01.08.2016

Abwassergebührenkalkulation 2016

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Bearbeitetes Dokument: Abwassergebührenkalkulation 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Abwassergebührenkalkulation 2016)

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Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

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Bearbeitetes Dokument: Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V.

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kulturfördergesetz NRW: hier: Fördervereinbarung Land NRW mit der Stadt Brühl betreffend Förderung der Brühler Schlosskonzerte e.V. )

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung

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Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung und Budgetverschiebung )

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Bebauungsplan 10.07 "Nördlich Winterburg" - Satzungsbeschluss -

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 10.07 "Nördlich Winterburg" - Satzungsbeschluss -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 10.07 "Nördlich Winterburg" - Satzungsbeschluss -)

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Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Veranstaltungskonzept "Brühler Sommer" KPTA vom 21.09.2015)

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Bebauungsplan 04.08 "Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -

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Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan 04.08 "Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 04.08 "Sonder- und Gewerbegebiet Bergerstraße / Lise-Meitner-Straße" - Veränderungssperre gemäß § 14 - 18 BauGB -)

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Bebauungsplan 01.01 'Giesler-Galerie', 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Bebauungsplan 01.01 'Giesler-Galerie', 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss -)

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Gestaltungssatzung zum Gebiet der 1. Änderung zum Bebauungsplan 01.01 'Giesler-Galerie'

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gestaltungssatzung zum Gebiet der 1. Änderung zum Bebauungsplan 01.01 'Giesler-Galerie')

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3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Brühl

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Brühl)

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6.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung)

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Umbesetzung im Sozialausschuss Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 19.10.2015

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Sozialausschuss Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung vom 19.10.2015)

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Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss

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Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss)

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Kriterienkatalog für Offene Ganztagsgrundschulen in Brühl Bez.: Ratsbeschluss vom 27.04.2015

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Bearbeitetes Dokument: Kriterienkatalog für Offene Ganztagsgrundschulen in Brühl Bez.: Ratsbeschluss vom 27.04.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kriterienkatalog für Offene Ganztagsgrundschulen in Brühl Bez.: Ratsbeschluss vom 27.04.2015)

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Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2015

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Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan, Fortschreibung 2015)

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Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten

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Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: Antrag des Waldkindergarten Brühl e.V. auf Gewährung eines zusätzlichen Baukostenzuschusses für einen zweiten Waldkindergarten)

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6. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Brühl

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Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Brühl)

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1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindestagesbetreuung der Stadt Brühl

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Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindestagesbetreuung der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindestagesbetreuung der Stadt Brühl)

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Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

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Bearbeitetes Dokument: Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Dringlichkeitsentscheidung hier: Bestellung des Vorstandes für den Stadtservicebetrieb Brühl -Anstalt öffentlichen Rechts-)

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Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umbau des Gebäudes Theodor-Körner-Str. 21a zum Flüchtlingswohnheim

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Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umbau des Gebäudes Theodor-Körner-Str. 21a zum Flüchtlingswohnheim

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Mittelbereitstellung hier: Umbau des Gebäudes Theodor-Körner-Str. 21a zum Flüchtlingswohnheim)

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6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

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Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

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Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015

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Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) hier: Maßnahmenliste/Mittelverwendung und üpl. Mittelbereitstellung in 2015)

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Entwurf des Gesamtabschlusses 2012 Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen 2012-2014

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Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Gesamtabschlusses 2012 Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen 2012-2014

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Entwurf des Gesamtabschlusses 2012 Inanspruchnahme der Prüfungserleichterungen 2012-2014)

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Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.11.2015

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Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Einrichtung eines Arbeitskreises "Fahrradfreundliches Brühl" Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 16.11.2015)

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Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen

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Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe zur Errichtung von Prallschutz in städtischen Turnhallen)

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Haushaltssatzung 2016 hier: Stellenplan

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Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016 hier: Stellenplan

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Haushaltssatzung 2016 hier: Stellenplan)

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1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl Bezug: JHA 19.11.2015 Vorlage 499/15

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Bearbeitetes Dokument: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl Bezug: JHA 19.11.2015 Vorlage 499/15

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung der Stadt Brühl Bezug: JHA 19.11.2015 Vorlage 499/15)

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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbeseitigung )

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Beratende Sitze im Schul- und Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben Stadtjugendring vom 02.11.2015

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Bearbeitetes Dokument: Beratende Sitze im Schul- und Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben Stadtjugendring vom 02.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Beratende Sitze im Schul- und Jugendhilfeausschuss hier: Schreiben Stadtjugendring vom 02.11.2015)

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Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingsunterbringung: außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung eines Containerdorfs)

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Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 29.11.2015

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Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 29.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 29.11.2015)

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Phantasialand-Erweiterung - Siedlungsflächenausgleich -

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Bearbeitetes Dokument: Phantasialand-Erweiterung - Siedlungsflächenausgleich -

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Phantasialand-Erweiterung - Siedlungsflächenausgleich -)

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Schulentwicklungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2015

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Bearbeitetes Dokument: Schulentwicklungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Schulentwicklungsplan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2015)

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Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: 1. Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen in der nördlichen Innenstadt 2. Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg ab 01.08.2016 als Vorläufereinrichtung für eine weitere Kita im Brühler Süden 3. bei Bedarf die Einrichtung von bis zu zwei Minikindergartengruppen in freier Trägerschaft ab 01.08.2016 Bezug: JHA vom 19.11.2015

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Bearbeitetes Dokument: Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: 1. Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen in der nördlichen Innenstadt 2. Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg ab 01.08.2016 als Vorläufereinrichtung für eine weitere Kita im Brühler Süden 3. bei Bedarf die Einrichtung von bis zu zwei Minikindergartengruppen in freier Trägerschaft ab 01.08.2016 Bezug: JHA vom 19.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kindertagesbetreuung in Einrichtungen hier: 1. Neubau einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen in der nördlichen Innenstadt 2. Einrichtung einer Kindertagesstätte in der Domäne Walberberg ab 01.08.2016 als Vorläufereinrichtung für eine weitere Kita im Brühler Süden 3. bei Bedarf die Einrichtung von bis zu zwei Minikindergartengruppen in freier Trägerschaft ab 01.08.2016 Bezug: JHA vom 19.11.2015)

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Städtisches Immobilienmanagement hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 30.11.2015

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Bearbeitetes Dokument: Städtisches Immobilienmanagement hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 30.11.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Städtisches Immobilienmanagement hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 30.11.2015)

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Erhöhung der Parkgebühren und Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erhöhung der Parkgebühren und Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erhöhung der Parkgebühren und Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten)

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Erneuerung Mischwasserkanal Markt zwischen Steinweg und Kirchstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung Mischwasserkanal Markt zwischen Steinweg und Kirchstraße

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Erneuerung Mischwasserkanal Markt zwischen Steinweg und Kirchstraße)

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6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: 6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS )

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Überplanmäßige Ausgabe hier: Sanierungsmaßnahmen "Rheinischer Hof"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Überplanmäßige Ausgabe hier: Sanierungsmaßnahmen "Rheinischer Hof"

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Überplanmäßige Ausgabe hier: Sanierungsmaßnahmen "Rheinischer Hof")

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Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2016

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Wirtschaftsplan der Gebausie für das Jahr 2016)

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Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument:

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext ( )

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Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Frühlingsmarktes im Jahre 2016 in der Stadt Brühl

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Frühlingsmarktes im Jahre 2016 in der Stadt Brühl

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Frühlingsmarktes im Jahre 2016 in der Stadt Brühl)

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Rathaus B Rathaus B Teilabriss sowie Errichtung eines Neubaus zur Bündelung bürgernaher Dienstleistungen

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Bearbeitetes Dokument: Rathaus B Rathaus B Teilabriss sowie Errichtung eines Neubaus zur Bündelung bürgernaher Dienstleistungen

Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Annahme von projektgebundenen Spenden für die Kunst- und Musikschule)

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Flüchtlingsunterbringung Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Flüchtlingsunterbringung Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Flüchtlingsunterbringung Bezug: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2015)

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Zusätzliche Stelle im Fachbereich 80, Mobilitätsmanagment Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 06.12.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Stelle im Fachbereich 80, Mobilitätsmanagment Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 06.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Zusätzliche Stelle im Fachbereich 80, Mobilitätsmanagment Bezug: Antrag der Grünen-Fraktion vom 06.12.2015)

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Kunstrasenplatz in Brühl-Vochem Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2015

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Bearbeitetes Dokument: Kunstrasenplatz in Brühl-Vochem Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Kunstrasenplatz in Brühl-Vochem Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.12.2015)

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Gebührensatzungen der Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzungen der Anstalt öffentlichen Rechts

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Gebührensatzungen der Anstalt öffentlichen Rechts)

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Parkgebührenordnung

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Bearbeitetes Dokument: Parkgebührenordnung

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Parkgebührenordnung)

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Öffentliche Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Containerdorf Brühl-Ost

Kapellenplatz Kierberg

Flüchtlinge Brühl-Ost

Kunstrasenplatz Vochem

Kunstrasenplatz Vochem

Park Römerstraße/Kaiserstraße/Luisenstraße

Informationspolitik Brühl-Ost

Kunstrasenplatz Vochem

Beschwerde über Ratsmitglied

Anliegerkosten Bebauungsplan 08.10

Fassade Kaufhof

Asylpaket I

Klimagipfel

Containderdorf Brühl-Ost

Kanal- und Straßenbaumaßnahme Badorfer Straße

Baugebiet Rosenhof

Niederschrift vom 26.10.2015

Verabschiedung Haushalt 2016

Haushaltssatzung 2016 hier: Stellenplan Bezug: HA vom 30.11.2015

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Prüfung Jahresabschluss 2014 Bezug: RPA 07.12.2015

Ergebnisprotokoll: Beschlusstext (Prüfung Jahresabschluss 2014 Bezug: RPA 07.12.2015)

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Brandschutzbedarfsplan hier: Fortschreibung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Satzungen

Anträge

Umbesetzung in Ausschüssen

Mitteilungen

Baustellenbericht

Anfragen

Fassade An Maria Glück

Bebauungsplan 08.10

P&R Parkplatz Schwadorf

Zahlungen des Landes für Flüchtlingsunterkünfte

Nichtöffentliche Sitzung

Prüfung Jahresabschluss 2014

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Zustimmung zum Städtebaulichen Vertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 08.10, 1. Änderung "Am Krausen Baum/Liblarer Str."

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Haushaltssatzung 2015 hier: Erläuterungen zum Stellenplan 2016

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Kreditaufnahmen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Kauf und Umbau Theodor-Körner-Str. 21 -Kreditaufnahme-

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Kauf und Herrichtung von Containern zur Unterbringung von Flüchtlingen -Kreditaufnahme-

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Inanspruchnahme Restkreditermächtigung 2014 in 2015

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Lieferung und Montage von Raumcontaineranlagen (Schlosserarbeiten)

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Mitteilungen

Anfragen

Planungen Bergerstraße / Zuckerfabrik